Day: 9. Oktober 2015

ZDF-Barometer zu den Flüchtlingen – Stimmung in deutscher Bevölkerung hat sich gewandelt

Das Erwachen der Valkyrjar

Eine Mehrheit der Deutschen hält laut einer Umfrage die Zahl der Flüchtlinge inzwischen für nicht mehr verkraftbar. Damit hat sich die Stimmung in der Bevölkerung gewandelt, wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Barometer hervorgeht: 51 Prozent erklärten, Deutschland könne den Zustrom nicht verkraften, 45 Prozent sehen das nicht so. Vor zwei Wochen war die Tendenz noch umgekehrt: 40 Prozent hatten sich damals skeptisch gezeigt, 57 dagegen zuversichtlich.

Laut der Umfrage gehen 74 Prozent aller Befragten davon aus, dass wegen der Ausgaben für Flüchtlinge in anderen Bereichen gespart werden muss. 62 Prozent erwarten, dass die Kriminalität in Deutschland zunehmen wird.Eine Minderheit von 33 Prozent sieht in den Flüchtlingen eine Bedrohung für die gesellschaftlichen und kulturellen Werte.

Die skeptische Haltung in der Flüchtlingskrise wirkt sich demnach auch auf die Beliebtheit von Bundeskanzlerin Merkel aus. Beim Thema Flüchtlinge und Asyl bewerten 48 Prozent der Befragten ihre Arbeit schlecht, eine Zunahme von…

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Strafanzeige gegen Merkel und de Maizière: „Bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern“

Das Erwachen der Valkyrjar

Ein Bürger aus Hochheim am Main hat Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Merkel wegen des „bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern“ gestellt. Grundlage sei Paragraph 96 des Aufenthaltsgesetzes, heißt es in der Anzeige, die hr-iNFO vorliegt.

Bundesinnenminister de Maizière wird gleichzeitig wegen Beihilfe zum bandenmäßigen Einschleusen angezeigt. Das Polizeipräsidium Westhessen in Wiesbaden hat den Eingang der Anzeige auf Nachfrage von hr-iNFO bestätigt. Der Vorgang werde jetzt an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Anzeigenerstatter Heiko Frischmann bemängelt, dass zwar Schleuser offiziell verfolgt würden, der Bund aber gleichzeitig Flüchtlinge in Sonderzügen nach Deutschland befördere.Frischmann sagte im Gespräch mit hr-iNFO: „Man kann doch nicht einerseits Leute wegen Schleusertums kriminalisieren, wenn sie Flüchtlinge über die Grenze fahren und dann macht die Regierung dasselbe mit Sonderzügen.“

Gleiches Recht für alle

Frischmann bezieht sich darauf, dass die Deutsche Bahn im Auftrag des Bundes pro Tag drei bis fünf Sonderzüge mit jeweils bis zu 700 unregistrierten Flüchtlingen aus Österreich nach Deutschland…

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Ungarn sieht „Ende der politischen Korrektheit“

BUDAPEST. Ungarn hat die westlichen Regierungen davor gewarnt, sich in Flüchtlingskrise von den eigenen Bürgern zu entfernen. Wenn die alten Volksparteien den Mehrheitswillen in der Asylfrage ignorierten, würden neue Parteien in diesen Ländern an die Macht kommen. Die Menschen duldeten nicht länger eine Politik, mit der sie überhaut nicht einverstanden seien, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Fidesz, Gergely Gulyás, der Welt.

Laut dem Fidesz-Politiker könnte die derzeitige Asylkrise zum „Ende der politischen Korrektheit“ in Europa führen, und zum Ende jener politischen Eliten, die vorgäben im Namen der Wähler zu handeln. Viele Regierungen hätten in den vergangenen Jahrzehnten in zahlreichen Fragen gegen die Mehrheit der Bürger entschieden. Dies habe dazu geführt, daß sich die Bürger zurückgezogen hätten swoie zu sinkenden Wahlbeteiligungen.

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Horst Seehofer Maulheldentum

von Michael Paulwitz

Das Reden nimmt kein Ende. Mit „Notwehr“ und „Notmaßnahmen“ und sogar einer Verfassungsklage droht der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer angesichts der ungebremsten Asyl-Einwanderungswelle, die auch in Bayern inzwischen ins letzte Dorf – und damit in die letzte CSU-Hochburg – schwappt. Sollte die Bundesregierung den Asylstrom nicht begrenzen, wolle Bayern vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen. Die Asylpolitik der Bundesregierung gefährde die Handlungsfähigkeit der Länder, hieß es am Freitag. Das eigene Wählerhemd ist Seehofer naturgemäß näher als der Hosenanzug der Kanzlerin.

Bisher allerdings ist es noch jedesmal bei markiger Ankündigungspolitik geblieben, wenn Horst Seehofer „knallhart durchgreift“, wie er sich von der Bild-Zeitung feiern läßt. Die Wähler beruhigen, darauf kommt es einem taktierenden Wendehals wie dem CSU-Vorsitzenden an erster Stelle an.

„Flüchtlings“-Züge einfach in andere Bundesländer durchleiten, sich mit Österreich in Wortgefechten über Grenzschließungen anlegen – das gehört alles zur von Seehofer perfekt beherrschten Klaviatur der wortreichen Symbolpolitik. An der Grundmisere ändert sich daran wenig. Die Einrichtung von Schnellverfahrenszentren an den Grenzen, für die eigentlich der Bund zuständig wäre, wäre immerhin ein deutliches Eskalationssignal.

Aber Löwen, die brüllen, beißen nicht

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Dresden: Grundschule soll Asylanten weichen

Dresden. Der Streit um die Unterbringung von 150 sogenannten “Flüchtlingen” direkt neben einer Grundschule in Dresden geht weiter. Am Mittwoch schickten die betroffenen Eltern, die auch eine Bürgerinitiative gegründet haben, ihre Kinder nicht zur Schule – 220 von 245 Schüler blieben zu Hause. Der Aufruf zum Schulstreik gilt auch für den Rest der Woche, wie ein Sprecher dem MDR am Mittwoch mitteilte.

Daher haben sich die Schulleitung und die Bildungsagentur am Mittwoch entschlossen, daß die Schule am Donnerstag und Freitag komplett geschlossen bleibe, heißt es beim MDR weiter.

Derweil soll die Grundschule in ein anderes Gebäude, das einige Kilometer entfernt liegt, umziehen. Die Stadtverwaltung will jedoch erst in der nächsten Woche bekannt geben, wohin die Schule nach den nun beginnenden Herbstferien genau ausweichen soll. (ag)

Quelle: zuerst.de

Meldungen vom 9.10.2015

Terraherz

  • N24 löscht Klartext von GdP Chef
  • Medien verschweigen Wirklichkeit
  • Osteuropäer drohen mit Austritt
  • Bayern droht Österreich
  • Erfurt: Zunehmende Teilnehmerzahl
  • Der Kommentar: Politiker das kotzt mich einfach an
  • Gewalt bei Air France
  • Lawrow vor der Weltpresse
  • Russische Nachteinsätze
  • Marschflugkörper gegen IS
  • Putin vor der UNO
  • PEGIDA: Lutz Bachmann Eröffnungsrede

Fritz Freier

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Lawrow: Was kämpft und aussieht wie ein Terrorist – das ist ein Terrorist

Terraherz

Am 1. Oktober gab der russische Außenminister Lawrow eine weltweit aufmerksam verfolgte Pressekonferenz vor der Weltpresse.
Nur die deutschen Zuschauer bekamen davon vor ihren Volksempfängern nichts mit. Die müssen sich Tag für Tag das sinnentleerte Geplapper von den „gemäßigten“ Halsabschneidern anhören.

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