Für Volksentscheid gegen GEZ

HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören

Nach den Skandalurteilen von Karlsruhe und dem „Europäischen Gerichtshof“ ist der Widerstand gegen die Zwangsgebühren alles andere als gebrochen. Immer mehr Menschen entscheiden sich zum Boykott und stellen ihre Zahlungen ein. Gibt es noch eine Perspektive im Kampf den Rundfunkbeitrag? Und ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt möglich?

Ja, heißt es auf der Seite rundfunk-frei.de:

Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.

„Wirklich unabhängige Medien dürfen nicht aus Zwang finanziert werden.“

Ursprünglichen Post anzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

Gravatar
WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. ( Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. ( Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. ( Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. ( Abmelden /  Ändern )

Abbrechen

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.