In Thüringen haben 30 traumatisierte Party Flüchtlinge ein Studentenfestival gestürmt.
Auch Kulturbereicherer haben ein recht auf Kultur—-ohne Eintritt zu bezahlen………………………
In Thüringen haben 30 traumatisierte Party Flüchtlinge ein Studentenfestival gestürmt.
Auch Kulturbereicherer haben ein recht auf Kultur—-ohne Eintritt zu bezahlen………………………
Asylanten schlagen Polizei zusammen und drohen das Kind umzubringen. Abschiebehaft. Ungefähr so verläuft eine Abschiebung. Wie will die Regierung Millionen illegale Einwanderer abschieben ?
Halil Demir ist mit seiner Familie aus seiner Heimat fortgezogen. Aus Duisburg-Marxloh. Sein Großvater kam aus der Türkei und wurde in dem Stadtteil von Duisburg sesshaft. Marxloh wurde bundesweit zum Inbegriff für Multikulti, für gelungene und für verpasste Integration. Die Weseler Straße mit ihren Geschäften für türkische Brautmode ist weit über Stadt- und Landesgrenzen als etwas Besonderes bekannt. Doch der prachtvolle Glanz der Hochzeitskleider kann nicht mehr über die neuen sozialen Probleme hinwegtäuschen. Selbst gut integrierte Migranten wie Demir sehen hier keine Perspektive mehr.
Der Vater erzählt, dass er seinem sechsjährigen Sohn Taylan die Grundschule in Marxloh nicht zumuten wollte und vor zwei Jahren in den Stadtteil Meiderich gezogen ist. „Ich will, dass mein Sohn vernünftig Deutsch lernt und dass er die…
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Mitten in Wien fand, wie bereits in den vergangenen Jahren, wieder ein Vernetzungstreffen radikalislamischer Gruppierungen aus dem Raum Palästina statt. Das „Koordinationsforum zur Unterstützung Palästinas“ organisierte die Hetz-Veranstaltung in Räumlichkeiten die von der rot-grünen Stadtregierung zur Verfügung gestellt wurden (Haus der Begegnung, 1220 Wien). Die Wiener FPÖ ortet einen Skandal.
Radikalislamisten feiern sich im rot-grünen Wien
Unter dem Motto „Wir kehren unabhängig von Schwierigkeiten zurück und Al-Aqsa ist das Symbol für Standhaftigkeit“, warb auch die Palästinensische Jugend Österreich für die Veranstaltung, welche auf ihrer Facebookseite muslimische Attentäter in Israel immer wieder zu Märtyrern glorifiziert. Gerade angesichts der ausufernden Gewalt im Westjordanland war die Veranstaltung umstrittener denn je. Als einer der Gäste des Forums wurde Tarek Hammoud angeführt. Dieser betreibt eine palästinensische NGO in London, die offensichtliche Querverbindungen zur radikalislamischen Hamas aufweist. Hammound steht für seine antisemitischen und terrorverherrlichenden Aussagen und Postings immer wieder in der Kritik. So bejubelte die NGO erst vergangenen Sommer die Entführung von drei israelischen Jugendlichen im Gazastreifen.
FPÖ-Wien fordert Verbot
Im rot-grünen Wien sind antisemitische und radikalislamische Veranstaltungen offensichtlich weitgehend geduldet. Bereits im Vorjahr richtete deshalb die FPÖ eine parlamentarische Anfrage an Innenministerin Johanna Mikl-Leitern (ÖVP), diese blieb jedoch vage und unkonkret. Der FPÖ-Stadtrat David Lasar kritisierte nun die wiederholt stattfindende Veranstaltung der Islamisten scharf. „Die Hamas wird in Österreich durch solche Treffen salonfähig gemacht. Es ist zu hinterfragen, warum die SPÖ diese Gruppierung mit radikal islamischen Tendenzen nach wie vor hofiert“, so Lasar, der eine klare Distanzierung forderte. Wenn die SPÖ solche Veranstaltungen schon nicht verbieten möchte, solle sie zumindest nicht länger in den Räumlichkeiten der Stadt Wien stattfinden lassen, so Lasar abschließend.
Quelle: unzensuriert.at
Eine Gruppe Syrer drohte der Polizei im Asyllager am Fliegerhorst, sich mit Waffengewalt gegen die Beamten aufzulehnen…
Im Asyllager am Fliegerhorst kam es zu Ausschreitungen. Am Donnerstag wollte eine Gruppe wütender Syrer die Polizei davon abhalten einen ihrer Landsleute in eine andere Unterkunft zu verlegen, berichtet die Webseite merkur.de.
Angefangen hat die Sache damit, dass ein Asylbewerber im Fliegerhorst eine junge Frau aus Schwarzafrika sexuell bedrängt hatte. Die Frau rief um Hilfe und konnte den Täter in die Flucht schlagen, schildert merkur.de. den Vorfall.
Daraufhin wurde die Polizei gerufen. Die Beamten konnten den Täter nicht ausfindig machen und sagten dem Opfer, wenn sie erneut belästigt werde, solle sie sich melden. Am Donnerstag rief die Frau tatsächliche wieder bei der Polizei an. Sie sagte, der Täter sei ein 20-jähriger Syrer, zitiert die Webseite den Polizeisprecher.
Nach dem Anruf kam die Polizei in den Fliegerhorst um die Personalien des Mannes festzustellen. Danach wollten die Beamten den identifizierten jungen Syrer in eine andere Unterkunft verlegen um die Frau zu schützen.
Während die Polizisten auf den Bescheid warten um den Syrer mitnehmen zu können, versammelte sich eine große Gruppe syrischer Männer, die die Verlegung des 20-jährigen mit aller Macht verhindern wollten.
Die Männer drohten den Beamten damit, sich zu bewaffnen und ihren Willen mit Waffengewalt durchzusetzen. Daraufhin drohte die Stimmung zu kippen.
Quelle: epochtimes.de
Die sächsische Landesregierung streicht nach einem Zahlen- und Begriffs-Wirrwarr im Asyl-Chaos den Begriff „untergetaucht“ von ihrer Internet-Seite und ersetzt ihn durch die Umschreibung „unbekannter Aufenthaltsort“. Dass „Flüchtlinge einfach verschwinden“ scheint im nicht mehr kontrollierbaren Asyl-Chaos tausendfach vorzukommen.
Die sächsische Landesregierung habe laut „Dresdner Morgenpost“ das Wort „untergetaucht“ im Bezug auf Asylbewerber von ihrer Internetseite gestrichen und durch den Begriff „unbekannter Aufenthaltsort“ ersetzt.
In diesem Zusammenhang veröffentlichte die Behörde eine Statistik, die aufzeigte, dass es in Sachsen 31.096 Asylbewerber gäbe die „vollziehbar ausreisepflichtig“- also nichtasylberechtigt seien. Von diesen seien allerdings 24.787 „untergetaucht“. Tatsächlich lebten jedoch im Sommer 2015 insgesamt lediglich 22.154 Asylbewerber im Freistaat . Die Behörde veröffentlichte nach Rückfrage „missverständlich dargestellte Fakten“ und berichtigte erneut ihre Netz-Seite. Die Landesdirektion gab nun bekannt, dass sich die Zahl der 24.787 verschollenen Asylbewerber auf die vergangenen 24 Jahre bezöge, diese also seit 1991 „verloren“ gingen.
Wie der sächsische Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion André Barth feststellt, habe das Innenministerium sowie die Staatsregierung im aktuellen Asylchaos möglicherweise komplett den Überblick verloren.Die Frage, zu welchem Zeitpunkt wie viele Asylbewerber unberechtigt im Freistaat leben, nicht registriert oder untergetaucht sind, weiß scheinbar niemand mehr richtig zu beantworten. Bedenklich stimme auch, dass Worte nicht mehr verwendet werden dürfen, die zum alltäglichen Sprachgebrauch gehören und weder rassistisch noch anderweitig anrüchig sind. Solche Sprachregelungen habe es in der DDR ebenfalls gegeben, so Barth und stellt dabei fest, dass Sprach-Verbote immer dann verhängt werden, wenn Mächtige die Hoheit über Gedanken erobern wollen. Denn wer die Sprache beherrscht, so der AfD-Politiker, der beherrsche auch die Menschen.
Tausende mit „unbekanntem Aufenthaltsort“
Quelle: metropolico.org
Sabatina James ist Islamkritikerin, Menschenrechtlerin, Ex-Muslimin, die zum Christentum konvertierte und Autorin. Sie spricht gewohnt Klartext im heute erschienenen Interview in der Print-Ausgabe der WELT. Prädikat wertvoll und absolut lesenswert.
Diese Frau greift den deutschen Islam frontal an
Ihre Familie drohte Sabatina James mit dem Tod, weil sie den Islam aufgab. In dem Buch „Scharia in Deutschland“ rechnet sie ab – auch mit „naivem Integrationsoptimismus“ der Politik. Eine Begegnung.
Von Till-Reimer Stoldt
In der hintersten Ecke des Dorfrestaurants sitzt Sabatina James und ruft: „Herrlich!“ Sie schaut durchs Fenster, das eine wunderbare Aussicht bietet: auf leuchtende Herbstwälder und auf die bunten Hänge eines Weinberges. An den Nachbartischen murren ältere Herrschaften. Aber das drosselt die Lautstärke der 33-Jährigen kaum. „Herrlich“, ruft sie wieder und blickt zu ihren Begleitern, zu zwei schrankbreiten Männern mit ernster Miene und kahl geschorenem Kopf. Es sind Bodyguards.
Mehrfach haben militante Muslime der Islamkritikerin und Publizistin mit Mord gedroht. Deshalb weichen die Leibwächter ihr auch kaum mehr von der Seite – ob beim Friseur, im Supermarkt oder in diesem abgelegenen süddeutschen Dorfgasthof auf einer Anhöhe, in dem sie sich für ein Interview niederlässt. Und einen Teller Bratkartoffeln bestellt.
Das ist Alltag für die pakistanischstämmige Österreicherin, seit islamische Extremisten und die eigenen Verwandten ihr das Lebensrecht absprachen. Die Begründung: Sie habe Gott gelästert. Denn die einstige Muslimin konvertierte vor einem Jahrzehnt zum katholischen Christentum. Und das nicht in aller Stille, sondern öffentlich. Sie schrieb ein Buch über die Vorzüge ihres neuen Glaubens und hielt auch noch Vorträge darüber. Das brachte ihr ein Leben unter Polizeischutz ein.
„Es ist wichtig, Missstände im real existierenden Islam anzusprechen, anstatt sich auf einen erträumten Reformislam zu fokussieren“, Sabatina James Islamkritikerin und Buchautorin.
Weiterlesen in der WELT…
Quelle: pi-news.net
Weise sieht die Asylsuchenden als wertvolle Arbeitskräfte für Deutschland. 70 Prozent von ihnen seien erwerbsfähig, meint er. „Das ist eine gute Bereicherung unserer Arbeitswelt und unserer Gesellschaft, dass da nicht überall ältere graue Herren durch die Gegend laufen und langsam mit dem Auto auf der Autobahn rumfahren, sondern das wird eine lebendige Gesellschaft.“
Und weil alle arbeitsfähig sind stellt der Dingolfinger Landrat Heinrich Trapp mit erstaunen folgendes fest: „Die Bereitschaft zur Anstrengung ist nach unserer Erfahrung vor allem bei Flüchtlingen im Erwachsenenalter sehr gering.“
Er erzählt: Extra angebotene Stellen bei BMW rufen kein Interesse bei den Neuankömmlingen hervor.
Als Beispiel für fehlendes Engagement nannte Trapp ein Pilotprojekt, das der Landkreis zusammen mit BMW organisiert. Bei der Inbetriebnahme einer neuen Logistikhalle würden 2000 neue Arbeitsplätze entstehen, davon wollten die Projektpartner 20 Stellen für Asylbewerber reservieren. Trapp: „Das Projekt läuft seit Juli, derzeit haben wir noch keinen einzigen Bewerber…
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Wie selbstverständlich schlendert der Asylant mit der Ware an der Kasse vorbei, hat aber nicht mit der Reaktion der Verkäuferin gerechnet, die ihm hinterherläuft, ihn verdrischt und das Diebesgut abnimmt. Gut, dass eine Videokamera diesen Vorfall in einem Supermarkt in Finnland aufzeichnete, sonst heißt es gleich wieder: Hetze und Hass gegen „Flüchtlinge“. Dass „Flüchtlinge“ klauen, sind erfundene Geschichten von „Rechtspopulisten“.
Quelle und Video: https://www.netzplanet.net/finnland-asylant-klaut-ware-verkaeuferin-schlaegt-dieb-in-die-flucht/
Die Asylanten wollen sich nicht integrieren! Der Koran gibt ihnen vor, was sie machen sollen. Sie wollen hier nur gut unter sich leben.
Alle die viel reisen kennen das, die Gepäckkontrollen im Flughafen, die Leibesvisitation, das Abtasten, das Schuheausziehen, Laptop extra heraus legen, dann die Passkontrolle, das Überprüfen des Passes im Fahndungssystem, in manchen Ländern die Abnahme der Fingerabdrücke und das Scannen der Augen, nochmal Ausweis am Gate zeigen etc. Jeder Reisende erlebt einen nervenden Hindernislauf und man wird wie Rindvieh behandelt. Während der ganzen Kontrollprozedur wird man von Polizisten streng beobachtet.
Man muss nur „Ich bin Syrer rufen“ und schon ist man drin. Wie verarscht müssen sich all die vorkommen, die sich an die Regeln halten, oder denen man das Visum abgelehnt hat? Und wie verarscht müssen wir uns erst vorkommen, die bis auf die Unterwäsche jedes mal durchsucht und kontrolliert werden?
Hier die Liste der Visabestimmungen, um in den Schengenraum bzw. nach Deutschland einreisen zu dürfen:
1. Plausibilität und Nachvollziehbarkeit des Reisezwecks in Deutschland
2. Finanzierung der Lebenshaltungs- und Reisekosten aus eigenem Vermögen bzw. Einkommen
3. Bereitschaft des Visuminhabers, vor Gültigkeitsablauf des Visums wieder aus dem Schengen-Raum auszureisen
4. Vorlage einer für den gesamten Schengen-Raum und für die gesamte Aufenthaltsdauer gültigen Reisekrankenversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von 30’000 Euro
800’000 Migranten sind dieses Jahr in die EU eingewandert und kaum einer erfüllt diese Bedingungen. Es wurde auch keinem das Gepäck laut Zollbestimmungen kontrolliert. Wie blöd tun aber die Zöllner, wenn unsereins nur eine Stange Zigaretten mehr dabei hat? Es gibt gleich eine Strafe.
Wieso werden wir, die eigentlich frei in den Schengenraum einreisen dürfen, auf schärfste kontrolliert, und die Leute, die aus einem Kriegsgebiet kommen, wo Waffen und Drogen zum Altag gehören, nicht?
Zum Beispiel Afghanistan ist Weltmeister in der Drogenproduktion und viele Migranten kommen von dort. In Pakistan, Afghanistan, Libyen, Syrien und Irak an eine Waffe dranzukommen ist so einfach wie hier an einen Kaugummi, werden überall angeboten.
Das Merkel-Regime hat mit ihrer Einladung und selbstherrlichen Aufhebung aller Einreisegesetze der illegalen Einfuhr von Kontrabande Tür und Tor geöffnet. Sie ist nicht nur eine Helfershelferin der kriminellen Schlepper, sondern auch einer der Schmuggler.
Offensichtlich gelten die Gesetze nur für uns und nicht für die Flut an Migranten. Dabei sollen alle vor dem Gesetz gleich sein. Laut Dublin-Abkommen müssen Flüchtlinge im Erstaufnahmeland empfangen, kontrolliert und registriert werden. Diese Regel gilt wegen Merkel nicht.
Wegen der erfolgreichen Bekämpfung der Terroristen in Syrien, sind jetzt viele auf der Flucht in die Türkei. Dort mischen sie sich unter die Flüchtlinge und kommen so unkontrolliert nach Europa. Damit hat Merkel Terroranschläge in Zukunft hier ermöglicht.
Wahrheiten schonungslos ausgesprochen: Teilen!
Eine regelrechte Brandrede von Frank Längle, gehalten am 02.06.2015 bei Widerstand Karlsruhe.
Er nimmt absolut kein Blatt vor den Mund. Nun aktueller denn je.
Veröffentlicht am 30. Oktober 2015 von in BRD
von Christoph Huber
Die Lage ist ernst, sehr ernst. Wäre sie das nicht, würde ich diesen Artikel nicht schreiben. Es ist jetzt überlebenswichtig für alle Deutschen und auch für alle Nichtdeutschen, die in der BRD leben, die Zusammenhänge der derzeitigen globalen Vorgänge zu verstehen.
Was wird mit dieser wohl inszenierten Flüchtlingsbewegung beabsichtigt? Um diese Frage logisch, damit nachvollziehbar und glaubhaft zu beantworten, ist es wiederum erforderlich zu fragen, warum werden diese Flüchtlinge nicht von den direkten Anrainerstaaten aufgenommen und versorgt? EU-Hilfe kann auch den Anrainerstaaten gewährt werden. Wer hat die Flüchtlinge ermutigt bzw. verleitet oder noch schlimmer, aufgefordert, ihre Heitmat zu verlassen nach Europa und dort speziell in die BRD zu kommen? Wer hat diesen Flüchtlingsstrom so organisiert, daß er sich in so extrem kurzer Zeit zu einer solch geballten Bewegung entwickelt hat? Wer stellt die finanziellen und logistischen Mittel für eine solche Massenbewegung bereit? Wer hat einen Nutzen von dieser Entwicklung, und wer hat den Schaden zu tragen?
Damit der Artikel nicht zu einem Buch wird, werde ich mich so kurz wie möglich fassen, in dem ich auf Zusammenhänge und Parallelitäten aufmerksam mache, und Sie überlegen dann, ob dies folgerichtig ist.
Deutschland ist seit der Kapitulation am 8. Mai 1945 ein von diversen Mächten besetztes, nicht souveränes Land. Dies wird durch nicht geringe als Sigmar Gabriel, Wolfgang Schäuble, Jürgen Trittin, Otto Schily, Gregor Gysi u.a. bestätigt. Somit ist das, was in der BRD die Macht ausübt (nicht inne hat) – keine Regierung wie immer wieder irreführend gesagt wird – sondern eine Besatzungsverwaltung. Die Chefs dieser Besatzungsverwaltung haben, angefangen bei Konrad Adenauer bis hin zu Angela Merkel, immer mehr die Interessen fremder Mächte verfolgt. Erst noch ganz unmerklich, aber spätestens seit Helmut Kohl ganz offen gegen Deutschland und damit auch gegen das deutsche Volk gerichtet.
In den sechziger und siebziger Jahren fing man, an uns einzureden, daß wir auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen seien, um unseren „Wohlstand“ zu bewahren. Dann später war es Helmut Kohl, der vehement für die Abschaffung der D-Mark und die Einführung des Euro eintrat. Ihm war absolut klar, welche Konsequenzen das haben würde. Es war Hans-Dietrich Genscher, der im 2+4 Vertrag ausdrücklich zugestimmt hat (illegal, aber was soll’s), daß eine Friedensregelung seitens Deutschlands nicht beabsichtigt ist. Warum? Kein Frieden – also nur Waffenstillstand. So hart es klingt, aber so ist es. Das ist keine rechte oder linke These. Und jetzt Angela Merkel, die keine Gelegenheit ausläßt, um uns als Nation zu schaden. Mittäter sind entweder gleichermaßen böswillige oder absolut unwissende, naive Erfüllungsgehilfen wie Sigmar Gabriel und andere.
Wie kann es sein, daß Angela Merkel, unter Kopfschütteln aller europäischer Kollegen, alle Flüchtlinge der Welt auffordert, in die BRD zu kommen? Muß man dann nicht unzurechnungfähig, oder aber zutiefst bösartig sein? Wem soll das nutzen? Uns Deutschen? Wohl kaum. Den Flüchtlingen? Wohl kaum. Durch die systematische Zerstörung einer vernünftigen Familienpolitik, die den Erhalt des deutschen Volkes als Nation gesichert hätte, hat man eine Situation herbeigeführt, die demografisch extrem gegen uns läuft. Und das hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit zu tun.
Weiterlesen: buergerstimme.com
Soviel haben wir ja schon gelernt: Einer der wichtigsten Gründe, warum jetzt Millionen ihre Heimat verlassen, ist der „Klimawandel“. Der verwüstet nämlich einst fruchtbares Land oder setzt Inseln und Küsten unter Wasser. Deshalb müssten die Leute eben weg.
Schuld an dem Wetterverbrechen sind, wer sonst, wir natürlich. Weil wir das Klima zerstören. Deshalb müssen wir noch viel mehr Geld dafür ausgeben, unsere Häuser besser zu dämmen und überhaupt weniger Energie zu verbrauchen, sonst kämen nämlich noch mehr Flüchtlinge. Neben der „Ausbeutung der Dritten Welt“ durch den deutschen Durschnitts-Steuerzahler ist der Klimawandel das neue große Instrument zur Einprägung von Schuldgefühlen und Zahlungsbereitschaft.
Öffentlich wagt niemand zu widersprechen. Zweifeln tun wir daran nur zuhause im Geheimen. Da kommen uns die bohrenden Nachtgedanken, die einen vor drei Uhr morgens nicht einnicken lassen: In welcher Hinsicht sind die Bewohner des afghanischen Hochlandes vom steigenden Meeresspiegel bedroht? Warum sind unter den Klimaflüchtlingen denn keine von den angeblich absaufenden Südsee-Atollen, die doch besonders betroffen sein sollen?
Überhaupt: Bei der letzten knackigen Eiszeit waren die Wüsten, ob aus Sand, Eis oder Gestein, viel größer als heute, das lehrt die Erdgeschichte. Wieso müssen die Leute flüchten, wenn infolge von Erwärmung das urbare Land global immer mehr wird statt weniger?
Wie gesagt, solche Fragen stellen wir nur nachts unter der Bettdecke. Nach dem Frühstücks-Ei ist die Klimawelt wieder in Ordnung und wir singen im Takt: Unser sei die Schuld am Klimawandel und damit am Schicksal der Flüchtlinge.
Es sei denn, sie fliehen vor Krieg, dann waren es „unsere“ Waffen. Und wenn deutsche Waffen in dem Krieg gar nicht zum Einsatz kamen? Jetzt werden Sie mal nicht kleinkariert.
Als wir neulich wieder so richtig im Schwung waren mit dem Nachsingen der Klimahymne, blieb uns jedoch schlagartig die erderwärmte Luft weg wegen einer Nachricht, die wir so ganz nebenbei aus dem Frühstücksfernsehen empfingen: Um schneller Wohnungen für Asylbewerber bauen zu können, sollen massig Klima-Auflagen „ausgesetzt“ werden. Weil das Bauen sonst zu teuer würde und zu lange dauerte.
Haben wir das richtig verstanden? Wir produzieren zusätzliche Fluchtursachen, um mit den Fluchtfolgen besser zurechtzukommen? Das ist ja, als würden wir in den „Herkunftsländern“ Häuser abreißen, um Steine zu gewinnen zum Bau von Unterkünften für die Menschen, die aus den Ländern nur fliehen mussten, weil wir ihr Haus dort abgerissen haben.
Wir leben in aufregenden Zeiten. Oder in verlogenen: Vielleicht war das mit dem „Klimaschutz“ ja alles gelogen, nur um uns das Geld aus der Tasche zu locken. Wenn „Klimaschutz“ Lüge war, kann man ihn ja auch fallen lassen, sobald man etwas Besseres gefunden hat.
Konkret: Wenn die Bauwirtschaft mit dem Bau von billigen, kaum isolierten Massenquartieren ebenso viel Geld verdienen kann wie bislang mit der Errichtung von „klimaneutralen“ Hightech-Bunkern – wozu dann der Aufwand?
Glücklicherweise macht sich in dem Asylgetöse kaum einer Gedanken über solch pikante Einzelheiten. Dennoch schwindet die Zustimmung der Deutschen zur Zuwanderungspolitik von Woche zu Woche weiter.
Da war es für Kanzlerin Merkel eine willkommene Erholung, als sie auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall endlich mal wieder mit herzlichem Beifall bedacht wurde für ihr „Wir schaffen das!“ und die obergrenzenlose Zuwanderung. Die Delegierten hielten begeistert Schilder hoch mit der Aufschrift „Refugees Welcome“.
Merkel bedankte sich voller Rührung bei den Gewerkschaftern, meldet die Tagespresse. Und die IG Metall redet nicht bloß, sie handelt auch. Der frisch gewählte neue Gewerkschaftsboss Jörg Hofmann fordert, dass Arbeiter und Angestellte, die „rassistische und fremdenfeindliche Kommentare im Netz veröffentlichen“, umgehend zu feuern seien: „Wer hetzt, der fliegt. Das muss jedem klar sein.“
Bei solcher Meinungszucht fühlt sich manch einer an die DDR erinnert. Gelernte DDR-Bürger sind da differenzierter. Die PAZ-Autorin und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld erinnert sich: „Während man sich im DDR-Original ein Berufsverbot durch längere hartnäckige Opposition redlich verdienen musste, genügt in Helldeutschland ein falscher Satz auf Twitter und man ist seinen Moderatoren-Job beim Radio los. Ein als falsch angesehener Ratschlag in einer Kolumne reicht aus, um gefeuert zu werden.“
Weiterlesen: preussische-allgemeine.de
Seit September sind in Erstaufnahmestellen für Asylbewerber17.000 Neuankömmlinge registriert worden. Doch vor Ort oder in einem zugewiesenen Quartier sind nur rund 10.000. Was ist mit den 7.000 anderen passiert? Sie sind einfach gegangen, um sich auf eigene Faust irgendwie, irgendwohin durchzuschlagen, zum Beispiel zu Verwandten. »Diese Flüchtlingesind dann schlicht irgendwann nicht mehr da«, sagte der Sprecher des brandenburgischen Innenministeriums in Potsdam, Ingo Decker.
Die Behörden geben inzwischen offen zu, dass sie den Überblick verloren haben – und wenig Hoffnung besteht, ihn wieder zu erhalten. Denn in der Regel kommen die Zuwanderer ohne Personaldokumente an, die Registrierung basiert auf den von den Betroffenen gemachten Angaben. Es ist daher ein Leichtes, sich mehrfach registrieren zu lassen. »Wer also bei uns in Eisenhüttenstadt noch Muhammed…
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von Michael Paulwitz
Na also, der deutsche Rechtsstaat funktioniert doch noch. Jedenfalls, wenn es darum geht, den langweiligen älteren grauen Herren einzuheizen, die immer nur durch die Gegend laufen und langsam mit dem Auto auf der Autobahn rumfahren und dabei vergessen, den Meldebehörden innerhalb von zwei Wochen sofort ihre neue Anschrift mitzuteilen, wenn sie umgezogen sind.
Oder, wenn sie Immobilieneigentümer sind, ihren Mietern sofort eine Bescheinigung zur Vorlage bei der Meldebehörde auszustellen, die den Einzug auch bestätigt. Damit ist jetzt Schluß: Ab 1. November tritt das verschärfte Bundesmeldegesetz in Kraft, das die obligatorische Vermieter-Bestätigung wieder einführt und Eigentümern, die nicht kooperieren, Bußgelder von bis zu eintausend Euro androhen.
Jetzt wird durchgegriffen!
Jawoll! Jetzt wird durchgegriffen! Freilich nur bei denen, die überhaupt noch bereit sind, sich an die Regeln zu halten. „Scheinanmeldungen“ von Kriminellen, die ihren wahren Aufenthaltsort verschleiern wollen, sollen mit der Verschärfung verhindert werden, heißt es zur Begründung.
Mal sehen, ob man sich als nächstes auch die Schlawiner greift, in deren Neuköllner Häusern gleich mehrere hundert „gewerbetreibende“ Zigeuner aus Rumänien und Bulgarien auf einmal ein „Gewerbe“ anmelden, um besser Sozialleistungen abgreifen zu können. Aber solchen Praktiken stehen die Ämter ja „hilflos gegenüber“.
Vollends grotesk wirkt das Um-Sich-Werfen mit Gesetzesverschärfungen und Strafandrohungen, wenn gleichzeitig Tag für Tag Tausende ungestört illegal die deutschen Grenzen überqueren. Ohne Meldeschein, dafür oft genug mit gefälschten Papieren. Jeder einzelne im Grunde ein mutmaßlicher Straftäter, weil er aus einem oder mehreren sicheren Ländern kommt und daher ziemlich gewiß kein „Flüchtling“ ist, sondern eben ein illegaler Einwanderer. Und jeder Bus- und Taxifahrer, der sie für teuer Geld ins gelobte Land chauffiert, ist zumindest als Schleuser verdächtig.
Weiterlesen: jungefreiheit.de
Eine der ersten Taten der neuen polnischen Regierung, die in internationalen Medien wegen ihrer patriotischen Ausrichtung angefeindet wird, wird die Aufhebung des Gesetzes Nr. 1066 sein. Dieses hatte es fremden Organisationen, so etwa den Streitkräften der USA oder anderer EU-Länder erlaubt, im Falle einer Krise in Polen Einsätze zu starten.
Fremde Intervention „Bedrohung der Souveränität“
Das sogenannte „Gesetz der brüderlichen Hilfe“, so Präsident Andrzej Duda, sei eine „Bedrohung der Souveränität und Sicherheit unserer Bürger“. Er wies auf die Aussage des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz hin, der Polen bereits Gewalt angedroht hatte, und betonte, dass daher das Gesetz so schnell wie möglich aufgehoben werden müsse.
Ein weiterer Plan ist es, durch massive Steuererhöhungen den Kapitalabfluss internationaler Unternehmen aus Polen zu reduzieren. Mit dem so eingenommenen Geld, so die Idee, solle jede polnische Familie für jedes Kind rund 100 Euro im Monat an Familienbeihilfe erhalten.
Quelle: unzensuriert.at
Pöbeln, popeln, parlieren
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Im Kampf gegen die Neue Armut
Flüchtlinge als trojanisches Pferd in Deutschland?
Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben. Friedrich Hebbel (1813 - 1863)
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Die Wahrheit erkennen
"Wer gegen den Strom schwimmt, gelangt zur Quelle"