Day: 17. Oktober 2015

Tschechiens Präsident warnt: Flüchtlinge werden sich nur an Scharia-Recht halten

Gegen den Strom

Epoch Times, Samstag, 17. Oktober 2015 13:04
Tschechiens Präsident Milos Zeman hat Migranten erneut vorgeworfen, sie „würden sich nicht an die Gesetze der Gastländer halten, sondern nach dem Scharia-Recht leben“.
Foto: Matej Divizna/Getty Images
Tschechiens Präsident Milos Zeman hat laut Angaben des Focus Migranten vorgeworfen, sie „würden sich nicht an die Gesetze der Gastländer halten, sondern nach dem Scharia-Recht leben“.

„Sie werden das Scharia-Recht befolgen, das heißt untreue Ehefrauen werden gesteinigt, und Verbrechern werden die Hände abgehackt“, schreibt der Focus in Berufung auf Angaben der Agentur CTK. Am Freitag traf sich der tschechische Präsident mit Bürgern in der Gemeinde Lechotice und dabei fielen diese Worte.Weiter schreibt der Focus: Die Scharia basiert auf dem Koran und ist das religiöse Gesetz des Islam. Frauen der Flüchtlinge müssten dem 71-jährigen Zeman zufolge die Burka tragen. „Ich kann mir Frauen vorstellen, bei denen das eine Verbesserung wäre, aber nur wenige“, fügte er hinzu.

Wenn…

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Protestcamp | Grenzblockade in Nickelsdorf

Tagtäglich strömen tausende Menschen illegal nach Österreich – darunter nicht nur Wirtschaftsflüchtlinge, sondern auch islamistische Extremisten. Alleine aufgrund ihrer schieren Masse sind sie schon nicht mehr integrierbar. Wir Österreicher werden angesichts der neuen Völkerwanderung immer mehr zu einer Minderheit im eigenen Land. Ohne mit der Wimper zu zucken, handeln unsere Politiker vollkommen verantwortungslos und zerstören unsere Zukunft. Seit Monaten setzen sie keine Maßnahmen zur Lösung der Krise: Darum haben wir uns dazu entschlossen, ein Signal zu setzen und ein Protestcamp in Nickelsdorf zu errichten. Wir sagen: Es reicht! Daher fordern wir den Rücktritt der österreichischen Regierung und Neuwahlen. Gleichzeitig stellen wir die folgenden drei Forderungen an die Politik:

  1. Die Schließung der österreichischen Grenzen für Wirtschaftsflüchtlinge und Islamisten.
  2. Europäische Hilfe vor Ort und die Errichtung von Asylschutzzonen für Flüchtlinge
  3. Die Umkehrung der Flüchtlingsströme und die REMIGRATION der illegalen Einwanderer von Europa in die Asylschutzzonen im Nahen Osten.

Nur durch die Umsetzung dieser Maßnahmen ist eine Lösung der gegenwärtigen Flüchtlingskrise möglich. Unterschreibt unsere Petition hier: https://www.openpetition.eu/…/sichere-grenzen-heimat-und-zu…

Aber viel wichtiger: Schließt euch unserem Protest an und kommt nach Nickelsdorf! Es ist Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen! Zeigen wir der Politik gemeinsam, dass wir diese Situation nicht länger hinnehmen werden und dass wir als Patrioten bereit sind, Widerstand zu leisten!

Der Irrweg des Multikulturalismus

Deutschland war in seiner langen Geschichte stets ein ethnisch homogener Staat. Historische Minderheiten wie die Slawen östlich der Elbe, oder Einwanderer wie die französischen Hugenotten, konnten assimiliert werden und stellten niemals einen nennenswerten Bevölkerungsanteil in den deutschen Siedlungsgebieten der letzten 1.300 Jahre dar. Erst seit den späten 1950er Jahren (seit dem gegen den Willen der Bevölkerung und u.a. auf Wunsch der USA) wurde Deutschland mit einer gezielten Masseneinwanderung überzogen, die im Verhältnis zur deutschen Bevölkerung nennenswerte Zahlen annehmen konnte. Unter immer neuen Vorwänden der Medien und Politik wird seit dem eine schrittweise Masseneinwanderung betrieben, die spätestens seit den 1970er Jahren nicht mehr durch wirtschaftliche Gründe zu begründen ist.

Als sich in den 1970er Jahre das erste mal eine negative Geburtenrate bei den Deutschen abzeichnete, wiesen die etwablierten Parteien dies als ,,Übertreibung“ zurück und verweigerten unter der Parole ,,wie dürfen keine Bevölkerungspolitik machen“ bis heute eine wirkliche Steigerung der einheimischen Geburtenraten. Stattdessen betreibt die Bundesrepublik eine gezielte Siedlungspolitik, in dem sie unter immer neuen Vorwänden (neuerdings wieder Asyl) Menschen ohne westliche Bildung und ohne westliches Werteempfinden in unser Land schleust. Eine unlogischere und unwirtschaftlichere Vorgehensweise kann es gar nicht geben, so erhärtet sich der Verdacht einmal mehr, dass die Dezimierung des deutschen Volkes das eigentliche strategische Langzeitziel des nicht souveränen Bundesrepublik ist.
Ein Widerspruch in sich: Man fördert Einwanderung mit der Behauptung ,,Vielfalt“ zu schaffen. Doch dabei schafft die Trennung der Kulturen erst deren Unterschiede, Einzigartigkeit und damit Vielfältigkeit, nicht deren Vermischung. Würfelt man alles zusammen, kommt dabei ein sprichwörtlicher Einheitsbrei heraus, oder gar die schlichte Verdrängung der einen Gruppe durch eine andere Gruppe. Ganz davon ab ist der deutsche Kulturraum , von den beiden Meeren bis in die Alpen schon sehr vielfältig.
Der Weg des Multikulturalismus ist ein gescheiterter Weg. Dies bekräftigte Angela Merkel sowohl 2004 als auch 2010 in öffentilichen Reden. Trotzdem nimmt die Politik genau diesen Pfad mit Volldampf auf.

Einwanderung ist kein natürlich Prozess der sich von selbst vollzieht. Einwanderung (und besonders Masseneinwanderung) ist immer das Ergebnis einer bewussten Politik, die diese Einwanderung wohlwissentlich steuert und anstrebt. Man schafft Gesetze die Einwanderung ermöglichen und geht bewusst über Bestimmungen hinweg, die eine Einwanderung bremsen könnten. Beides erleben wir hier seit Jahren immer stärker. Staaten die keine Armutseinwanderung, oder Einwanderung von Menschen aus fremden Kulturen wollen, bekommen sie auch nicht. Beispiel Japan.
Im Jahre 1981 verfassten 15 deutsche Hochschulprofessoren ein vielbeachtetes Manifest zur Ausländersituation in Deutschland. Dieses Manifest,sollte unter dem Namen ,,Heidelberger Manifest“ bekannt werden. Ein Zitat aus der Originalfassung vom 17. Juni 1981:
„Mit großer Sorge beobachten wir die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Zuzug von vielen Millionen von Ausländern und ihren Familien, die Überfremdung unserer Sprache, unserer Kultur und unseres Volkstums. (…) Völker sind (biologisch und kybernetisch) lebende Systeme höherer Ordnung mit voneinander verschiedenen Systemeigenschaften, die genetisch und durch Traditionen weitergegeben werden. Die Integration großer Massen nichtdeutscher Ausländer ist daher bei gleichzeitiger Erhaltung unseres Volkes nicht möglich und führt zu den bekannten ethnischen Katastrophen multikultureller Gesellschaften. Jedes Volk, auch das deutsche Volk, hat ein Naturrecht auf Erhaltung seiner Identität und Eigenart in seinem Wohngebiet. Die Achtung vor anderen Völkern gebietet ihre Erhaltung, nicht aber ihre Einschmelzung („Germanisierung“)“
,,Die Vorstellung, dass eine moderne Gesellschaft in der Lage sein müsste, sich als multikulturelle Gesellschaft zu etablieren, mit möglichst vielen kulturellen Gruppen, halte ich für abwegig. Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen.“ – Helmut Schmidt 1992
Deutsch ist eine Ethnie und keine Staatsangehörigkeit ! Anfang der 2010er Jahre lebten in der Bundesrepublik etwa 16 Millionen ,,Menschen mit Migrationshintergrund“. Allerdings werden zu diesen Menschen auch die gut 4,5 Millionen Aussiedler mit überwiegend deutscher Abstammung gezählt, daher konnte man tatsächlich ,,nur“ von etwa 12 Millionen Ausländern im eigentlichen Sinne in der Bundesrepublik ausgehen, bei einem Anteil von etwa 68 Millionen ethnischen Deutschen.

Wir haben es in der Hand – 3 Dinge die unsere Politiker dazu zwingen etwas für das eigene Volk zu tun!

Medienjournal Gardy Gutmann

reale Demokratie

So kann jeder sofort seinen Beitrag leisten, die verheerende Merkel-Regierung in ihre Schranken zu weisen: Wir leben in einer Gesellschaft reißender Wölfe, im Geiste kontrolliert von den Medien und unterdrückt durch die Repräsentanten einer diktatorischen Schein-Regierung

Im Interesse einer realen Demokratie, eine, die diesen Namen tatsächlich auch verdient, sollten ALLE selbstbewusst den roten Faden aufnehmen im Kampf gegen das vernichtende System und deren illegalen Handlungen, gegen die Bürger Deutschlands. Das ist eine notwendige miteinander verbindende Aufgabe, die unserem Kampf gegen die unsoziale Merkel Politik – eine langfristige und dauerhafte Perspektive zu geben vermag. Und sie ist um so notwendiger, weil wir um unsere sozialen und demokratischen Rechte beraubt werden. Wollen sie etwa einen Rückfall in finstere Zeiten der Tyrannei ohne jede demokratische Beteiligung? Natürlich nicht, im Gegenteil. Um die Kritik zu verstehen, müssen wir jedoch erkennen, dass die hier herrschende angebliche Demokratie ein Widerspruch in sich ist und das…

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Lilienfeld: Flüchtlingskinder terrorisieren einheimische Schulkinder

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Dank der Politik und willkommensrufenden Bahnhofstänzern werden solche Alltagserlebnisse zur bunten Zukunft gehören. Nicht nur nachts, auch tagsüber lauern die Gefahren, insbesondere für Frauen und Kinder, von so manchen traumatisierten „Flüchtling“ eine Lektion in Danksagung für die herzliche Aufnahme zu erhalten. Im österreichischen Lilienfeld, und vermutlich nicht nur dort, terrorisieren Flüchtlingskinder die einheimischen Schulkinder.

NÖN.at berichtet:

„Ich habe ganz sicher nichts gegen Flüchtlinge. Was sich derzeit aber bei uns abspielt, ist ein Wahnsinn. Viele Kinder, darunter auch mein Sohn, trauen sich nicht mehr, nach der Schule alleine nach Hause zu gehen, weil sie von Flüchtlingskindern regelrecht terrorisiert werden. Das letzte Mal ist mein Kind mit Steinen beschossen worden“, schildert eine besorgte Mutter in einem Schreiben an die NÖN. Wenn nicht bald etwas unternommen werde, will die Dame ihren Sohn von der Schule nehmen. Andere Eltern würden ähnliche Schritte in Erwägung ziehen, so die Frau.

Bürgermeister Herbert Schrittwieser hat sich indes zur Klärung der Vorfälle am Schulweg eingeschaltet. Und zwar mit einem Brief an die drei betroffenen Eltern der Flüchtlingskinder, in dem diese, so Schritwieser, über „das Fehlverhalten ihrer Kinder“ aufgeklärt und zu einer Vorsprache diese Woche geladen wurden. Der Bürgermeister betont: „Wenn die Kinder weiter die Absicht haben, Krieg führen zu wollen, sind sie im falschen Land. Das Schreiben an die Eltern habe ich auch an die Fremdenpolizeibehörde geschickt.“ Weiterlesen

Quelle: netzplanet.net

Über 100 IS Terroristen pro Tag als Flüchtlinge in Türkei

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Russischer Geheimdienst: Täglich kommen bis zu 100 Anhänger von al-Nusra und des „Islamischen Staates“ aus Syrien in die Türkei, wo sie sich als Flüchtlinge ausgeben.

Mit seinen Luftangriffen, die vor 17 Tagen begonnen haben, hat das russische Militär nach eigenen Angaben dem „Islamischen Staat“ in Syrien die Kampfmoral genommen und die Terroristen massenhaft in die Flucht geschlagen – berichtet Sputnik.

„Die Mehrheit der Banden sind demoralisiert. Immer mehr Kämpfer sind unzufrieden mit ihren Kommandeuren, es hat Fälle von Ungehorsam gegeben“, sagte Andrej Kartapolow, Chef der Operativen Hauptverwaltung des Generalstabs, am Freitag in Moskau vor ausländischen Militärattachés und Journalisten. „Fahnenflucht, die es vor kurzem noch nur vereinzelt gab, wird jetzt zur Massenerscheinung.“

Täglich würden bis zu 100 Anhänger von al-Nusra und des „Islamischen Staates“ über die Grenzübergänge Reyhanlı und Jarabulus aus Syrien in die benachbarte Türkei flüchten, wo sie sich als Flüchtlinge ausgäben, sagte der General weiter. Dabei berief er sich auf russische Aufklärungsangaben, insbesondere auf abgehörte Funkgespräche der Terroristen.

Quelle: mmnews.de

Grundrecht auf Asyl: Im Ernstfall kann es komplett abgeschafft werden

11srefcxsafDas Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: „Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte Ewigkeitsgarantie des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“

Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere Verfassungsnormen hinaus hebe, schreibt Scholz in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin „Focus“.

Wie jedes andere Grundrecht auch funktioniere das Asylrecht nur im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung.

Im Falle der Kollision oder Konkurrenz des Asylrechts mit anderen Verfassungsnormen sei der Gesetzgeber zum Ausgleich verpflichtet.

„Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden“, so Scholz. „Die sogenannte Ewigkeitsgarantie des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“

Von „herausragender Bedeutung“ für die mögliche Begrenzung des Asylrechts durch den Gesetzgeber sind nach den Worten von Scholz „die Verfassungsprinzipien des Rechts- und des Sozialstaatsprinzips“.

Auch das Asylrecht stehe unter dem vom Bundesverfassungsgericht gesetzten Schrankenvorbehalt der „Sicherheit des Staates und seiner Bevölkerung“.

Das Gleiche gelte für alle sozialstaatlichen Leistungsversprechen, selbst wenn Asylanten eine prinzipielle Gewähr des Existenzminimums zustehe.

Die Ressourcen und die Leistungsfähigkeit des Sozialstaates dürften weder gefährdet noch infrage gestellt werden. (dts/ks)

Quelle: epochtimes.de

Niederlande zeigen Rückgrat: Kinderbräute werden nicht mehr anerkannt!

mo00uyv3cxZwangsheirat ist in Europa ein Tabu-Thema. Doch mit dem Flüchtlingsstrom erreichen uns nun auch zunehmend sogenannte Kinderbräute, minderjährige Mädchen, die zwangsverheiratet wurden. Die Niederlanden haben deshalb im Eilverfahren eine Gesetzesänderung beschlossen, die Ehen von unter 18-jährigen Personen nicht mehr anerkennt.

Ende August 2015 verschwand das 14-jährige syrische und noch dazu hochschwangere Mädchen Fatima Alkasem mit ihrem 24-jährigen „Mann“ aus einem Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge in Ter Apel im Norden der Niederlande. Sie wird polizeilich gesucht. Jede Woche kommen drei dieser sogenannten Kindbruiden in Holland an, schätzt das Zentrum gegen Kinderhandel und Menschenhandel (CKM).

Kinderbräute, die nach ihrer Ankunft Asyl bekommen und dann dem ihnen meist völlig unbekannten Mann im Rahmen der „Familienzusammenführung“ zugeführt werden. Auf diese Art werden jetzt Mädchen nach Europa importiert. Bislang erkannten die niederländischen Behörden eine ausländische Ehe an, wenn die „Frau“ mindestens 15 Jahre alt war. Im Angesicht der hohen Migrantenzahl hat die niederländische Regierung nun reagiert und im Eilverfahren ein Gesetz durchgebracht, wonach erst Ehen ab 18 Jahren rechtsgültig werden. „Das neue Gesetz stellt endlich klare Regeln auf, die die Kinder schützen“, sagte Ineke van Winden vom CKM.

Wie viele Kinderbräute kommen nach Deutschland?

Diese Frage kann hierzulande wohl weder Innenministerium noch Auswärtiges Amt beantworten, ihnen liegen keine aktuellen Zahlen vor. In den Niederlanden sind 34 Fälle dokumentiert. Oft dauert es Monate, bis die Migranten einen Asylantrag stellen, und weitere Monate, bis er bearbeitet wird.

In Deutschland werden im Ausland geschlossene Ehen anerkannt, solange sie im Einklang mit der öffentlichen Ordnung stehen. Dabei unterscheiden die Behörden zwischen Familiennachzug und Asylantrag. Familiennachzug ist nicht erlaubt, das Auswärtige Amt genehmigt – bis auf Ausnahmen in Einzelfällen – keine Einreise minderjähriger Ehepartner. Wenn verheiratete Mädchen nach Deutschland kommen, werden sie als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge eingestuft und vorläufig vom Jugendamt in Obhut genommen. Im Laufe des Asylverfahrens können sie ihre Ehe anerkennen lassen. „Das ist dann eine Einzelfallentscheidung“, sagt Juliane Baer-Henney, Sprecherin für Zivilrecht des Justizministeriums.

Quelle: epochtimes.de

Ungarn riegelt in Flüchtlingskrise nun auch Grenze zu Kroatien ab

Ungarn sperrt „um Mitternacht nun auch seine Grenze zu Kroatien ab“. Von dort kommen nach wie vor jeden Tag tausende Flüchtlinge in das Land, da die Grenze zu Serbien gesichert ist. Diese Grenze allerdings war eine Außengrenze der EU; Kroatien nun ist aber ebenso wie Ungarn Mitglied der EU, wenn auch nicht im visafreien Schengenraum.