Monat: Januar 2019

Für Volksentscheid gegen GEZ

HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören

Nach den Skandalurteilen von Karlsruhe und dem „Europäischen Gerichtshof“ ist der Widerstand gegen die Zwangsgebühren alles andere als gebrochen. Immer mehr Menschen entscheiden sich zum Boykott und stellen ihre Zahlungen ein. Gibt es noch eine Perspektive im Kampf den Rundfunkbeitrag? Und ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt möglich?

Ja, heißt es auf der Seite rundfunk-frei.de:

Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.

„Wirklich unabhängige Medien dürfen nicht aus Zwang finanziert werden.“

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Muslimbrüder in Köln – es gibt keinen „europäischen Islam“

Indexexpurgatorius's Blog

Derzeit findet in der DITIB Hauptzentrale in Köln eine dreitägige Konferenz statt, veranstaltet von der Muslimbruderschaft und der türkischen Religionsbehörde Diyanet. Mit dabei auch der irische MB-Führer Hussein Halawa und der deutsche MB-Führer Khaled Hanafy. Auf der Konferenz verlautete Diyanet-Präsident Ali Erbaş, dass es so etwas wie einen „europäischen Islam“ nicht gibt.

Da ist es beruhigend zu wissen, daß der Verfassungsschutz keinen Grund für eine Beobachtung erkennen kann.

Mich wundert es,das die katholische Kirche nicht den Dom zur Verfügung gestellt hat.

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