Day: 11. Oktober 2015

Sickergruben des Populismus

Das Erwachen der Valkyrjar

Grenzkontrollen, Zäune, Tränengas: Die politischen Reaktionen auf die Flüchtlingskrise bedrohen die Werte Europas. Daran sind nicht nur die Osteuropäer schuld.

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Die Erfahrung von 1989 lehrt, dass Systemveränderungen so schnell passieren können, dass die Politik und die Gesellschaften kaum Schritt halten und sich die Prozesse einer staatlichen Steuerung entziehen. Die EU-Staaten und die Bundesrepublik sind aufgrund der Flüchtlingskrise möglicherweise jetzt wieder an diesem Punkt angekommen. Wie diverse Flüchtlingsgipfel und der Streit um die Aufnahmequoten gezeigt haben, knirscht es im politischen Gebälk der EU.

Außerdem droht dem über Jahrzehnte errichteten europäischen Haus Schaden an seinen Fundamenten. Eine der wesentlichen Errungenschaften der Europäischen Union war und ist die Freizügigkeit ihrer Bürger. Dafür steht unter anderem das Schengen-Abkommen, das 2004 auf die neuen EU-Mitgliedsstaaten ausgeweitet wurde. Es dauerte noch einige Jahre, bis die Grenzkontrollen nach Osten wegfielen, doch am 21. Dezember 2007 präsentierte die EU-Kommission den etwa 400 Millionen Bürgern des Schengen-Raums ihre Aufhebung…

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Deutsche platzt der Kragen: „Wir schaffen das“ – Einen Scheiß werde ich tun!

Im Land der Luschen und Angsthasen ist es wohltuend, wenn Deutsche sich nicht verbiegen lassen und klar ihre Meinung kundtun, und Stephanie Schulz ist eine davon. In ihrem Video prangert sie das politische Irrenhaus Deutschland an, u.a. nimmt sie sich die Kanzlerette mit „Wir schaffen das“ zur Brust, aber auch Obama, Claudia Roth und Renate Künast bekommen ihr Fett weg. Auf ihre Statements in dem vorangegenen Video hat sie bereits viele Mails nicht nur aus Deutschland erhalten, auch aus Norwegen, Holland, England, Schweiz und Österreich.

Video: https://www.youtube.com/watch?t=1&v=xUy4y4XRf_U

Original: netzplanet.net

 

„Jesusinnen“: Sohn Gottes muss im Wiener Kindergarten zum „Zwitter“ gegendert werden

Dass der Fall der gekündigten Kindergärtnerin, die auch deshalb gefeuert wurde, weil sie den Kindern die christliche Bedeutung des Weihnachtsfestes erklärte, die Wiener Wahl mitentscheiden wird, ist kaum anzunehmen. Eines aber hat die Causa, die durch die Elefantenrunde der Politiker im Fernsehen österreichweit Bekanntheit erlangte, aber gezeigt: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) sagen entweder die Unwahrheit oder sie wissen nicht, was in ihren Magistratsabteilungen passiert. Sie behaupteten nämlich, dass HC Strache (FPÖ), der darüber berichtete, „Unsinn“ rede und die Kindergärtnerin gar nicht gekündigt wurde. Falsch, wie sich nach Recherchen der ZIB-Redaktion und der Kronen Zeitung herausstellte. Die „Krone“ traf sich nun mit der Dame, die der Stadt Wien „zu religiös“ war und erfuhr Unglaubliches: Das Jesu-Kind musste gegendert werden!

„Arbeitslos, weil ich eine religiöse Person bin“

Weiterlesen: www.unzensuriert.at

Schweden – Bürgerliche Parteien kündigen Dezember-Allianz auf

Von Sarah Lund

Am vergangenen Freitag spielten sich in der schwedischen Politik dramatische Szenen ab. Die sieben Parteien umfassende Koalition, die im Dezember 2014 das sogenannte Dezember-Abkommen unterschrieben hatten, um den Einfluss der einwanderungskritischen Partei Schweden Demokraten zu verhindern, ist geplatzt.

Zunächst hatten die Christdemokraten die unheilige und undemokratische Allianz verlassen, später dann auch die anderen bürgerlichen Parteien. Die Situation ist Schweden ist gespannt derzeit, rund 1000 Asylbewerber pro Tag drängen ins Land und innerhalb der nächsten drei Monate sollen weitere 150.000 ankommen. Um dieser riesigen Flüchtlingswelle Herr zu werden, plant die Regierung den Bau von Zeltstädten für 10.000 Asylbewerber.

Je mehr die Asylkrise eskaliert, um so höher wird die Zustimmung der Wähler zu den Schweden Demokraten. In verschiedenen Meinungsumfragen wurde die Partei zur stärksten Partei des Landes gewählt. Die Wahlen im Jahr 2014 hatten ergeben, dass keiner der beiden Blöcke eine Mehrheit hatte und keine der Parteien mit der einwanderungskritischen Partei zusammenarbeiten wollte. Daraus entstand die Dezember-Allianz, mit der man sich über alle Parteigrenzen hinweg verpflichtete, die Partei mit den meisten Mandaten zu unterstützen und ihr den Posten des Ministerpräsidenten zu sichern. Die Allianz sollte bis zum Jahr 2022 fortgeführt werden.

Weiterlesen: journalistenwatch.com

Kanzlerin gibt ihr Wort: Keine Steuererhöhungen wegen Flüchtlingskrise

Es wird im Rahmen der Flüchtlingskrise „definitiv“ keine Steuererhöhungen geben. Das versprach Angela Merkel in einem Zeitungsinterview. Die Bundeskanzlerin kündigte zudem an, gegenwärtige „Fehlanreize“ bei der finanziellen Unterstützung von Flüchtlingen abzubauen.

Quelle: focus.de

 

Harter Kurs zahlt sich aus: Breite Zustimmung zum ungarischen Regierungsbündnis

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Budapest. Der rigide Anti-Einwanderungskurs des ungarischen Premiers Viktor Orbán zahlt sich aus. Die beiden Budapester Regierungsparteien Fidesz-KDNP haben dem Meinungsforschungsinstituts Nézöpont zufolge in den letzten Wochen erheblich an Zustimmung in der Bevölkerung dazugewonnen. Das Institut hebt hervor, daß es sich um die höchsten Sympathiewerte seit einem Jahr handelt.

Im Oktober 2014 hatte die Koalition ihre umstrittenen Pläne zur Internetsteuer publik gemacht, daraufhin wurde sie von ihren Anhängern herbe abgestraft. Jetzt allerdings führt die Fidesz-KDNP als Folge ihrer strikten Haltung in der Asyl-Krise mit 44 Prozent vor der rechten Jobbik (26 Prozent), der sozialistischen MSZP (neun Prozent), der sozialistischen DK (8 Prozent) und der grünen LMP (6 Prozent).

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Passauer Strafrechtler: Die “Flüchtlings”-Politik der Kanzlerin ist strafbar

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Berlin. In der aktuellen Diskussion um Maßnahmen gegen den unkontrollierten Massenzustrom von “Flüchtlingen” hat sich jetzt der Passauer Strafrechtsprofessor Holm Putzke zu Wort gemeldet. Er nimmt in einer “strafrechtlichen Betrachtung” Bezug auf die Tatsache, daß Bundeskanzlerin und Bundesregierung am 5. September der unbeschränkten Einreise von sogenannten  “Flüchltingen” die Bahn geebnet und das Dublin-Verfahren faktisch außer Kraft gesetzt haben. Die Bundesregierung hat das Verfahren ausgesetzt mit Verweis darauf, daß es angesichts des Flüchtlingsandrangs nicht umsetzbar sei. Eigentlich sieht das Dublin-Verfahren vor, daß Flüchtlinge in das Land zurückgeschickt werden, in dem sie erstmals den Boden der Europäischen Union betreten haben.

Putzke argumentiert: Entweder erfüllen Personen, die seit dem 5. September Flüchtlinge nach Deutschland befördert haben, nicht den Tatbestand des Einschleusens von Ausländern, oder aber: “All jene haben sich ebenfalls strafbar gemacht, die bei der unerlaubten Einreise Hilfe geleistet haben, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.”

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Neues vom völkischen… ääh welt.online Beobachter

Indexexpurgatorius's Blog

Der Völkische Beobachter des 21. JH, welt.online, hat erneut zugeschlagen und spricht allen „Nazis in Nadelstreifen“, „Schande für Deutschland“ und nicht zuletzt dem „PACK“ nach dem Munde.

So schreibt dieses verkommene rechtsradikale Blatt:

Worte die man nicht glaubt, in einem Medium, welches gestern noch“Sieg…“ äääh „Refutschies welcome“ geschrieben und nach weiteren Millionen von selbigen bettelte.
Doch heute will welt.online nichts mehr von ihrer „Refutschies herein spaziert“ Propaganda wissen, heute schreibt sie:

Die welt.online….die Zeitung, die alle, die über die unhaltbaren Zuständer und Folgen der ungebremsten Masseneinwanderung berichteten und dagegen waren als Pack, Schande und schlimmer betitelte und nun ins selbe Horn stößt, ist eine Schande für Deutschland und deren Schreiberlinge sind PACK!
Oder schwenken sie um, weil wir Blogger ihnen den Rang und die Auflagen ablaufen????

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Maas macht mobil: Meldestellen für Hassbotschaften im Internet

Willkommen bei der Stasi 2.0: Möglichst schnell will Justizminister Heiko Maas eine Meldestelle für Hassbotschaften im Internet starten. Entsprechende Vereinbarungen mit Facebook  und anderen Internet-Diensten sollen noch in diesem Jahr wirksam werden. In Deutschland habe die Hasskriminalität auf sozialen Plattformen deutlich zugenommen. Die Beschwerdestelle prüft die gemeldeten Inhalte und wendet sich gegebenenfalls an den betroffenen Internet-Anbieter, damit dieser die Einträge löscht. Maas begrüßte, dass sich Facebook in Deutschland bereit erklärt habe, „den Aufbau solcher Meldestellen signifikant finanziell zu unterstützen“., berichtet n-tv.de. Was unter Hetz- und Hassbotschaften fällt, gibt unter anderem das Gesetz vor. Relevant sind Straftatbestände wie üble Nachrede (§ 186 StGB), beispielsweise durch falsche Tatsachenbehauptungen oder Verleumdungen (§ 187 StGB). So manch ein Facebook-Kommentar erfüllt die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB), Aufruf zum Völkermord (§ 6 StGB) und zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 StGB).

Solange es nur um echte Aufrufe zur Gewalt ginge, wäre gegen die Maßnahme wenig einzuwenden. Heute wird aber jeder, der die illegale und unkontrollierte Massenzuwanderung kritisiert, in die Nazi-Ecke gestellt und als Fremdenhasser eingestuft. Damit bekommt die Maßnahme von Herrn Maas ein ganz anderes Gesicht und dürfte eine echte Bedrohung der Meinungsfreiheit darstellen und als solche auch politisch gewollt sein!

Weiterlesen: https://www.netzplanet.net/maas-macht-mobil-meldestellen-fuer-hassbotschaften-im-internet/

Dresden: Deutscher von Ausländergruppe niedergestochen

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Dresden – Die Polizei Dresden sucht nach einem Angriff am Albertplatz in der Nacht zu Samstag nach Zeugen: Dort wurde ein 29-Jähriger niedergestochen.

Eine Gruppe von sechs bis acht Personen (nach Zeugenaussagen südländisch bzw. nordafrikanisch aussehend) schlug und trat Sonnabendmorgen gegen 4:20 Uhr aus bisher unbekanntem Motiv auf einen 29-jährigen Deutschen ein.

Quelle: https://mopo24.de/nachrichten/messer-dresden-versuchter-totschlag-am-albertplatz-18667

Wegen Muslime: Gummibärchen-Verbot in einem Kindergarten

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Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist bittere Realität, und die meisten Bürger ahnen es schon, worum es geht: Muslime. In Gummibärchen könnte Schweineschmalz enthalten sein, dies sei muslimischen Kindern nicht zumutbar. Exakt aus diesem Grund sollen nun alle Kinder darauf verzichten, zumindest in einem Kindergarten in Niederösterreich. Toleranz gegenüber Intoleranz? Sie kommen ungefragt nach Europa, lehnen hiesige Sitten und Gebräuche ab, aber fordern Toleranz für ihre Religion und Kultur.

Quelle:https://www.netzplanet.net/wegen-muslime-gummibaerchen-verbot-in-einem-kindergarten/

Flüchtlinge mit zwei Ehefrauen in Deutschland: Beide können Sozialhilfe bekommen

In Deutschland darf ein politischer Flüchtling eine staatlich anerkannte Zweitfrau, die auch Sozialhilfe bezieht, haben. Durch die zunehmende Präsenz des Islam in Deutschland rückt ein Gerichtsurteil von 2004 wieder ins Rampenlicht.

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2004 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dass ein irakischer Flüchtling auf Kosten des deutschen Staates mit zwei „Ehefrauen“ legal in Deutschland leben darf.

Im Text des Oberverwaltungsgerichts steht:

„Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltsbefugnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezugs) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen. “

Nach Aussage des Magazin Schweiz, wo wir dieses Urteil gefunden haben, hat von diesen drei Personen nie jemand gearbeitet: „Alle schöpften viele Jahren aus dem Vollen und bedienten sich aus den Sozialkassen. So kamen schnell monatlich mehrere tausend Euro zusammen von denen es sich gut leben liess und das, ohne dafür eine Hand rühren zu müssen.“

Die Klage ging von der Zweitfrau aus. Der deutsche Staat, also der Beklagte, trug die Kosten der Verfahren durch zwei Instanzen.

Hier der Wortlaut des Urteils vom 12.03.2004

Quelle: juraforum.de

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Aktenzeichen: 10 A 11717/03.OVG

mosfrzfv3qp08Quelle: epochtimes.de

Zwei islamische Immigranten prügeln grundlos holländisches Mädchen

Oben: Zwei muslimische Einwanderer schlagen brutal auf ein junges Mädchen auf einer von zahlreichen Menschen belaufenen Straße. Der Angriff auf das junge holländische Mädchen erfolgte in der Nähe der niederländischen Hauptstadt.

Quelle: http://michael-mannheimer.net/