Day: 2. März 2016

Nur jeder achte Asylheimbrand ist fremdenfeindlich

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Immer wenn ein Asylheim brennt, heißt es in den hiesigen Medien das es sich um einen “fremdenfeindlichen Anschlag“ handeln würde. Auch wenn sich später herausstellt, das es keinerlei ausländerfeindlichen Hintergrund hat. Nun wurde eine Auflistung bekannt gegeben, aus der eindeutig hervorgeht, das lediglich >jeder achte< einen solchen Hintergrund hat. Die Auflistung beinhaltet Brände, welche auch in den Medien verbreitet wurden und beinhaltet die Jahre 2012-2016. Die meisten Brände lassen sich den Bewohnern zuordnen und wurden mal fahrlässig oder absichtlich gelegt. In der Auflistung sind 233 Fälle dokumentiert, von denen grade mal >26< (11%) eindeutig fremdenfeindlich motiviert waren. Kommen nun noch von den unaufgeklärten Fällen welche hinzu, so werden es höchstens 14%.

Quelle: preussischer-anzeiger.de

„Bist Du Christ?“ Dann schlagen wir dich nieder

Quelle: www.pi-news.net

Es ist beinahe schon wie die Scharia islamischer Länder. Nicht die Täter, die Opfer werden verfolgt.

Immer wieder einmal erhalten wir erschütternde Berichte unserer Leser über Erlebtes im neuen bunt-islamischen Deutschland der Gewalt und des Hasses gegen Christen, Juden und eben „Ungläubige“ per se. Einen dieser Leserbriefe geben wir heute im Original wieder.

Am 8. Februar 2016 war ich in Bielefeld. Etwa gegen 21.30 Uhr schickte ich mich an, nach Hause zu fahren. Ich ging zu der Straßenbahnhaltestelle Zentrum-Bahnhof. Richtiger zum Seiteneingang (die Straßenbahnlinie verläuft hier unterirdisch), der mit der Stadthalle grenzt. Hier wurde ich Augenzeuge eines sonderbaren Vorfalls. Nicht weit entfernt stand eine Gruppe von Südländern. Einer von ihnen ging zu einem Mann, der von mir etwa 25 Meter entfernt war und begann ihn ins Gesicht zu schlagen. Dieser Mann fiel hin und in diesem Moment hat sich die ganze Gruppe der jungen Männer auf den am Boden Liegenden gestürzt und gaben ihm Fußtritte.

Nachdem sie schnell ihr Werk beendet haben, kam einer von ihnen auf mich zu. In einem guten Deutsch fragte er mich: Sind Sie ein Christ? Ich antwortete: selbstverständlich ja! Dieser junge Mann (22-30) sagte: Darf ich die Brille? Und nahm sie mir frech ab. Zu diesem Zeitpunkt kam ein anderer dieser Gruppe hinzu und sagt zu ihm: Lass ihn, er ist ein alter Mann und fügte noch etwas in Arabisch hinzu, worauf dieser junge Mann antwortete: inschalla (wenn Allah will) und gab mir die Brille zurück. Danach lief die ganze Gruppe in Richtung Stadtzentrum weg.

Weiterlesen: www.pi-news.net

Türkei verweigert Nato-Schiffen Einfahrt in die Ägäis

Die Türkei verweigert der Nato die Zusammenarbeit. Bislang hat die türkische Regierung Nato-Schiffen, die Einfahrt in türkische Hoheitsgewässer versagt. Der Einsatz in der Ägäis würde davon abhängen, wie die Verhandlungen zwischen Deutschen und Türken weiter verliefen.

1024px-Nato_meeting_2011-03-10Mehrfach bereits habe der unter deutscher Führung stehende Nato-Marineverband bei der türkischen Regierung um Erlaubnis angefragt, Kriegsschiffe in ihre Hoheitsgewässer in der Ägäis einfahren zu lassen. Die Regierung in Ankara weigerte sich und lehnte die deutsche Forderung am Wochenende ab. Ein hoher Nato-Diplomat habe laut der internationalen Nachrichtenagentur AFP berichtet, dass die Türkei überhaupt keine oder nur wenig Begeisterung zeige, den militärischen Teil des Plans von Angela Merkel (CDU) umzusetzen.

Merkels „Plan“ scheitert

„Deutschland wollte eine Stationierung in türkischen Gewässern, das haben die Türken abgelehnt“, so der Nato-Diplomaten am Dienstag. Ankara habe verlangt, das der deutsche Kommandant des Einsatzverbandes, Flottillenadmiral Jörg Klein, nach Ankara komme, um die Frage des Einsatzgebietes zu klären. Es sei unklar, ob es um ein „Ausweichmanöver“ der türkischen Seite gehe oder um interne Streitigkeiten zwischen Regierung und Militär in der Türkei. Der Einsatz in der Ägäis würde davon abhängen, wie die Verhandlungen zwischen Deutschen und Türken weiter verliefen.

Der Nato-Einsatz in der Flüchtlingskrise vor der türkischen Küste läuft einem Bericht der AFP zufolge nicht wie von Angela Merkel geplant. Die Regierung in Ankara weigere sich die deutsche Forderung zu akzeptieren, auch Schiffe in türkische Hoheitsgewässern zu entsenden, sagten Nato-Diplomaten am Dienstag übereinstimmend gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Weiterlesen: metropolico.org

Hans-Werner Sinn rechnet mit deutscher Türkeipolitik ab

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BERLIN. Der Leiter des Ifo-Institutes für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, hat die Asylpolitik der Bundesregierung mit scharfen Worten verurteilt. Die Hoffnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Türkei werde für Deutschland das Flüchtlingsproblem erledigen, sei gefährlich. „Die Kanzlerin setzt auf die Türkei. Das soll sie mal probieren!“, warnte der Ökonom am Dienstag in München.

„Wenn man den Türken den Schlüssel in die Hand gibt für die Tür nach Deutschland, dann macht man sich abhängig von der Türkei“, berichtet die Welt von der Veranstaltung. „Immer wenn Deutschland nicht artig ist, lassen die Türken ein paar Flüchtlinge durch. Was für eine schreckliche Perspektive“, zeigt sich Sinn empört. „Das ist keine überzeugende Politik.“

Weiterlesen:  jungefreiheit.de

Mit Drogen erwischt: Grünen-Abgeordneter Beck tritt zurück

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck (55) legt überraschend mit sofortiger Wirkung seine Ämter in der Fraktion nieder. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung war der innenpolitische Sprecher am Dienstag von der Berliner Polizei mit Drogen erwischt worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin sagte dem Blatt am Mittwoch, bei Beck seien am Dienstag 0,6 Gramm einer „betäubungsmittelsuspekten Substanz“ gefunden worden. Nach „Bild“-Informationen soll es sich dabei wohl um die gefährliche harte Droge Crystal Meth handeln. Die Staatsanwaltschaft war für eine Bestätigung zunächst nicht erreichbar.

Beck tritt zurück und erklärt selbst auf seiner Facebook-Seite: „Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung. Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen. Meinen Freunden und Unterstützern danke ich für ihr Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung.“

Weiterlesen:  deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Attacke von Merkel: Grüne verhindern bessere Betreuung von Flüchtlingen

Als hätte Angela Merkel nicht schon genug Feinde: Die Bundeskanzlerin attackiert nun völlig überraschend die Grünen. Die Partei würde eine Betreuung schutzbedürftiger Flüchtlinge verhindern, weil sich die Grünen gegen die unbesehene Ernennung von Staaten zu sicheren Herkunftsländern stellen. Die CDU hat offenbar schlechte interne Umfragen für die Wahlen in Baden-Württemberg.
Kanzlerin Angela Merkel hat den Grünen und der SPD vorgeworfen, eine bessere Betreuung schutzbedürftiger Flüchtlinge zu verhindern. Bei einer CDU-Veranstaltung in Freiburg sagte die Parteichefin am Dienstag, die beiden Parteien hätten die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsländer lange verschleppt und täten dies im Fall von Algerien, Marokko und Tunesien immer noch. Weil Sozialdemokraten und Grüne monatelang verhindert hätten, dass die Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt worden seien, müsse man sich in Deutschland auch heute noch um viele Migranten von dort kümmern, die am Ende kein Bleiberecht hätten. „Das war die Schuld der Sozialdemokraten, aber vor allem auch der Grünen“, sagte Merkel.

Weiterlesen: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Verurteilte IS-Terrorhelferin arbeitet in Wiener Islam-Kindergarten

IS-Kaempfer

Als hätte es eine weitere Bestätigung gebraucht, wie tief die Wiener Islam-Kindergärten im Terroristensumpf stecken, deckt die Kronen-Zeitung nun einen weiteren Skandal auf. Die Tschetschenin Fatima U. hatte unter dem Pseudonym „Schwester Fatima“ in Internet-Foren Propaganda für die Terrororganisation Islamischer Staat betrieben. Zudem wollte sie nach Syrien reisen, um dort einen Terror-Kämpfer zu heiraten. Wegen „Mitwirkung an einer terroristischen Vereinigung“ wurde die Tschetschenin letzten Dienstag zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten auf drei Jahre verurteilt.

Wie die Krone nun berichtet, durfte die verhinderte Terror-Braut an ihre Arbeitsstelle in einem Wiener Islam-Kindergarten zurückkehren. Stadträtin Sonja Wehsely war gegenüber der Zeitung zu keiner Stellungnahme bereit.

Quelle: unzensuriert.at

Krefeld: 53-Jährige fuhr Fahrrad in Fußgängerzone und wurde verhaftet

Während Drogenhandel und Taschendiebstahl florieren, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen schon fast täglich passieren, wurde eine 53-Jährige Frau in Krefeld verhaftet und ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet. Ihr Vergehen: In einer Fußgängerzone fuhr sie Fahrrad und dies stellt eine Gefahr dar.

Quelle: netzplanet.net

CDU-Wirtschaftsrat attackiert Gabriel: Kein Spielraum für mehr Geld für Deutsche

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Für Flüchtlinge macht ihr alles, für uns macht ihr nichts! Aus Angst vor diesem Eindruck fordert Wirtschaftsminister Gabriel mehr Geld für Einheimische und wird vom CDU-Wirtschaftsrat in die Ecke zurückgeschickt: Für höhere Sozialausgaben bestehe weder der „Spielraum“ noch seien sie „gerechtfertigt“, so heißt es in einem Papier des Wirtschaftsrates der CDU, das der „Welt“ vorliegt. Weiter heißt es: Die Lage des Bundeshaushalts ist zwar gut. Dank Überschüssen aus 2015 und Einnahmen aus dem Bundesbankgewinn konnte Schäuble für dieses Jahr Rücklagen von über 13 Milliarden Euro für die Flüchtlingskrise aufbauen. Doch der Spielraum ist keineswegs riesig. Die Kosten für Flüchtlinge sind derzeit nicht absehbar. Auch kann der Bund die Verschuldung nicht deutlich in die Höhe treiben. Gemäß der Schuldenbremse hat die Bundregierung in diesem Jahr nur einen Spielraum von bis zu zehn Milliarden Euro. Macht die große Koalition mehr Schulden, würde sie die Verfassung brechen.

Sigmar Gabriel ist rechtzeitig noch vor den Landtagswahlen eingefallen, auch etwas für die einheimische Bevölkerung tun zu wollen: „Die Menschen müssten merken, „dass ihre Bedürfnisse nicht weiter unter die Räder geraten. Wir haben aber auch Aufgaben, die nichts mit dem Flüchtlingsthema zu tun haben. Gabriel warnte davor, dass sich die einheimische Bevölkerung übergangen fühlen könnte: „Der Eindruck, wir würden unsere eigenen Bürger vergessen, darf sich nicht festsetzen.“ Wenn die Gemeinden und Kommunen alles Geld für die Flüchtlingsintegration benötigten und die sozialen und kulturellen Angebote für die anderen Bürger deshalb gekürzt werden müssten, sei das „sozialer Sprengstoff“.“
Weiterlesen: netzplanet.net

Frontex: 1,8 Millionen illegale Einwanderer 2015 in EU – weitere werden folgen

Gegen den Strom

Epoch Times, Mittwoch, 2. März 2016 10:24
Im Jahr 2015 sind laut Frontex 1,8 Millionen irreguläre Einwanderer in die EU gekommen. Die EU-Grenzschützer erwartet für dieses Jahr mindestens genauso viele Flüchtlinge und Migranten, da es in den Krisenländern keine Besserung gebe.
Frontex-Chef Fabrice Leggeri.
Frontex-Chef Fabrice Leggeri.
Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, erwartet 2016 ähnlich hohe Migrationszahlen wie 2015. Leggeri sagte am Dienstag in Berlin, falls die Zahlen auf diesem Niveau blieben, würde es „kein schlechtes Jahr“.

In den 1,8 Millionen irregulären Einreisen, die es in den Schengen-Raum gab, seien Mehrfach-Registrierungen enthalten, hieß es.

Fluchtursachen bestehen weiter

Die Fluchtursachen wie der Krieg in Syrien und die instabile Lage in Libyen bestehen weiter. Seit Anfang des Jahres habe es bereits 82.000 irreguläre Grenzübertritte nach Griechenland gegeben, so Leggeri.

Die Erfahrung der letzten Monate habe gezeigt, dass es keine einzelnen Lösung geben könne, zitierten ihn die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten

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