Day: 11. März 2016

Sabatina James: „Wir holen uns sexistische und rassistische Ideologie ins Land“

„Gewalt gegen Frauen geht gar nicht!“ lautete der Slogan des ORF anlässlich des Weltfrauentages am 8. März. Eine doppelzüngige Aktion, wenn man einerseits Gewalt gegen Frauen ablehnt, andererseits diese in der Parallelgesellschaft quasi duldet.

Das ärgert Frauen wie Sabatina James, die – nachdem sie sich gegen die Zwangsheirat gestellt hatte – in Österreich mit dem Tode bedroht wurde und seither in einem Opferschutzprogramm lebt. Unter anderem Namen und ständig wechselnden Wohnorten. In einem Interview mit der Berliner Zeitung sagt sie, dass mit den Flüchtlingen weitere gewaltbereite Islamisten ins Land kämen.

Untrennbarer Zusammenhang zwischen Gewalt und Islam

Zwischen Gewalt und Islam sieht Sabatina James einen untrennbaren Zusammenhang. Der „Prophet“ Mohammed dürfe im 21. Jahrhundert kein Vorbild mehr für Moslems sein.

Glauben Sie, dass ein Prophet, der ein neunjähriges Mädchen zur Ehefrau genommen hat, der gelehrt hat, dass Apostaten hingerichtet werden sollen, der Juden enthauptet hat, der zur Hinrichtung von Kritikern aufgerufen hat, als Vorbild im 21. Jahrhundert gelten darf?

Quelle: unzensuriert.at

Unions-Innenexperte Mayer lobt Schließung der Balkanroute

BERLIN. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat die Schließung der Balkanroute verteidigt. Die EU und ihre Nachbarn auf dem Balkan hätten damit Handlungsfähigkeit gezeigt, sagte Mayer der JUNGEN FREIHEIT.

„Hiermit ist die klare Botschaft Europas verbunden: ‘Macht euch nicht auf den Weg!’ Wir dürfen uns in der epochalen Frage der Migrationskrise nicht von einem einzelnen Nachbarstaat abhängig machen“, warnte Mayer mit Blick auf die Türkei. „Am Ende wird es darauf ankommen, ob die EU und die Türkei tatsächlich über genügend gemeinsame Interessen verfügen, um eine längerfristig tragfähige Lösung zu finden.“

Der Innenexperte der Union ging damit auf Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die die Schließung der Balkanroute kritisiert hatte. Auch setzt Merkel bei der Lösung der Flüchtlingskrise vor allem auf die Türkei. Diese verlangt dafür aber unter anderem eine rasche Visafreiheit für ihre Bürger.

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In der EU wächst der Widerstand gegen Merkels Flüchtlings-Plan

In der EU wächst der Widerstand gegen den Plan von Angela Merkel, die Flüchtlinge in die Türkei abzuschieben. Während die Merkel-Leute plötzlich die Türkei als Musterland in Sachen Menschenrechte loben, äußern andere Staaten ernste Bedenken. Auch wegen der Balkan-Route gibt es Streit zwischen der EU und Merkel.
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Der geplante Flüchtlingspakt zwischen der Europäischen Union und der Türkei stößt zunehmend auf Kritik. Der UN-Menschenrechtskommissar bezeichnete die geplanten Massenabschiebungen aus Griechenland am Donnerstag als „illegal“. Auch Österreich, Belgien und Luxemburg äußerten Vorbehalte. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Kanzleramtsminister Peter Altmaier (beide CDU) verteidigten dagegen die geplante Vereinbarung.

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Raad al-Hussein, warnte in Genf, „kollektive und willkürliche Abschiebungen“ von Flüchtlingen in die Türkei wären „illegal“. Einreisebeschränkungen ohne Prüfung der einzelnen Flüchtlinge seien eine „Verletzung internationalen und europäischen Rechts“. Am Dienstag hatte sich bereits UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi „zutiefst besorgt“ über die Pläne gezeigt.

Die Türkei hatte Anfang der Woche angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden abgeschobenen Syrer soll die EU dabei einen der 2,7 Millionen Syrer in der Türkei auf legalem Weg aufnehmen. Im Gegenzug fordert Ankara weitere Hilfen, Visafreiheit für seine Bürger und die Eröffnung neuer Kapitel bei den EU-Beitrittsverhandlungen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) machte deutlich, dass aus Griechenland abgeschobene Syrer keine Möglichkeit erhalten sollen, über das Umsiedlungsprogramm legal aus der Türkei nach Europa zu kommen. Ziel sei es, das „Geschäftsmodell der Schlepper kaputt zu machen“, sagte er beim Innenministertreffen in Brüssel.

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