Day: 26. Januar 2016

Stimmungsumschwung in Schweden? Tödliche Messerattacke führt zu neuem Streit um Flüchtlingspolitik

In Schweden kam es im ersten Monat des Jahres zu weiteren, teils heftigen Fällen von Gewalt im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Ein junger Flüchtling wird beschuldigt, eine Angestellte in einer Unterkunft umgebracht zu haben. Für Empörung sorgte auch die Aufnahme einer Überwachungskamera, die die Attacken eines jungen Mannes auf eine Frau zeigt. Die schwedische Polizei spricht davon, angesicht der Migrationsströme zunehmend überfordert zu sein. Gegenüber RT sagt der Journalist Slaman Shaheen, derlei Vorfälle spielen überall in Europa rechten Gruppierungen und Parteien in die Hände.

Merkel muss weg! – Und dann?

Die Rufe, Merkel müsse die Konsequenzen aus dem Flüchtlingsdebakel tragen und endlich gehen, werden lauter. Und sie orchestrieren sich zunehmend transatlantisch. Allein das sollte großes Misstrauen auslösen. Das Establishment der USA ist sicherlich kein guter Berater, wenn es um die Frage nach einem Regime-Change geht, wie man an den globalen Brandherden sehen kann, für deren lodern maßgeblich genau dieses Establishment die Verantwortung trägt. Es beantwortet die Frage nach dem Danach nämlich grundsätzlich nicht.

Diese Frage ist aber elementar wichtig. Nehmen wir einmal an, Merkel ist wider aller Erwartung einsichtig und tritt zurück. Und dann? Wer macht es dann? Sigmar Gabriel käme infrage, denn der ist Vizekanzler. Schäuble hat sicherlich auch Ambitionen, schließlich war er mal Kanzlerkandidat und fühlt sich zu Höchstem berufen. Schon an dieser Auswahl sieht man, wie schlecht es um Deutschland bestellt ist. Pest oder Cholera.

Gehen wir alternativ davon aus, es gebe Neuwahlen. Was wäre dann? Mit Neuwahlen bekäme…

Ursprünglichen Post anzeigen 313 weitere Wörter

Die Lüge von den zurückgeschickten Flüchtlingen

Medien und Politik reden von angeblich 100-200 zurückgeschickten Flüchtlingen pro Tag. Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft: An der Grenze herrsche weiter völliges Chaos. „Viele, die wir abweisen, kommen ein paar Stunden später ins Land“.

Die meisten Flüchtlinge würden an der Grenze mittlerweile registriert – und viele zurückgeschickt, sagt Innenminister de Maizière. „Blödsinn“, entgegnet der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Und erklärt im FAZ.NET-Interview: An der Grenze herrsche weiter völliges Chaos.

Ich kann bei diesen Äußerungen von Herrn de Maizière nur den Kopf schütteln. Wenn der Minister erklärt, die Bundespolizei könne bis zu 3500 Flüchtlinge am Tag an der Grenze registrieren, dann ist das völliger Quatsch und bar jeder Realität. Die Bundespolizei ist überhaupt nicht in der Lage, täglich 3500 Menschen zu registrieren, weder personell noch vom Arbeitsaufwand her. Ich weiß wirklich nicht, wie man auf die Idee kommen kann, das zu sagen.

Bis 200 Zurückweisungen?

Auch diese Zahl stimmt definitiv nicht, die Zahl der Zurückweisungen ist im Januar bisher zwischen 80 und höchstens 150 geschwankt. Außerdem heißt „zurückgewiesen“ ja nicht, dass die Menschen danach auf einmal weg oder wieder auf dem Weg in ihr Herkunftsland wären. Im Gegenteil: Viele von denen, die von uns nach Österreich zurückgeschickt werden, sind ein paar Stunden später an einem anderen Grenzübergang wieder da und kommen dann ungehindert ins Land, weil sie nicht registriert werden.

Quelle:  mmnews.de

Christliche Patrouille in Londoner Einwandererviertel erzürnt Moslems

Der Stadtteil Burry Park nördlich von London ist größtenteils von Muslimen bewohnt und gilt als Hotspot radikalislamischer Rekrutierung in Großbritannien. Die einwanderungskritische und christliche Partei „Britain First“ machte mit einer „Christen-Patroullie“ auf die Probleme in dem Viertel und die zunhemende Islamisierung Englands aufmerksam. Die Aktion blieb nicht ohne Folgen.

Moslems attackieren Christen-Patroullie

Bei dem Marsch durch das muslimische Viertel wurden als bewusste Provkation große Kreuze getragen und Zeitungen der Partei verteilt. Man wollte dadruch laut eigenen Angaben ein Zeichen setzen, dass Burry Park immer noch ein Teil des christlich-abendländisch geprägten Großbritannien sei. Der Mob aufgebrachter Muslime ließ nicht lange auf sich warten. Die Patrouille wurde attackiert und beschimpft. „Verschwindet aus unserem Viertel!“ und „Das ist unser Land!“ waren noch die harmlosesten Verbalattacken der Migranten. Nur durch ein Aufgebot der Polizei konnte Schlimmeres verhindert werden.

Hier das Video der Aktion von „Britain First“ in voller Länge:

Quelle: unzensuriert.at

Flüchtlinge: Dänemark verschärft Asylgesetze

Das dänische Parlament wird am Dienstag seine Asylgesetze verschärfen. Eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung kostet künftig 500 Euro. Zudem werden die Bedingungen für den Familiennachzug verschärft. Seine Grenzen hat das Land bereits dichtgemacht.

daflax2qaz

Das dänische Parlament soll am Dienstag seine Asylgesetze verschärfen. Das wirkt sich für die Flüchtlinge auf mehrere Bereiche aus:

Flüchtlinge, die in ihrer Heimat nicht persönlich bedroht sind, dürfen erst nach drei Jahren den Nachzug ihrer Familienmitglieder beantragen – und müssen die Reisekosten selbst zahlen. Die Prüfung des Antrags kann weitere Jahre dauern. Damit verstößt Kopenhagen nach Ansicht von Menschenrechtsanwälten gleich gegen mehrere UN-Konventionen, indem Familien dauerhaft zerrissen werden.

Flüchtlinge mit besonderem Schutz (Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer Ethnie, Nationalität, Religion, sozialen Gruppe oder wegen einer politischen Meinung) erhielten bislang eine Aufenthaltserlaubnis für fünf Jahre. Die Zeitspanne wird auf zwei Jahre verkürzt.

Wer eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung beantragt, muss künftig 3700 Kronen (rund 500 Euro) bezahlen. Für zweieinhalb der zurückliegenden drei Jahre muss eine Arbeitsstelle nachgewiesen werden, zuvor galt dies für drei in den letzten fünf Jahren. Es werden überdies bessere Dänisch-Kenntnisse verlangt.

Weiterlesen: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Terrorgefahr: Zahl der Salafisten in Berlin auf rund 680 gestiegen

arisyqrw

Berlin. Wie der Landesverfassungsschutz Berlin am Montag mitteilte, leben in der Bundeshauptstadt mittlerweile 680 Salafisten. Darunter sollen sich gut 350 gewaltbereite Anhänger dieser islamischen Glaubensrichtung befinden.

Wie der Landesverfassungsschutzchef Bernd Palenda sagte, bereiteten auch die Reisen der Salafisten nach Syrien Sorge. „Die Ausreisedynamik flacht zwar etwas ab, ist aber noch immer besorgniserregend.“ Die deutschen Behören seien sich der Gefährdung der Gesellschaft durch Salafisten bewußt.

Quelle: zuerst.de