Day: 21. Januar 2016

Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen

In unserer Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten, die wir derzeit online haben, erfragen wir u.a. die Einschätzung von Freiheitsrechten. Treffen die folgenden Aussagen voll und ganz, eher, eher nicht oder überhaupt nicht zu, so fragen wir u.a. für die Aussagen,

  • dass Deutschland freie und unabhängige Medien hat;
  • dass man in Deutschland ohne Angst in der Öffentlichkeit seine Meinung kundtun kann;
  • dass man in Deutschland vor Gericht gleichbehandelt wird;
  • dass in Deutschland die Erziehungsrechte von Eltern respektiert werden.

Die Ergebnisse, die wir hier als Zwischenstand nach 600 Befragten präsentieren, sind ernüchternd um nicht zu sagen: erschreckend. Die Mehrzahl unserer Befragten ist der Ansicht,

  • dass es in Deutschland keine freien und unabhängigen Medien gibt,
  • dass man in Deutschland nicht ohne Angst in der Öffentlichkeit seine Meinung äußern kann;
  • dass man in Deutschland vor Gericht nicht gleichbehandelt wird;
  • dass in Deutschland das Erziehungsrecht der Eltern nicht respektiert wird;

Die entsprechenden Einschätzungen sind nicht etwa etwas häufiger, sie sind viel häufiger als die Einschätzungen, die man in einer Demokratie als Einschätzungen der Mehrheit erwarten würde. Die folgenden beiden Abbildungen machen dies sehr deutlich.

Eine deutliche Mehrheit der Befragten ist also der Ansicht, dass es in Deutschland, rudimentäre Freiheitsrechte, die in Demokratien gewährleistet sein müssen, damit sich die entsprechenden Regierungssysteme auch Demokratie nennen können, nicht gewährleistet sind. Folglich muss man konstatieren, dass die deutsche Demokratie zumindest in einer Glaubwürdigkeitskrise steckt, so richtig, glaubt niemand mehr, dass Deutschland durch ein demokratisches Regierungssystem ausgezeichnet ist.

Dies wird auch deutlich, wenn man analysiert, wer insbesondere der Ansicht ist, dass die entsprechenden Freiheitsrechte nicht gewährleistet sind. Wir stellen dies für diejenigen dar, die der Meinung sind, man könne in Deutschland nicht öffentlich seine Meinung sagen, ohne Angst zu haben.

Die entsprechende Einschätzung findet sich häufiger unter:

  • Wählern von SPD, AfD, FDP und Bündnis90/Grüne;
  • unter Personen, die ihre politische Orientierung mit rechts der Mitte angeben oder sich in der politischen Mitte verorten;

Und das war es im Wesentlichen, denn die Angst, sie zieht sich durch alle Bevölkerungsschichten: In welcher sozialen Schicht sich die Befragten verorten, macht keinen Unterschied. Wie alt sie sind, macht keinen Unterschied. Wie hoch ihr Einkommen ist, macht keinen Unterschied. Welchen Bildungsabschluss ein Befragter erreicht hat, macht keinen Unterschied.

Die Angst, in der Öffentlichkeit eine Meinung zu äußern, sie geht durch nahezu alle politischen Lager (auch wenn sie ab der Mitte des politischen Spektrums nach rechts zunimmt), sie durchzieht alle Bevölkerungsschichten, scheint allgegenwärtig zu sein.

Und dies, obwohl es in Deutschland angeblich keine Repressionen dafür gibt, seine Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern. Angeblich ist hier wohl das operative Wort, wenngleich sich natürlich die Frage stellt, ob die Einschätzung auf der Befürchtung von Konsequenzen oder der Erfahrung von Konsequenzen basiert. Unabhängig davon kann man jedoch feststellen, dass bei allen, denen die Demokratie in Deutschland am Herzen liegt, die Alarmglocken läuten müssten, denn wenn die Meinungsfreiheit verloren ist oder aus Angst nicht mehr genutzt wird, ob diese Angst nun begründet ist oder nicht, dann ist die Demokratie tot.

In jedem Fall ist eine in der Bevölkerung verbreitete Angst, die eigene Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern, ein Zeichen für einen massiven Vertrauensverlust gegenüber den demokratischen Institutionen in Deutschland, von denen offensichtlich nicht erwartet wird, dass sie die Möglichkeit garantieren, die eigene Meinung ohne Konsequenzen und letztlich angstfrei in der Öffentlichkeit auszusprechen. Auch ein solcher Vertrauensverlust hat ein Verenden demokratischer Institutionen und damit den Tod der Demokratie zur Folge. Denn in einer Gesellschaft, in der Grundvertrauen nicht vorhanden ist, einer Gesellschaft, in der aus Angst niemand mehr mit dem anderen spricht, findet kein öffentlicher Diskurs statt und deshalb kann auch keine Konsensbildung stattfinden.

Bleibt abschließend noch die Frage: Warum ist die Angst vor den Konsequenzen einer öffentlichen Meinungsäußerung in Deutschland so verbreitet? Aus sozialpsychologischer Sicht wird man diese Angst wohl als Ergebnis der Jagd auf die Meinungsfreiheit bewerten, jene Jagd, die unter dem Stichwort “Hasskommentare” geführt wird und mit der besonders Korrekte die Meinungsfreiheit korrekt erdrosseln und dabei sind, sie zu beseitigen.

Die Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten läuft weiterhin. Wer sich noch nicht beteiligt hat, der möge dies bitte hier nachholen.

Quelle: sciencefiles.org

 

Wählt Europa die Selbstzerstörung?

von Judith Bergman

  • Freiwillig hat Europa angefangen, seine liberalen und hart erkämpften Freiheiten aufzugeben. Redefreiheit existiert nicht mehr, nur noch – just wie in totalitären Ideologien – „verantwortungsvolle“ Redefreiheit: „frei“ nur dann, wenn sie niemanden „beleidigt“.
  • Der Wunsch vieler Europäer und anderer selbsterklärter Anhänger der „Menschenrechte“, das, was in Europa passiert, zu vertuschen, zu verharmlosen oder wegzuerklären, ist in Wahrheit das Gegenteil von Respekt für andere und Gleichheit vor dem Gesetz.
  • Solch kriminelles Verhalten zu entschuldigen, ist nicht nur das jähe Gegenteil von Gerechtigkeit, es ist auch eine Art „umgekehrter Rassismus“ – gegen die eigenen einheimischen Europäer.
  • 2014 und 2015 wurden Juden in Europa ermordet, vergewaltigt, geschlagen und belästigt, nur weil sie Juden sind. „Sale Juif“ („dreckiger Jude“), „Tod den Juden“ und „Juden ins Gas“ wird an Hauswände gesprüht. Keine dieser Begleiterscheinungen der muslimischen Einwanderung scheint den Linksliberalen, den Medien oder den vorgeblichen Verteidigern der Menschenrechte Sorgen zu bereiten – die immer so laut behaupten, gegen „Rassismus“ zu sein. Oder ist es in Europa wieder so weit, dass „Rassismus“ Verbrechen gegen Juden nicht mit einschließt?

Nach der Masse von sexuellen Überfällen, die es in der Silvesternacht in europäischen Städten wie Köln, Hamburg, Düsseldorf, Bielefeld, Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Wien, Salzburg, Zürich, Helsinki und Kalmar gab, ist klar, dass in Europa etwas zutiefst Verstörendes vor sich geht. Bis zum 10. Januar haben allein in Köln 516 Frauen Strafanzeige gestellt – etwa 40 Prozent von ihnen wegen Sexualdelikten.

Nicht weniger verstörend waren die anfänglichen Reaktionen der deutschen Behörden, der Medien, von Feministinnen und anderer. In einer surrealen Stellungnahme behauptete die Polizei am Morgen des 1. Januar, die Situation in der Neujahrsnacht sei „entspannt“ gewesen. Später gab der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers zu: „Diese erste Auskunft war falsch.“ Wegen seiner Mitverantwortung für die augenscheinlichen Vertuschungsversuche musste er inzwischen zurücktreten.

Was die „Mainstreammedien“ betrifft, so entschied sich das ZDF dazu, über die Angriffe erst vier Tage später zu berichten.

Hans-Peter Friedrich, zwischen 2011 und 2013 Angela Merkels Innenminister, hat die Medien beschuldigt, im Hinblick auf negative Nachrichten über Migranten eine „Nachrichtensperre“ verhängt zu haben und Teil eines „Schweigekartells“ zu sein. „Es ist ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte aufgegriffen haben“, so Friedrich.

„Experten“, Feministinnen und Linksliberale versuchten, die Angriffe zu verharmlosen, indem sie sie wegerklärten – koste es, was es wolle.

Einer dieser „Experten“, der Kriminologe Christian Pfeiffer, beschrieb die Täter als „junge alleinstehende Männer, die in dieses Land kommen und nicht wissen, was sie mit sich anfangen sollen.“ Die Klärung ihres Asylstatus dauere so lange, dass „Frustrationen und Wut“ nur weiter stiegen. Der renommierte deutsche Kriminologe kam zu dem Schluss: „Dies ist ein Alarmsignal, dass wir mehr tun müssen.“ Wenn also Migranten Verbrechen begehen, dann liegt die Schuld seiner Meinung nach bei den Deutschen – sie müssten „mehr tun“.

Viele europäische Feministinnen wiederum behaupteten, zu viel Augenmerk sei auf die „Ethnie“ der Kriminellen gelegt worden; sie sprachen von „Rassismus“ – wobei sie geflissentlich ignorierten, dass der Islam keine Ethnie, sondern eine Religion ist. Das genannte Argument wurde vor allem von einstigen Hardcorefeministinnen in Schweden und Dänemark vorgebracht.

Auch die sozialen Medien waren voll mit Entschuldigungen für jene Männer, die sich einzig und allein zu dem Zweck versammelt hatten, auf einem öffentlichen Platz sexuelle Überfälle auf Passantinnen zu verüben. Wie nun bekannt wird, stammt dieser Zeitvertreib – Gruppenvergewaltigung – aus der arabisch-muslimischen Welt und hat einen eigenen Namen: „Taharrush.“

Wie kann die Furcht, des „Rassismus“ bezichtigt zu werden, wichtiger werden als eine Gruppenvergewaltigung ans Licht zu bringen?

Solche Versuche des Leugnens sollten uns bekannt vorkommen. Seit Jahrzehnten haben die staatlichen Behörden, die Linksliberalen und die Medien in Europa stets versucht, alle unerfreulichen Tatsachen, die mit der muslimischen Masseneinwanderung nach Europa einhergehen, entweder zu ignorieren, zu „relativieren“ oder wegzuerklären.

Im englischen Rotherham erstreckte sich der großangelegte sexuelle Missbrauch von 1.400 Kindern durch muslimische Männer – zumeist pakistanischer Herkunft – über mehr als ein Jahrzehnt, von 1999 bis 2013. Er war den örtlichen Behörden bekannt, doch sie ließen ihn geschehen.

In Paris, Toulouse und Kopenhagen wurden Juden von Muslimen ermordet – bloß, weil sie Juden waren.

In Europas Moscheen können Imame ungehindert Hass gegen Juden predigen und schüren. Die Imame bezeichnen die Juden als die Nachfahren von „Affen und Schweinen“.

Just solche Hetze hatten die Terroristen, die letztes Jahr in Kopenhagen vor einer Synagoge einen jungen jüdischen Wachmann ermordeten, am Tag vor dem Mord in einer Kopenhagener Moschee gehört.

Auch in Frankreich ist die Saison der Judenjagd wieder eröffnet, in den letzten zwei Jahren haben 15.000 Juden Frankreich verlassen. Schon 2014 dachten 75 Prozent der französischen Juden über Auswanderung nach.

2006 wurde ein junger französischer Jude, Ilan Halimi, über 24 Tage von einer Bande von Muslimen gefangen gehalten und gefoltert, dann wurde er getötet und seine Leiche, nackt und in Handschellen, auf einem Feld abgeladen. In Europa wurde so gut wie nicht darüber berichtet.

Die amerikanische Zeitschrift The Atlantic schrieb im April 2015: „Frankreichs 475.000 Juden machen weniger als ein Prozent der Bevölkerung aus. Trotzdem richteten sich nach Angaben des französischen Innenministeriums 51 Prozent aller im vergangenen Jahr verübten rassistischen Angriffe gegen Juden.“

Die Statistiken in anderen Ländern sind ähnlich. 2014 und 2015 wurden Juden in Europa ermordet, vergewaltigt, geschlagen und belästigt, nur weil sie Juden sind. „Sale Juif“ („dreckiger Jude“), „Tod den Juden“ und „Juden ins Gas“ wird an Hauswände gesprüht.

Keine dieser Begleiterscheinungen der muslimischen Einwanderung scheint den Linksliberalen, den Medien oder den vorgeblichen Verteidigern der Menschenrechte Sorge zu bereiten – die immer so laut behaupten, gegen „Rassismus“ zu sein. Oder ist es in Europa wieder so weit, dass „Rassismus“ Verbrechen gegen Juden nicht mit einschließt?

Weiterlesen: gatestoneinstitute.org

Plattform „Wehrhaftes Österreich“: Soldaten finden deutliche Worte

wöplAm 20. Jänner 2013 sagten Österreichs Bürger in einer Volksbefragung Ja zum Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht. Seither wird der 20. Jänner als „Tag der Wehrpflicht“ begangen – auch gestern. Diesmal präsentierte sich aus diesem Anlass eine neue Plattform für ein „Wehrhaftes Österreich“ der Öffentlichkeit. Ihr gehören die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG), die Österreichische Unteroffiziersgesellschaft (ÖUOG), die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) und die Vereinigung Österreichischer Peacekeeper (VÖP) an. In der Selbstdarstellung auf der Webseite heißt es:

Während politische Parteien mehrfach ihre Position zu dieser Frage verändert haben, stehen wir als Soldaten aller Dienstgrade mit Überzeugung zu unserem Gelöbnis auf die Verfassung. Und wir sind stolz auf unseren Beitrag zur Willensbildung, die bei der Volksbefragung am 20. Jänner 2013 eine klare Mehrheit zum Beibehalt der Wehrpflicht ergeben hat.

Im Herzen Europas liegend kann Österreich auf eine lange Geschichte zurückblicken. Sie hat uns Traditionen und gemeinsame Werte gelehrt. Und sie hat uns zu einer stabilen Kulturnation gemacht. Diese Errungenschaften sind es wert, geschützt und verteidigt zu werden.

Die Vorstandsmitglieder präsentierten ihre Botschaften zusätzlich in einem Video:

An der Startveranstaltung in Wien nahmen gestern neben den außenpolitischen Sprechern der Parlamentsparteien auch die Nahost-Expertin Karin Kneissl und der ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz teil. Unzensuriert.at wird im Laufe des Tages darüber berichten.

Webseite: http://www.wehrhaftes-oesterreich.at/
Facebook: https://www.facebook.com/wehrhaftesoesterreich/

Quelle: unzensuriert.at

Österreich: mit den Asylantenzahlen steigen die Verbrechenszahlen

Poebeleien bei Tafel

Wien. Aktuell veröffentlichte Zahlen des österreichischen Innenministeriums belegen, daß es eine Zunahme von Straftaten durch sogenannte „Flüchtlinge“ in der Alpenrepublik gibt. Wien ist der Kriminalitätsschwerpunkt.

2014 verzeichneten die Behörden 9.513 Straftaten, die von Asylanten begangen worden waren. Die Zahlen des Innenministeriums zeigen, daß Asylbewerber allein von Januar bis August 2015 bereits 8.484 Delikte begingen. Wie die „Neue Freie Zeitung“ schreibt, bedeuten diese Zahlen einen statistischen Anstieg der Straftaten von 26 auf 35 pro Tag.

In der Hauptstadt Wien waren 2014 insgesamt 4.131 Asylantenstraftaten verzeichnet worden. Dieser Wert war bis zum August des Vorjahres mit 4.028 fast schon erreicht. In Niederösterreich und Salzburg wurden die Deliktzahlen von 2014 bereits im August 2015 übertroffen. (ag)

Quelle: zuerst.de