Day: 28. Januar 2016

Finnland kündigt Abschiebung von 20.000 Asyl-Bewerbern an

Nach Schweden hat auch Finnland die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern beschlossen. Interessant: Offenbar sind zwei Drittel der nach Finnland einreisten Personen keine Flüchtlinge gewesen. In Deutschland bleiben die Grenzen weiter offen.

finnmigra

Nach Schweden hat am Donnerstag auch Finnland eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im großen Stil angekündigt. Wie das Innenministerium in der Hauptstadt Helsinki auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, wird es sich voraussichtlich um etwa 20.000 Menschen handeln.

Damit seien rund zwei Drittel der im vergangenen Jahr gestellten 32.000 Asylanträge betroffen, berichtet die AFP. Diese Größenordnung deckt sich mit den Angaben der EU: EU-Kommissar Timmermans hatte am Mittwoch angegeben, dass etwa 60 Prozent aller im Zuge der Flüchtlingskrise eingereisten Personen keine Anspruch auf Asyl in der EU hätten.

Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

EU-Kommissar: Die meisten sind keine richtigen Flüchtlinge

In einem Interview mit dem niederländischen Fernsehen sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, dass die Mehrheit der Asylbewerber aus der Dritten Welt in Wirklichkeit aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommt.

frtimmeuSechs von zehn Asylbewerber, die in Europa ankommen, sind Wirtschaftsmigranten ohne Recht auf Asyl. Das gibt nun einer der höchsten EU-Beamten erstmals zu, berichtet der Telegraph.

Viele der sogenannten Flüchtlinge sind in Wirklichkeit Tunesier oder Marokkaner, die sich dem Einwanderungsstrom über die Türkei angeschlossen haben.

„Es handelt sich dabei um 60 Prozent der Asylbewerber“, sagt Timmermans und verweist auf interne Zahlen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex.

„Das sind Menschen, die keinen Grund haben, sich für einen Flüchtlingsstatus zu bewerben.“

Der slowakische Premierminister Robert Fico meint zudem, die EU begehe durch den Massenzustrom „rituellen Selbstmord“.

„Man will uns über Quoten zwingen, 50.000 Menschen mit komplett verschiedener Kultur und Religion zu importieren. Die meisten davon sind junge Männer. Ich kann mir nicht vorstellen, wie wir diese integrieren sollen. Das geht einfach nicht“, sagt Fico.

Quelle: freiezeiten.net

Österreich: Konto-Kündigung für Asylkritiker – Gratis Konten für illegale Einwanderer

Die Erste Bank und Sparkasse kündigte dem Unterstützerverein der „Identitären Bewegung Österreich“ ohne Grund die Konten auf. Die Vereins-Mitglieder sind große Kritiker der österreichischen Asylpolitik. Nach der Schikane kündigte der Verein eine Großdemo an. „Ein Prozent aller Österreicher genügen, um im Land eine entscheidende Wende herbeizuführen“, sagt IBÖ.

Nicht nur in Deutschland auch in Österreich wird es im Zuge der Flüchtlingskrise immer skurriler. In Österreich geht man mittlerweile schon so weit, dass die Bank-Konten von Asylkritikern gekündigt werden, während illegalen Migranten die Konten gratis angeboten werden.

Diese Erfahrung musste nun der Unterstützerverein der „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) machen. Ihm wurden die Bankkonten ohne Angabe von Gründen gekündigt, berichtet das österreichische Magazin „Direkt“. Demnach hatte die „Erste Bank und Sparkasse“ den entsprechenden Vertrag aufgelöst.

Der Verein glaubt, dass seine Unterstützung von patriotischen Protesten die Bank dazu veranlasste deren Konten zu kündigen. Interessant ist auch, dass laut „Direkt“ die Erste Bank und Sparkasse illegalen Einwanderern Konten anbietet, selbst dann wenn diese keinen positiven Asylbescheid erhalten. Die Migranten bekommen die Konten gratis während Österreicher nach dem 19. Geburtstag in der Regel 15,62 Euro pro Quartal für die Kontoführung bezahlen müssen.

Die patriotische Bewegung der IBÖ bezeichnet das Vorgehen der Bank als Doppelmoral: Einerseits werde den Einwanderern aktiv geholfen, auf der anderen Seite werden österreichische Bankkunden einer Gesinnungsprüfung unterzogen.

Weiterlesen: epochtimes.de

„Flüchtlinge“ dürfen in Kiel offiziell klauen

Was seit Monaten immer wieder in sozialen Netzwerken von Zeugen berichtet und oftmals angezweifelt wurde, bekommt nun Beweiskraft. Bereits am 7. Oktober des vergangen Jahres wurde von der Kieler Polizeiführung eine den Kieler Nachrichten vorliegende interne Leitlinie ausgegeben, wonach Illegale sogenannte einfache/niedrigschwellige Delikte begehen können, ohne strafrechtliche Verfolgung befürchten zu müssen. Das heißt, zumindest Kiel ist hochoffiziell ein Gratis-Selbstbedienungsladen für illegal ins Land eingedrungene Raubnomaden. So machen die vielen Schilderungen Sinn, wonach in Läden das Kassenpersonal nichts unternommen habe, wenn ausländische Gruppen mit unbezahlter Ware einfach zur Tür raus marschiert sind. Warum auch sollte man sich mit den oftmals Gewaltbereiten anlegen, wenn die Polizei nicht einmal ihre Identitäten feststellen darf.

(Von L.S.Gabriel)

Nicht nur Diebstahl zählt zu den genannten „einfachen Delikten“, sondern auch Sachbeschädigung. Also, eine eingeschlagene Auslagenscheibe, zerkratzter Fahrzeuglack, abgerissene Rückspiegel, bei Schlägereien zertrümmerte Einrichtungen in Lokalen usw.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben:

Ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung scheidet in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden und Merkblattfertigung wäre unzulässig) bei einfachen/niedrigschwelligen Delikten (Ladendiebstahl/Sachbeschädigung) regelmäßig aus.

Also all das, wofür jeder Deutsche völlig zu Recht angezeigt und von der Justiz verfolgt wird, ist für die neuen Herren im Land weniger als ein Kavaliersdelikt, sondern irgendwie so etwas wie ihr verbrieftes Recht.

KN_2016_01_28Gerechtfertigt wurde dieser amtlich legitimierte Rechtsbruch damit, dass es Probleme mit der Feststellung der Personalien gegeben habe. Wer also seinen Pass wegwirft, um den Staat im Rahmen der Asylgesetze durch Verschleierung seiner Herkunft betrügen zu können, darf zusätzlich dazu dann hier auch noch weitere Straftaten begehen. Warum? Weil derselbe Staat, der dies alles möglich macht, dafür gesorgt hat, dass die Ordnungsmacht nicht mehr die nötigen Ressourcen hat, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

Weiterlesen: pi-news.net

„Festung Europa“: Prager Erklärung im Wortlaut

Wie PI bereits berichtete haben sich am vergangenen Wochenende Delegierte aus 14 europäischen Ländern auf Einladung der Partei Úsvit-Národní koalice, vertreten durch Marek Cernoch, und des Bloku proti islámu zu einer Konferenz in Prag/Roztoky getroffen. Dieses Treffen war äußerst professionell vorbereitet, lieferte Simultan-Dolmetschung für die einzelnen Landessprachen und verlief in angenehmer konstruktiver Atmosphäre.

Da sich die politische Situation in den osteuropäischen Ländern deutlich von Westeuropa unterscheidet, gab es zum einen ein großes Medienecho und zum anderen keinerlei Angriffe von linksgerichteten Organisationen.

Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einer Pressekonferenz. Dabei verlas Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling folgende Erklärung:

UNWELCOME titelt das Time Magazin mit einem Foto von PEGIDA in Dresden. Ja, UNWELCOME ist die Dresdner Antwort auf die erfolgreiche STOP THE BOATS Kampagne der Australier. Die übrigens auch ihre Seegrenzen schützen können, Frau Merkel!

Dresden ist das Zentrum des Widerstands in Deutschland. Seit fast 15 Monaten demonstrieren dort JEDEN MONTAG Tausende von Menschen gegen Merkels Asylpolitik und die damit verbundene Islamisierung des europäischen Kontinents. Merkel hat allein im letzten Jahr für 1,1 Milionen REGISTRIERTE Asylanten in Deutschland gesorgt. Dazu kommen die NichtRegistrierten und der Familiennachzug in unbekannter Größenordnung. Gut 800.000 sind unqualifizierte, überwiegend muslimische Männer. Merkel züchtet einen massiven Männerüberschuss heran. Erste Hochrechnungen zeigen, dass es in 2016 sogar noch mehr werden. Das ist eine Katastrophe. Und es ist ein Bevölkerungsaustausch. Nur ein Bruchteil dieser Leute wird sich in den Arbeitsmarkt integrieren können.

Merkel zeigt allen anderen EU Nationen wie es NICHT funktioniert. Damit hat Merkel Deutschland innerhalb Europas isoliert. Die Politik der Deutschen Bundesregierung ist gescheitert. Merkel ist gescheitert. Merkel vertritt NICHT die Mehrheit der Deutschen.

Den Völkern Europas bleiben nur zwei Möglichkeiten: Unterwerfung oder Aufstand. Wir hier aus den internationalen Orga-Teams gehören zu denen, die den Kampf für die Freiheit und den Erhalt der vielfältigen und bunten Kulturen Europas aufnehmen.

Dieser Widerstand muss JETZT erfolgen und kann nur im Zusammenschluss aller islam- und asylkritischen Bürgerbewegungen und Parteien in Europa gelingen. Dazu können Sie, liebe Vertreter der internationalen Presse, sehr viel beitragen, indem sie objektiv berichten. Die deutschen Medien berichten regierungstreu und sind Teil der Probleme, vor denen wir stehen.

Wir haben es in Deutschland mit massiven Rechtsbrüchen, mit Gesinnungsterror, Denunziation, Willkür und mit staatlich geförderten linksextremen Schlägertruppen, also WIEDER mit faschistischem Terror und diktatorischen Strukturen zu tun. Auch deshalb wollen wir die Aufmerksamkeit der internationalen Beobachter auf Deutschland lenken.

Wir laden alle europäischen Patrioten ein, am Samstag, dem 6. Februar in Dresden gegen die Merkel-Regierungspolitik Gesicht zu zeigen. Lutz Bachmann wird als PEGIDA Gründer die Deutsche Veranstaltung in Dresden leiten.
Mein Team Kollege Siegfried Däbritz wird an dem Tag in Bratislawa sprechen und ich freue mich sehr auf Polen und werde in Warschau sprechen.

Vielen Dank!

Mit der Unterzeichnung der PRAGER DEKLARATION, wurde ein großer Schritt in Sachen europäischer Zusammenarbeit getan! Die FORTRESS EUROPE (FESTUNG EUROPA) ist gegründet!

Selbstverteidigungskurse: „So einen Zulauf hatten wir noch nie“

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Dortmund/Essen/Bochum. Kampfsportschulen im Ruhrgebiet verzeichnen seit dem Jahreswechsel einen Rekordansturm auf Selbstverteidigungskurse. Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen durch Ausländer wollen viele Frauen Techniken zum Selbstschutz lernen.

Ein Dortmunder Fitneßtrainer sagte dem WDR: „Wir hatten in den letzten Tagen täglich Anrufe von Frauen, die gern mehr über Selbstverteidigung wissen möchten.“ Alfons Pinders, ein anderer Trainer, erläuterte dem Nachrichtenportal „Der Westen“ nach einem Gespräch mit einem Opfer der Kölner Silvesterübergriffe: „Dieser Hilflosigkeit wollen die Frauen nicht mehr ausgeliefert sein. Das Verlangen, sich selbst zu schützen, ist extrem.“ In einigen Fällen meldeten sich 250 Frauen zu einem Kurs an. Die Frauen sind zumeist zwischen 18 und 25 Jahren alt, heißt es beim WDR.

Quelle: zuerst.de

Schweden: Massenabschiebung von 80.000 Flüchtlingen: „Wer nicht freiwillig geht, wird gezwungen“

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Wieso schaffen die das? Schweden plant Massenabschiebung von 80.000 „Flüchtlingen“, wer nicht freiwillig geht, wird gezwungen. Wie sehr muss es in Schweden brodeln, dass die Regierung solche Schritte einleitet? Was wird die deutsche „Flüchtlings-Mutti“ dazu sagen? Werden die Abgeschobenen mit offenen Armen und einer Armlänge Abstand in Deutschland empfangen werden? Wurden die Deutschen belogen? Merkwürdig, in Deutschland heißt es stets, Abschiebungen selbst krimineller Asylbewerber seien schwierig bis unmöglich. Nun sehen die Deutschen, dass das ehemalige Multikulti-Muster-Vorzeigeland Schweden die Wende schafft, also eine Umkehr ist möglich.

Sollte den Schweden die Massenabschiebung von 80.000 „Flüchtlingen“ tatsächlich gelingen, dürfte dies den Druck auf deutsche Politiker massiv erhöhen, die Ausreden, Abschiebungen im größeren Stil sind allein logistisch nicht möglich, werden wie Seifenblasen verpuffen. Die Augen sind auf Schweden gerichtet und wie die Abschiebungen funktionieren, vielleicht kann die deutsche Politik abschauen.

Welt Online vom 28.01.2016:

Schweden bereitet nach Angaben einer Zeitung die Massenausweisung von Zehntausenden Asylbewerbern vor. „Ich glaube, dass es sich auf jeden Fall um 60.000 Personen dreht, aber es können auch bis zu 80.000 werden“, zitierte „Dagens Industri“ Schwedens Innenminister Anders Ygeman.

Die Regierung habe Polizei und Migrationsbehörde den Auftrag erteilt, die Ausweisungen vorzubereiten. Bis zum Jahresende 2015 hatten 163.000 Menschen Asyl in Schweden gesucht.

Von den knapp 60.000 Anträgen, die die schwedischen Behörden 2015 bearbeiteten, seien rund 45 Prozent abgelehnt worden, hieß es. „Wir haben eine große Herausforderung vor uns“, sagte Ygeman „Dagens Industri“. „Dafür müssen wir die Ressourcen erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessern.“

Weiterlesen: netzplanet.net

Hamburg: Nobelviertel für 190 Illegale bezugsfertig – Kosten 18 Millionen Euro

Deutsche Obdachlose frieren & werden wie alle anderen sozial eingeschränkten bzw. benachteiligten Bürger von den deutschen Behörden völlig ignoriert bzw. mit Behördenwahnsinn schikaniert.

Für illegale Europatouristen, die sich das schönste & dümmste Land aussuchen & gekommen sind um zu bleiben, wird richtig Geld in die Hand genommen, wie ein Beispiel aus Hamburg-Harvestehude zeigt. Dort wurden 15 Millionen Euro für ein Grundstück ausgegeben, plus 2,8 Millionen Euro für den Umbau. Man sollte meinen es kommen Tausende für diesen Finanzaufwand, aber nein: nur unfassbare 190 Asylheuchler, IS-Profis & lebenslange Leistungsbezieher sollen dort Platz, eine eigene Küche & Sicherheit finden. Die ersten 47 Langschläfer sind gestern bereits eingezogen, nach Nationen getrennt, da die Dankbarkeit über Frieden & Sicherheit ja gerne in Massenschlägereien sachlich diskutiert wird.

Ursprünglich sollten es auch erst 220 Illegale werden, aber nach massiven Protesten hartnäckiger aber selbstverständlich nicht rechter, nur besorgter, wohlhabender Bürger, wurde die Zahl drastisch um 30 gesenkt. Gut für knapp 18 Millionen Euro wären die 30 auch zu viel gewesen, verständlich.

Damit soll ein Zeichen gesetzt werden, dass auch wohlhabende, auf die Mittelschicht herabblickende Schnösel ihren Beitrag leisten sollen. Bedenkt man, dass Hamburg Buntlands zweitgrößte Stadt ist, so ist das natürlich ein riesiger Schritt nach vorn. Fast 2 Millionen in 2015 da & 190 werden für 18 Millionen Euro im Nobelviertel untergebracht, das kann man ja mal hochrechnen.

Weiterlesen: netzplanet.net

Wegen Kritik an Flüchtlingspolitik auf Facebook: Niederländer bekommen Besuch von Polizei

In der niederländischen Stadt Kaatsheuvel wächst weiter der Unmut über den Zuzug zahlreicher Migranten und Flüchtlinge. Einige der Demonstranten erhielten Besuch von der Polizei und wurden auf Beiträge angesprochen, die sie in sozialen Netzwerken veröffentlicht hatten.

RT sprach mit dem britischen Anti-Migrationsaktivisten Robin Tilbrook. Mehr auf: https://deutsch.rt.com/

Widerstand! Ganz Deutschland bald No-go-Area

Gegen den Strom

Seht sie Euch an diese 3 Personen tragen die Hauptverantwortung an diesem Desaster. Wollt Ihr die wieder wählen?

Forsa-Umfrage: "Unruhe in Bevölkerung ist mit Händen zu greifen". Genießen ihre Parteien kein Vertrauen mehr? CSU-Chef Horst Seehofer, SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel und CDU-Chefin Angela Merkel. (Quelle: dpa)

Ganz Deutschland bald No-go-Area? Das ist doch völlig übertrieben! Vielleicht noch. Doch wenn nur 1% IS-Soldaten, oder andere Verbrecherbanden darunter sein sollten, dann wird unsere Polizei uns bald nicht mehr beschützen können. Muss man denn wirklich ein Prophet sein um eins und eins zusammenzählen zu können? Überall greifen uns jetzt willkommene Schutzsuchende persönlich an. Können wir unsere Kinder überhaupt noch irgendwo allein hingehen lassen? Das werden wir vermutlich drastisch einschränken müssen. Zumindest werde ich persönlich ernsthaft über Konsequenzen dessen, was meiner Frau und mir am Wochenende zugestoßen ist, nachdenken.

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