Täter sind in der Schweiz mehrheitlich Ausländer

„Wo, wo, wo wart ihr Silvester?“

Auch ich war gestern als einfacher Versammlungsteilnehmer zusammen mit einer großen Abordnung der Pro-Bewegung auf der Pegida-Demo in Köln. Als gebürtige Kölnerin war mir das nach der Horrornacht zum Jahreswechsel 2015 / 2016 ein großes Bedürfnis. Nie wieder darf es passieren, dass hunderte enthemmte Männer auf offener Straße Jagd auf Frauen machen. In keiner deutschen Stadt und von keiner Tätergruppe. Und falls, wie in Köln, die meisten Täter offenbar Migranten oder gar Asylbewerber waren, muss das offen ausgesprochen werden. Schon allein um die Hintergründe zu verstehen und es in Zukunft verhindern zu können. Auch die Rolle von Polizei und etablierter Politik gehört schonungslos untersucht. Demonstrationen für dieses Anliegen sind deshalb grundsätzlich unterstützenswert, so wie am 9. Januar die der Pegida in Köln. Dass dabei die Kölner Polizeiführung erneut eine wenig rühmliche Rolle spielte, passt ins Bild.

(Ein Erlebnisbericht von Judith Wolter*)

Zum Ablauf der Geschehnisse: Bis 15 Uhr versammelten sich mehrere tausend Teilnehmer der Pegida-Demonstration auf dem Breslauer Platz hinter dem Kölner Hauptbahnhof. Zum ersten Mal erlebte ich in Köln, dass die Anhänger einer „rechten“ Kundgebung deutlich in der Überzahl zur obligatorischen linken Gegenveranstaltung waren. Von den ewig gestrigen Arsch-Huh-Linksauslegern waren nur knapp 1000 anwesend. Offenbar schlug sich der merkbare Stimmungswandel in der Bevölkerung nach den widerlichen Silvester-Exzessen auch in der Mobilisierungsfähigkeit der vermeintlichen Gutmenschen nieder. Viele Teilnehmer der Pegida-Veranstaltung waren sichtlich erfreut über diesen ersten Sieg.

Auch die meisten Ansprachen vor dem Demonstrationsumzug waren gut, wobei die Rede von Tommy Robinson positiv herausstach. Video hier:

Sehr heterogen war auch die Teilnehmerschaft der Kundgebung. Viele bürgerliche Menschen, Frauen, ältere Personen. Viele „Normalos“, die offensichtlich zum ersten Mal auf einer Demo waren. Zahlreiche mir persönlich bekannte Funktionäre und Anhänger von bürgerlich-rechten Parteien, von AfD über Republikaner bis Pro. Aber auch einige Hundert Anhänger extremistischer oder gewaltbereiter Szenen, erkennbar an ihrem aggressiven Auftreten und Äußerem: szenetypische Kleidung und Tätowierungen, Reichskriegsflaggen etc.

Eine ungute Mischung, wie sich schon kurz nach Beginn der Demonstration zeigen sollte. Denn obwohl die meisten Demonstranten nur friedlich ihren Spaziergang durchführen wollten, setzten sich sofort rund hundert auf Krawall gebürstete Personen an die Spitze des Zuges. Dort lieferten sie schon nach wenigen hundert Metern den Vorwand, auf den Polizeiführung und Establishment nur gewartet hatten: Der Staatsmacht, die ansonsten nicht nur an Silvester die einheimische Bevölkerung schutzlos einer eingeschleppten Kriminalitätswelle aussetzt, reichten gestern einige Böller- und Flaschenwürfe aus, um die Demonstration zuerst zu blockieren und dann ganz aufzulösen. Damit wurde das hohe Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wegen des störenden Verhaltens einiger weniger in völlig unverhältnismäßiger Weise für alle Demonstrationsteilnehmer außer Kraft gesetzt.

Ich bin mir aber sicher, dass die tausendfachen Rufe „Wo, wo, wo wart Ihr Silvester?“ an den einfachen Polizeibeamten nicht spurlos vorübergegangen sind. Um es klar und deutlich zu sagen: Flaschen und Böller auf Polizisten, Journalisten und Passanten sind aufs Schärfste zu verurteilen, dumm und gefährlich. Außerdem nützt dieses Verhalten ausschließlich dem politischen Gegner.

Weiterlesen: pi-news.net

*Judith Wolter ist Rechtsanwältin, Mutter zweier Kinder und Gruppenvorsitzende im Kölner Stadtrat von Pro Köln. Sie engagiert sich seit fast 20 Jahren für freiheitlich-patriotische Politik. Sie ist Mitautorin des Buches „Was der Verfassungsschutz verschweigt“ (Institut für Staatspolitik, 2007).

New York Times: „Merkel muß gehen“

NEW YORK. Die New York Times fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Versagens in der Asylkrise. Unter der Überschrift „Germany on the Brink“ (deutsch: Deutschland am Abgrund) fordert die einflußreichste amerikanische Tageszeitung: „Merkel muß gehen, damit Deutschland nicht einen zu hohen Preis für ihre Dummheit bezahlen muß.“

Autor Ross Douthat kritisiert die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa: „Wenn Sie glauben, daß eine alternde, säkularisierte und weitgehend homogene Gesellschaft friedlich eine Einwanderungswelle dieser Größe mit so unterschiedlichem kulturellen Hintergrund absorbieren kann, dann haben Sie eine großartige Zukunft als deutscher Regierungspressesprecher. Sie sind aber auch ein Idiot.“

Ross Douthat ist ein konservativer Blogger, der als Kolumnist regelmäßig für die New York Times arbeitet. Bislang hat die linksliberale Tageszeitung (Auflage: 1,3 Millionen) eine Merkel-freundliche Haltung eingenommen und sie für ihre Politik der unkontrollierten Einwanderung gelobt. (rg)

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Quelle: jungefreiheit.de

Stephanie Schulz über Köln

Politisches Irrenhaus Deutschland: Volkskommentatorin Stephanie Schulz hat nach der Frauenjagd nordafrikanischer Vergewaltigerhorden auf dem Kölner Hauptbahnhof zu Silvester den Kanal gestrichen voll. Bei COMPACT TV redet sie Klartext zur Kölner Asylantengewalt und den Reaktionen von Merkel, Maas, Reker & Co.

Quelle: https://www.compact-online.de/stephanie-schulz-ueber-koeln/

Kölner Silvesternacht: Zahl der Strafanzeigen mehr als verdoppelt

Erschreckender Bericht eines Türstehers zu den Silvestervorgängen

>>>Bis zu 500 Männer versuchten die Diskotüren zu stürmen. Die Täter fassten Frauen in den Intimbereich und präsentierten sie gegen ihren Willen als „Girlfriend“<<<

Demo in Köln manipuliert ?

Achten Sie auf den Ausschnitt links im Bild beim Wasserwerfer. Dort ist eindeutig zu erkennen, das von aussen Böller gezündet wurden, um die Pegida-Demo in Köln absichtlich eskalieren zu lassen. Wir haben das Video für Sie im Zeitlupentempo gespeichert, damit ihnen genügend Zeit bleibt, sich ein eigenes Bild zu machen! Achten Sie auf die schwarz gekleidete Person. Von der Kameraposition des Ruptly-Reporters konnte man dies nicht erkennen. Von der Position dieses Videos sieht man es ganz deutlich. Wir zeigen, was die Medien ihnen verschweigen!

Organisierter Rechtsbruch: Polizeiterror in Köln

Eine Stellungnahme von Rechtsanwalt Björn Clemens

Am 09.01.2015 verübte die Kölner Polizei organisierten Rechtsbruch an den Teilnehmern der Versammlung Pegida. Der Sachverhalt gestaltete sich wie folgt:

Die Einlassbehandlung verlief in deutlicher Abweichung von anderen, etwa den Dügida-Versammlungen in Düsseldorf, rechtmäßig und ohne besondere Schikane. Die Teilnehmer konnten, ohne von der Polizeibehindert zu werden, den Versammlungsort erreichen. Bei einem größeren Trupp von später Anreisenden zeigte sich aber bereits das Aggressionspotential der Polizei in Gestalt unnötig scharfer Hinweise an die Anreisenden, schnell Richtung Veranstalterbühnen zu gehen.

Nach den Redebeiträgen setzte sich der Zug nach 15:00 Uhr Richtung Turiner Straße in Bewegung. Dabei wurden noch im Bereich parallel zu den Bahngleisen aus Reihen der etwa 3000 Versammlungsteilnehmer zwei Böller gezündet. Das war aber noch, bevor der Zug in die Turiner Straße einmündete. Die Versammlungsleitung wies sofort daraufhin, dass solches zu unterlassen sei. Im Bereich der Turiner Straße wurden dann noch ein oder zwei Böller gezündet.

Schließlich wurde der Zug von der Polizei gestoppt. Einen erkennbaren Anlass dafür gab es in dem Moment nicht. Mögliche vereinzelte Randalierer waren nicht erkennbar. Gegenstände flogen nicht. Eine unmittelbare Reaktion der Polizei auf einen Böller war die Anhaltung des Zuges nicht. Im ganzen hielt die Polizei den Zug etwa 20 bis 25 Minuten auf. Das ist mit den Vorschriften des Versammlungsgesetzes nicht vereinbar, da eine solche Maßnahme darin nicht vorgesehen ist. Deshalb fragte ich den örtlichen Einsatzleiter nach der Rechtsgrundlage der Maßnahme. Anstatt einer Antwort gab er mir die Telefonnummer der Pressestelle der Kölner Polizei. Nachdem dort niemand zu erreichen war, erhob ich Beschwerde, und mir wurde die Telefonnummer des Polizeiführers, Herrn Themme (phon.) angegeben. Herr Themme sagte mir, für die Kommunikation sei der Einsatzleiter verantwortlich. Ich, als offizielles Organ der Rechtspflege, wurde demnach bewusst in die Irre geführt.

Zu diesem Zeitpunkt trat ein Wasserwerfer auf den Plan. Noch während der Endphase meines Gespräches mit Herrn Themme begann die Polizei, wiederum ohne erkennbaren Anlass, die Versammlungsteilnehmer unter Zuhilfenahme des Wasserwerferfahrzeuges, das wie ein Schützenpanzer fungierte, Richtung Hbf zurückzudrängen. Daraufhin setzten Flaschen- und Böllerwürfe aus den Reihen der Demonstranten in Richtung Polizei ein, vor denen ich mich bisweilen selbst in Sicherheit bringen musste.

Dies wiederum nutzte die Polizei aus, um den Wasserwerfer, nunmehr auch mit seinen Waffen in Funktion zu setzen. Ich selbst spürte nach kurzer Zeit Reizungen im Mund und  den Augen, ohne dass ich in direkten Beschuss gekommen wäre. Um 16.04 Uhr sprach die Polizei die Auflösung der Versammlung aus. Nach Ankunft der restlichen Versammlungsteilnehmer am Bahnhofsvorplatz fanden noch einige wenige Ansprachen statt. Außerdem wurde mehrfach die dritte Strophe des Deutschlandliedes gesungen. Die Teilnehmer skandierten außerdem immer wieder: „Wo wart Ihr Silvester?“, eine mehr als berechtigte Frage. Dem Hauptredner wurde nunmehr erst klar, dass weitere Redebeiträge durch die zuvor ausgesprochene Auflösung ausgeschlossen waren. Die Versammlung wurde beendet.

Fazit:

Nachdem die Polizei die Versammlung ohne Rechtsgrund etwa 25 Minuten aufgehalten hat, begann sie dann, wiederum ohne erkennbaren Grund, mit dem Angriff auf die Teilnehmer. Diese wehrten sich mit Böllern und Flaschenwürfen. Die Polizei hat unter Verletzung des Versammlungsrechts einen unveranlassten Angriff auf die Versammlung geführt und diese sodann unter Verstoß gegen § 15 VersG aufgelöst. Das stellt nach meiner subjektiven Bewertung organisierten Rechtsbruch dar.

Politisches Fazit:

Am heutigen Tage hat sich wieder einmal der Charakter der Kölner, bzw. nordrheinwestfälischen Polizei entpuppt, die nachdem sie der Täuschung der Öffentlichkeit über die Sylvesterereignisse am Kölner Dom überführt wurde, immer noch behauptet, in der Neujahrsnacht nicht in der Lage gewesen zu sein, gegen die nordafrikanischen Straftäter vorzugehen. Heute hat sich gezeigt, dass das unwahr ist. Es mag Feigheit der Jammergestalten in Polizeiuniform gewesen sein, es mag, wie in einigen Medien zu lesen war, auch Angst vor der Berichterstattung gewesen sein, angesichts der Tatsache, dass das ganze Ausmaß der Ausländerkriminalität sichtbar geworden wäre, wenn die Polizei pflichtgemäß gehandelt hätte. Nach den heutigen Ereignissen steht aber fest, dass es vor allem Unwillen und Pflichtvergessenheit war. Während die NRW-Polizei sich in der Silvesternacht zum Helfershelfer organisierter Banden hat degradieren lassen, ist sie am 09.01.2016 mit ihrer Knüppelstrategie in die würdigen Fußstapfen der Schergen von Tscheka, Stasi und Volkspolizei getreten. Die Bilder glichen in bestürzender Ähnlichkeit denjenigen aus Ostberlin und Leipzig von 1989.

Die Polizei des Systems hat damit aber nicht nur friedliche Bürger geschädigt, sondern auch das Recht, das sie eigentlich schützen sollte. Es ist bestürzend, erkennen zu müssen, dass der Brandstifter in der Feuerwehr sitzt! Jeder rechtlich und sittlich empfindende Staatsbürger kann nur Verachtung vor solcher Verkommenheit in Polizeiuniform empfinden.

Quelle: deutsche-stimme.de

Frauen auf Flüchtlingsparty sexuell belästigt

Bonn. 

Auf einer Party für Flüchtlinge, die der Hilfsverein Refugees Welcome e. V. Bonn ausgerichtet hatte, sind mindestens zwei Frauen sexuell belästigt worden. Das hat am Donnerstag die Bonner Polizei auf Anfrage bestätigt. Darüber hinaus gebe es Hinweise auf eine dritte Frau, die ebenfalls belästigt worden sein soll, so Polizeisprecherin Daniela Lindemann.

Die Party fand bereits am 7. November vergangenen Jahres auf dem Eventschiff Township statt, die Vorfälle wurden aber erst am Mittwoch bekannt. Seitdem ermittelt auch das Kriminalkommissariat 12 der Polizei. Sie war damals nicht zu der Fete gerufen worden, es gab dort keinen polizeilichen Einsatz. Lediglich der Diebstahl einer Handtasche, die auf einer Fensterbank abgelegt worden war, sei am 8. November, einen Tag nach den Vorfällen angezeigt worden. Die Ermittlungen dazu dauern an. Wegen des neuen Sachverhalts wurde auch die bestohlene Frau erneut vernommen und gefragt, ob sie von den Übergriffen etwas mitbekommen habe.

Den Beamten des Fachkommissariats sind seit Donnerstag durch Befragungen und Vernehmungen zwei Frauen bekannt, die sexuell belästigt wurden, möglicherweise wurde auch eine dritte angegriffen.

Veranstalter gibt Stellungnahme

Der veranstaltende Verein Refugees Welcome Bonn, eine 2012 gegründete studentische Initiative, hatte bereits am 10. November, drei Tage nach den Vorkommnissen, auf seiner Internetseite in deutsch und englisch eine Stellungnahme veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem „Auf der Party wurden unserer Beobachtung nach diverse Frauen von Männern belästigt, ungewollt angefasst oder unangebracht angegangen. Dafür möchten wir uns als Mitveranstalter in aller Form entschuldigen.“

Sie hätten bereits auf der Party versucht, die Täter zu identifizieren und des Schiffs zuverweisen; zudem seien Ansagen gemacht worden , in denen darum gebeten worden sei, „dieses Verhalten sofort zu unterlassen, Leider waren wir mit diesen Maßnahmen nicht erfolgreich. Das tut uns sehr leid. Diese Männer werfen mit ihrem Fehlverhalten ein schlechtes Licht auf unsere Organisation und alle Männer sowie männlichen Geflüchteten, die auf der Party waren.“

Weiterlesen: rundschau-online.de