Day: 12. Januar 2016

Köln: jetzt fast 700 Anzeigen – Medien und Politik verantwortlich

Die Zahl der Anzeigen wegen Übergriffen zu Silvester steigt immer höher. Derzeit gibt es 653 Anzeigen allein in Köln und täglich kommen neue hinzu. In Hamburg stieg die Zahl der Anzeigenauf 153 Fälle – auch hier Tendenz steigend. – Verantwortlich für die Silvester-Exzesse: Medien und Politik mit ihrem Kartell des Schweigens, welche die Täter in Sicherheit wähnte.

Nachdem Medien, Polizei und Politik anfangs versucht haben, die Ereignisse zu Silvester zu vertuschen, steigt nun die Zahl der Anzeigen weiter rapide an.

Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln haben sich weitere Opfer bei der Polizei gemeldet. Mittlerweile seien 653 Anzeigen eingegangen, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer am Mittag. Am Montagabend hatte die Zahl der Anzeigen noch bei 553 gelegen.

In Hamburg stieg die Zahl der Anzeigen auf 153 Fälle. Auch hier Tendenz weiter steigend.

Die Staatsanwaltschaft in Köln ermittle gegen zwölf Beschuldigte, von denen fünf wegen eines dringenden Tatverdachts in Untersuchungshaft säßen. Den Männern aus Nordafrika werden den Angaben zufolge vor allem Eigentumsdelikte wie Diebstahl zum Vorwurf gemacht, keine Sexualstraftaten.

Verantwortlich: Medien und Politik

Es sieht so aus, als wenn die Täter vermutlich genau wußten, dass ihnen nichts passieren würde, weil entsprechende Taten bisher stets verschwiegen wurden. Das hat sich wohl herumgesprochen. Nur so ist zu erklären, dass es zu Silvester schließlich zum Exzess gekommen ist.

Verantwortlich für die Situation sind deshalb nicht nur die Täter, sondern auch die Medien und die Politik, welche entsprechende Straftaten bisher immer vertuschten. Erst in diesem Ambiente konnten sich die Angreifer sicher fühlen und haben sich offenbar in internen Netzwerken zu der Mega-Aktion für Silvester verabredet.

Vorläufiger Höhepunkt war ein Vorfall am 3. Januar in Köln: Gegen 4.35 Uhr lauerten fünf Männer einem jungen Paar auf. Sie verfolgten ihre Opfer, raubten ihnen Geld und Handys. Diesmal waren Fahnder der Bundes­polizei vor Ort. Sie nahmen zwei Marokkaner, zwei Algerier und einen Syrer im Alter zwischen 20 und 24 fest. Der Syrer sagte laut Protokoll: „Ihr dürft mich nicht verhaften, ihr müsst mich freundlich behandeln. Frau Merkel hat mich eingeladen!“

Polizei bittet um Mithilfe

Personen, die am Silvesterabend in der Zeit von 20 Uhr bis Neujahr 7 Uhr im Bereich des Kölner Hauptbahnhofs Fotos oder Videos erstellt haben, werden nach wie vor dringend gebeten, diese der Polizei zur Verfügung zu stellen. Mehr HIER

Übergriffe gehen weiter

Unterdessen werden aus vielen Städten und Gemeinden weitere Übergriffe berichtet. So wurde am Wochenende eine 24jährige in einem Hamburger Bus von 30-40 Männern übelst belästigt. – Am letzten Wochenende gab es eine ungewöhnliche Häufung an gemeldeten Vorfällen von sexuellen Übergriffen. Polizeibericht HIER.

Auch in kleineren Städten kam es zu Übergriffen. Nachdem das politische Embargo zur Berichterstattung von Übergriffen auf Frauen aufgehoben wurde, mehren sich die die offiziellen Berichte und Anzeigen. Siehe auch: polizeiinfo.com

Quelle: mmnews.de

ACHTUNG!! TERRORANSCHLÄGE DURCH MIGRANTEN MITTE FEBRUAR 2016 GEPLANT IN Deutschland Österreich Schweiz

Medienjournal Gardy Gutmann

Bürgerkrieg Deutschland

Achtung werte Mitmenschen und Bürger der Länder Deutschland, Österreich und der Schweiz,

unsere Redaktion ereilte heute die beunruhigende Nachricht, eines ehemaligen Nato – Informanten, diesen wir an dieser Stelle aus Sicherheitsgründen nicht namentlich benennen werden. Es wurde mir mit Kündigung gedroht, sollte ich diese Nachricht veröffentlichen. Da ich mir über das Ausmaß, was die Menschen zu erwarten haben, durchaus bewusst bin und unter solchen Umständen auf meinen Arbeitgeber (diesen ich noch nenne) gerne verzichten kann, habe ich mich dazu entschlossen hier und jetzt die Bürger aller Länder zu warnen. Mir ist selbst bei dieser Nachricht die Luft weggeblieben. Ich bitte das Militär zu mobilisieren und Vorkehrungen zu treffen. Mit diesem Aufschrei, könnte jedoch Schlimmstes verhindert werden.

Achtung, wenn diese Nachricht wahr ist, gilt es alle Augen offen zu halten: denn mitte Februar 2016 sollen zum selben Zeitpunkt – in Deutschland, Österreich und Schweiz Attentate verübt werden. Leider konnten wir kein…

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Staatsanwalt bestätigt: Frauen sind Freiwild

Indexexpurgatorius's Blog

Acht Tage nach den Silvester-Übergriffen in Köln ist es auch am Leipziger Hauptbahnhof zu einer sexuellen Attacke aus einer Gruppe von überwiegend Nordafrikanern auf eine Passantin gekommen.
Die Polizei nahm zwei Asylbewerber fest.

Doch die Staatsanwaltschaft hat die Freilassung der beiden Täter wiefolgt begründet:
„Der Griff zwischen die Beine des Opfers ist keine sexuelle Nötigung, sondern eine Beleidigung.“

„Der Vorwurf zum Nachteil der 31-jährigen Frau stellt sich strafrechtlich nach hiesiger Auffassung als sexuell motivierte tätliche Beleidigung dar“, erklärte Behördensprecher Ricardo Schulz.

Oberstaatsanwalt Schulz: „Es fehlt hierfür an der Anwendung von Gewalt bzw. an einer Drohung mit Gewalt gegen Leib und Leben.“

Verwunderlich: Auch die im Gesetz (§ 177 StGB) aufgeführte „Ausnutzung einer Lage, in der das Opfer der Einwirkung des Täters schutzlos ausgeliefert ist“, sieht die Staatsanwaltschaft nicht. Dabei hatte das Opfer laut Polizei ausgesagt, von etwa 15 Männern umringt worden zu sein. Aus dieser Situation sei dann der sexuelle…

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Rechtsgutachten bringt Merkel in Bedrängnis

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BERLIN. Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio hat der Bundesregierung Rechtsverstöße in der Asylpolitik vorgeworfen. „Der Bund ist verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“, schreibt di Fabio nach Angaben der Bild-Zeitung in einem Gutachten für den Freistaat Bayern.

Di Fabio geht dabei der Frage nach,ob der Bund seine grundgesetzlichen Pflichten zur Grenzsicherung in landes- und damit bundesschädigender Weise vernachlässigt“. Sein Urteil: Mit Blick auf die versagenden Schengen- und Dublinverordnungen sei der Bund zur Grenzsicherung verpflichtet. Das Grundgesetz setze „die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatgebiet befindlichen Personen voraus“, schreibt der ehemalige Verfassungsrichter weiter. Dies gelte auch, wenn der Bund diese Kompetenz an die EU auslagere.

Bayern will Gutachten prüfen

Das Grundgesetz garantiere zwar jedem eine „menschenwürdige Behandlung“, es „garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis“, mahnte der Verfassungsrechtler weiter. „Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“

Die bayerische Staatsregierung kündigte an, das 85seitige Gutachten nun prüfen zu wollen. Ministerpräsident Horst Seehofer hatte im vergangenen Jahr gedrohtt, vor dem Verfassungsgericht gegen das derzeitige Grenzregime zu klagen.

Weiterlesen: jungefreiheit.de

Staatsanwaltschaft rechtfertigt Freilassung von Sex-Täter

LEIPZIG. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Freilassung von zwei polizeibekannten Asylbewerbern gerechtfertigt, die am vergangenen Wochenende eine Frau sexuell belästigt hatten. Die Männer hatten aus einer Gruppe von Arabern heraus eine 31 Jahre alte Leipzigerin im Hauptbahnhof umringt und ihr zwischen die Beine gefaßt. Die Frau konnte sich losreißen und die Polizei alarmieren. Die Täter wurden daraufhin festgenommen.

Laut Staatsanwaltschaft ist der Angriff jedoch nur als „Beleidigung“ zu werten. „Der Vorwurf zum Nachteil der 31jährigen Frau stellt sich strafrechtlich nach hiesiger Auffassung als sexuell motivierte tätliche Beleidigung dar“, sagte ein Sprecher der Mopo24. Auch sexuelle Nötigung komme nicht in Betracht. „Es fehlt hierfür an der Anwendung von Gewalt beziehungsweise an einer Drohung mit Gewalt gegen Leib und Leben.“

Quelle: jungefreiheit.de

Auch Schweden vertuschte Ausländergewalt

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STOCKHOLM. Die schwedische Polizei hat eingeräumt, sexuelle Übergriffe auf Frauen bei zwei Musikfestivals in den vergangenen Jahren unterschlagen zu haben. Erst im Zuge von Belästigungen von Frauen in Schweden in der Silvesternacht seien die Angriffe aus den Jahren 2014 und 2015 bekannt geworden, berichtet Radio Sveriges Radio.

Die Stockholmer Polizei hatte nach dem fünftägigen Festival im Kungsträdgården in der Innenstadt lediglich mitgeteilt, es habe „angesichts der vielen Teilnehmer relativ wenige Delikte und Festnahmen gegeben“. Laut einem Polizeibericht, der der Zeitung Dagens Nyheter vorliegt, soll es jedoch zahlreiche sexuelle Übergriffe gegeben haben. Insgesamt hatte die Polizei rund 200 Männer des Platzes verwiesen. 50 Täter, die meisten davon afghanische Asylbewerber, seien identifiziert worden.

Regierungschef entschuldigt sich

„Wir hätten das kommunizieren sollen. Warum wir das nicht gemacht haben, vermag ich nicht zu sagen. Normalerweise berichtet die Polizei ja von Aktionen bei größeren Ereignissen. Warum wir diesmal geschwiegen haben, werde ich untersuchen“, sagte Polizeisprecher Varg Gyllander dem Schwedischen Rundfunk.

Quelle: jungefreiheit.de

IS-Terroranschlag in Istanbul – neun Todesopfer sind Deutsche

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Istanbul. Ein islamistischer Selbstmordattentäter hat sich heute im Istanbuler Altstadtviertel Sultanahmet inmitten einer mehrheitlich deutschen Reisegruppe in die Luft gesprengt und zehn Menschen getötet. Fünfzehn Personen erlitten teils schwere Verletzungen, wie türkische Medien berichten.

“Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte, der mutmaßliche Selbstmordattentäter sei ein Ausländer, der der Extremistenmilz Islamischer Staat (IS) angehört. Der stellvertretende Regierungschef Numan Kurtulmus sagte, der Attentäter sei vermutlich erst kürzlich aus Syrien in die Türkei eingereist”, berichtet die F.A.Z. Nach Aussagen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan soll ein „Selbstmordattentäter syrischer Herkunft“ verantwortlich für das Blutbad sein.

Quelle: zuerst.de

Linke-Politiker: rechtsradikaler Angriff möglicherweise nur vorgetäuscht

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Schwerin. Gegen den angeblich durch rechtsextreme Gewalttäter verletzten Politiker der Linkspartei wird wegen Vortäuschung einer Straftat ermittelt. Laut Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, daß der Schweriner Linke Julian Kinzel den Angriff nur vorgetäuscht habe.

Nach Angaben Kinzels sei er vergangene Woche von drei Personen der rechtsradikalen Szene angegriffen und mit einem Messer mehrfach verletzt worden. Doch das Gutachten eines Rechtsmediziners weckt Zweifel an dieser Version der Ereignisse, berichtet der NDR. Darin heißt es, daß „die Art der Verletzungen nicht mit dem behaupteten Verlauf des Überfalles in Übereinstimmung zu bringen seien, eine Selbstbeibringung dagegen hinreichend wahrscheinlich ist“.

Laut NDR gibt es noch weitere Ungereimtheiten. So konnte das angebliche Opfer der Polizei nicht den Mantel vorzeigen, den es zum Tatzeitpunkt angeblich getragen habe. Zudem erfolgte die Anzeige erst mit einem Tag Verspätung. Dann war Kinzel für die Polizei lange Zeit nicht erreichbar. Mittlerweile schweigt der Politiker gegenüber Presseanfragen. (ag)

Quelle: zuerst.de

Bundespolizist: Wir dürfen Flüchtlinge nicht mal festhalten – Irgendwann kommt der große Knall

In der „Flüchtlings-Schmierenkomödie“ kommen immer weitere Details ans Licht, der den völligen Irrsinn in Deutschland offenlegt. Über unglaubliche Zustände berichtet nun ein Bundespolizist gegenüber der Bild-Zeitung: „Wenn ein Flüchtling bei der Kontrolle abhauen will, dürften wir ihn nicht mal festhalten. Das ist von oben vorgegeben. Denn das wäre körperliche Gewalt. Intern heißt es: Lieber laufen lassen.“ Der Bundespolizist arbeitet seit sechs Monaten mit regelmäßigen Einsätzen am Grenzübergang in Freilassing und am Münchner Hauptbahnhof. Am Hauptbahnhof werden regelmäßig Frauen sexuell belästigt. Auf Platzverbote durch die Polizei würden die Täter nur verächtlich reagieren. Wenn wir ein Platzverbot aussprechen, werden wir angeschrien: ,You are not my police. You are a racist.’ Sein Fazit: „Wir brauchen stärkere Kontrollen, mehr Polizisten und mehr Rückhalt von der Politik. Sonst wird es irgendwann den großen Knall geben. Wenn er nicht schon da ist.“

Dazu würde vermutlich der Bundespastor aus dem Schloss Bellevue feststellen: „Sorge bereitet uns auch die Bundespolizei, die Menschen nur wegen ihrer schwarzen Haaren und ihrer dunklen Haut anhalten und festnehmen“?

Der Staat hat Bankrott gemeldet? Es ist weiter als 5 Minuten vor 12? Was ist nur los in Deutschland? Wieso können die Ordnungshüter gewaltsam gegen deutsche Demonstranten vorgehen, dürfen aber bei „Flüchtlingen“ und „Asylbewerbern“ nur hilflos daneben stehen? Die Fakten kommen stückchenweise an die Oberfläche, in dieser angespannten Lage ist es enorm wichtig, dass sich einzelne Polizisten dazu entschließen, nicht länger die unbequeme Wahrheit zu vertuschen und die Öffentlichkeit über die gewollten Zustände zu informieren.

Und zum Begriff „Flüchtling“, der nun zum „Schutzsuchenden“ mutierte: Reisen „Schutzsuchende“ über diverse sichere Länder, um in jenes Land zu gelangen, wo die Sozialtöpfe am üppigsten bestückt und die Personenkontrollen kaum vorhanden sind? Wie der Bundespolizist berichtet, waren es anfangs Familien mit Kindern die kamen, nun sind es 95% alleinstehende Männer. Es sind wohl eher Glückritter, auf der Suche nach einem schönen Leben mit kostenloser Vollversorgung und weißen Frauen als sexuelle Lust-Objekte.

Quelle: www.netzplanet.net