Day: 15. Januar 2016

IS-Terror in London: Polizeikräfte sollen präventiv aufgerüstet werden

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London. Angesichts der stark gestiegenen Gefahr eines islamistischen Terroranschlags rüstet nun auch die Polizei der britischen Hauptstadt massiv auf.

“2.800 der traditionell unbewaffneten etwa 30.000 Bobbys würden künftig Schußwaffen mit sich führen, teilte Polizeichef Bernard Hogan-Howe am Donnerstag mit. Das seien 600 Hauptstadt-Beamte mehr als bislang. Die Zahl der mit Waffen ausgerüsteten Einsatzfahrzeuge werde mehr als verdoppelt”, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Auch sollen stärkere Waffen angeschafft werden.

Im Nachgang zu den islamistischen Terroranschlägen von Paris am 13. November 2015 kam es in Großbritannien zu einer öffentlichen Debatte über die Sicherheit in London. Insbesondere wurde kritisiert, daß die Polizeikräfte nicht ausreichend bewaffnet und mit einer zu geringen waffentechnischen Durchschlagskraft ausgestattet sind. Seit August 2014 ist in Großbritannien die zweithöchste Terrorwarnstufe ausgerufen, womit ein Anschlag als sehr wahrscheinlich gilt. (sp)

Quelle: zuerst.de

„Charlie-Hebdo“-Karikatur sorgt für Empörung

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PARIS. Die aktuelle Ausgabe der französischen Satire-Zeitung Charlie Hebdo hat mit einer Karikatur über grapschende Asylsuchende für Empröung gesorgt. Unter der Überschrift „Was wäre aus dem kleinen Aylan geworden, wäre er erwachsen geworden?“ zeigt eine Karikatur eine Person mit lüsternem Blick, heraushängender Zunge sowie einer Schweinenase, die einer Frau nachläuft. Als Antwort heißt es „Po-Grapscher in Deutschland“.

Der syrische Junge Aylan war Anfang September 2015 tot an einem türkischen Strand aufgefunden worden. Er war ertrunken, nachdemseine Familie versucht hatte, ohne Schwimmwesten auf einem Schlauchboot nach Griechenland zu gelangen. Das für seine Provokation bekannte Blatt spielt damit auf die sexuellen Übergriffe in Köln und anderen Städten an.

Weiterlesen:  jungefreiheit.de

Marine Le Pen will das Volk über Migration und Schengen-Grenzen abstimmen lassen

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In einem Artikel der französischen Tageszeitung l’Opinion verlangt die Präsidentin des Front National, Marine Le Pen, die Franzosen in einem Referendum über Zuwanderung und Grenzkontrollen entscheiden zu  lassen.

Die Franzosen wüssten, dass der Front National die Massenzuwanderung schon seit Jahren verurteile. Lange Zeit habe die Partei vor den negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft gewarnt und eine drastische Reduzierung der Einwanderung verlangt. Doch insbesondere zwei Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung würden dieser einen albtraumhaften Zug verleihen.

Terror und sexuelle Übergriffe  als Folge unkontrollierter Zuwanderung

Tausende Männer aus Konfliktländern, wo IS und andere Terrororganisationen wüten, könnten sich, ohne bei der Einreise ernsthaft kontrolliert worden zu sein, nun ungehindert im gesamten Schengen-Raum bewegen. Dies sei ein Verbrechen an den Völkern und an den Franzosen im Besonderen. Als Beispiel verweist Le Pen auf die verheerenden Terroranschläge in Frankreich.

Recht auf körperliche Integrität wird angegriffen

Zum anderen thematisiert die patriotische Politikerin die bedrohliche Situation der Frauen und verweist auf die hunderten sexuellen Übergriffe von Migranten auf Frauen in ganz Europa. Sie kritisiert eine verantwortungslose deutsche Kanzlerin Merkel, die durch ihre laxe Politik diese Situation zulasse, und den schwachen französischen Präsidenten Hollande, der sich in der Migrationsfrage wie auch in anderen Fällen auf Deutschland und die EU verlasse. Die linken französischen Politiker würden zu all den sexuellen Übergriffen überhaupt nur schweigen. Sie fürchte, dass die Migrationskrise der Anfang vom Ende der Frauenrechte sei, so Le Pen.

Le Pen fordert Referendum

Sie glaube nicht, dass die EU die Probleme lösen könne, ein starkes souveränes Frankreich aber sehr wohl. Sie sei sicher, dass dies auch im Sinne der Franzosen sei. Daher fordert Le Pen den Präsidenten auf, eine Volksabstimmung abzuhalten und die Franzosen zu fragen, ob sie ein Ende der Zuwanderung wünschen oder nicht. Und überdies, ob sie den Schengen-Raum verlassen wollen und wieder Grenzkontrollen wünschen oder nicht. Als Politikerin und als Frau könne sie beide Fragen nur mit ja beantworten.

Quelle: unzensuriert.at

Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!

Silvesterappell von Amts- und Mandatsträgerinnen der AfD RLP

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Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern!

Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten haben uns fassungslos gemacht. Massenhaft wurden Frauen von arabischen und nordafrikanischen Asylbewerbern sexuell bedrängt, genötigt, sogar vergewaltigt. Statt der deutschen Öffentlichkeit und vor allem den Frauen und Mädchen in Deutschland zu erklären, wie solche Ereignisse in Zukunft verhindert werden sollen, hören wir von unseren „Eliten“ wie groß ihre Sorge ist, dass jemand davon politisch profitieren könnte.

So ist auch zu erklären, warum die Leitmedien in Deutschland erst Tage später berichteten – auf Druck der sich schnell ausbreitenden Informationen im Internet. Was für ein Hohn für die Opfer und was für eine Beleidigung für all diejenigen, die seit Monaten davor warnen. Als nächstes erklärt man uns, so wie Julia Klöckner in einer Videobotschaft am 6. Januar, man wolle die Täter schnell finden, verurteilen und danach sogar ausweisen. Dass es für die meisten betroffenen Frauen unmöglich ist, einzelne Täter zu identifizieren, wird dabei ignoriert. Allen Ernstes soll mit wackeligen Handyvideos Ermittlungsarbeit geleistet werden. Vielleicht liegt Henriette Reker, Oberbürgermeisterin von Köln, mit ihren zynischen Verhaltenstipps für Frauen schon deutlich näher an der Realität – eine Armlänge Abstand zu Fremden, Ausgang nur noch in Gruppen: Die Freiheit der Frauen und Mädchen ist bereits jetzt eingeschränkt!

Wir werden uns und unsere Töchter nicht opfern für eine Politik der offenen Grenzen um jeden Preis. Wir werden uns dieser Entwicklung so gut wir können entgegenstellen und dafür sorgen, dass diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die es entgegen aller Warnungen soweit haben kommen lassen und fordern die verantwortlichen Politiker auf, umgehend zurückzutreten.

Verantwortlich ist in erster Linie Frau Merkel und Ihr Stab. Ziehen Sie die Konsequenzen für Ihre völlig verfehlte Asylpolitik und die Gesetzesbrüche der letzten Jahre und treten Sie zurück!

Liebe Frauen und Mädchen in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland: Es geht um unsere Freiheit! Deshalb: Zeichnen Sie unseren Silvesterappell mit!

Christiane Christen
1. Stellvertretende Landesvorsitzende
AfD Rheinland-Pfalz

Erstunterzeichnerinnen:

Ruth Kappesser
Schatzmeisterin des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz

Anette Gabriel
Stellvertretende Schatzmeisterin des AfD-Landesverbandes
Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Südwestpfalz

Gabriele Bublies-Leifert
Vorsitzendedes AfD-Kreisverbandes Birkenfeld, Kreistagsmitglied, Landeslisten- und Wahlkreiskandidatin zur Landtagswahl 2016

Brigitte Hoffmann
Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich, Landeslistenkandidatin zur Landtagswahl 2016

Beate Ewendt
Stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Bad Dürkheim

Beate Härig-Dickersbach
Schriftführerin des AfD-Kreisverbandes Vulkaneifel

Ulrike Blasius
Schriftführerin des AfD-Kreisverbandes Donnersberg

Stefanie Imo
Schriftführerin des AfD-Kreisverbandes Rhein-Pfalz/Frankenthal

Iris Nieland
Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbandes Bad Dürkheim, Stadtratsmitglied, Landeslisten- und Wahlkreiskandidatin zur Landtagswahl 2016

Sabine Capers
Schriftführerin des AfD-Kreisverbandes Alzey-Worms

Zum Silvesterappell: http://www.alternative-rlp.de/silvesterappell-mitzeichnen

War der 14. Januar 2016 der Tag der Wende?

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Es ist schon sehr auffällig. Der 14. Januar 2016 scheint der Tag eines taktischen verbalen Umschwenks gewesen zu sein. Mit einem Schlag wurde plötzlich Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik möglich, die einen Tag zuvor noch verächtlich unter „Menschenfeindlichkeit“, „Flüchtlingshass“, „Rechtspopulismus“ und „rechte Parolen“ abgebucht wurde. Was man gestern noch geäußert hat? Wie man Merkels Flüchtlingspolitik kollektiv hochgelobt hatte, ihre wenigen mutigen Gegner übelst diffamierte? Dass man Kritikern, Künstlern und Schriftstellern das Maul stopfte, kritische Journalisten rauswarf – wen kümmert das heute noch? Kritik scheint jetzt opportun geworden zu sein: „Seit Köln“ – wie man so sagt.

(Von Selberdenker)

Alle, die sich heute gegen Merkels unverantwortlichen politischen Amoklauf stellen, haben sie gestern noch verteidigt, ihr den Heiligenschein verpasst und dabei jede Kritik, teils mit den übelsten Methoden und verbalen Entgleisungen, zu unterdrücken versucht.

Was löste nun diese fast kollektive Kehrtwende aus, die in ihrer Gleichzeitigkeit wie abgesprochen und von Merkels einstigen Paladinen wie Verrat wirkt? Was löste dieses kollektive Abwenden von Merkels Flüchtlingspolitik an diesem Tag aus, die sich am CDU-Parteitag von ihrer Partei noch frenetisch bejubeln liess, wie der alte Erich zu seinen besten Tagen?

Was war der Auslöser? Merkels politische Mitverantwortung für die Anschläge von Paris? Die beängstigenden Ereignisse an Silvester in Köln und anderswo? Die anhaltende Terrorgefahr, die durch unübersehbare Flüchtlingsflut und Merkels Beteiligungswillen an Militäreinsätzen in Syrien noch gestiegen ist? Die toten Deutschen von Istanbul? Die schlechte internationale Presse? Die scharfe Kritik aus zahlreichen europäischen Staaten? Droht die Verfasssungsklage der CSU, die durchaus Aussicht auf Erfolg hat? Bewirkten die Umfrageerfolge der AfD die verbale Kehrtwende?

Sehen all diese Klatscher von gestern ihre eigenen Felle davonschwimmen, weil die Stimmung kippt? Soll deshalb besser Merkel dran glauben als sie? Sie alle – wie auf Kommando – gegen Merkel.

DTS-Meldungen vom 14.01.2016:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Zustrom von Flüchtlingen „spürbar und nachhaltig reduzieren“.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dabei habe der Schutz der europäischen Außengrenzen „zeitlich und inhaltlich Vorrang vor nationalen Lösungen“, sagte de Maizière beim diesjährigen „Welt“-Wirtschaftsgipfel. Unterstützung bekam er dabei von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): Eine Million Flüchtlinge pro Jahr seien dauerhaft nicht zu schaffen, so Gabriel. (…)

Auch Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), zeigte sich angesichts des anhaltenden Zustroms besorgt: „Wir haben einen Zufluss von Flüchtlingen, der nicht kontrollierbar ist, und müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir die Flüchtlinge integrieren und den Zufluss steuern können.“ Dabei habe die Einwanderung womöglich noch nicht einmal ihre Spitze erreicht. „Die Migration, die wir sehen, ist vielleicht nur die erste Welle“, sagte Ökonom Michael Hüther. (…)

Wir schaffen das nicht, Gabriel? Hörte sich das vor Tagen nicht noch völlig anders an? Wie war das noch mit „dem Pack“? Zufluss von Flüchtlingen „kontrollieren“, liebe Industrie? Ich dachte, sie wären die „Chance für die Deutsche Wirtschaft“, die Deutschland dringend braucht? Billige Arbeitskräfte – aber bitte nicht so viele?

DTS-Meldung, ebenfalls vom 14.01.2016:

Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zu einem „völligen Staatsversagen“ in Deutschland geführt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dies gelte „auf sozialem Gebiet ebenso wie auf dem der inneren Sicherheit“, sagte Wagenknecht im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dies sei „wirklich unverantwortlich“, so die Linken-Politikerin. Wenn es im Jahr 2016 erneut eine Million neuer Flüchtlinge geben sollte, würde dies Deutschland „zerreißen“.

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Frankreich flutet Marschland um Eurotunnel

Frankreich geht nun einen ungewöhnlichen Weg, um die Versuche des illegalen Grenzübertrittes nach Großbritannien abzuwehren. Schon seit vielen Monaten ist das Gebiet um den Eurotunnel in der Hafenstadt Calais nicht mehr kontrollierbar. LKW werden von Horden von Afrikanern vor der Einfahrt in den Tunnel, der Großbritannien mit dem Festland verbindet geentert, um so illegal nach England zu gelangen. Die Polizei ist Machtlos gegen den Ansturm und den unbändigen Willen der Invasoren ihr Ziel zu erreichen (PI berichtete mehrfach). Weil die Situation nicht mehr in den Griff zu bekommen war, wurde nun das Marschland um die Einfahrt zum Tunnel geflutet

Bisher konnten auch die sieben Meter hohen Zäune rund um den Tunnel die LKW-Fahrer nicht vor ihrer teils extrem gewaltbereiten ungebetenen Fracht schützen. Das einst für den Tunnelbau trockengelegte Sumpfgebiet wieder zu fluten soll nun helfen.

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