Day: 11. Dezember 2015

Asyl-Betrüger spuckt auf deutsche Flagge

Ausschnitte aus einem Beitrag über die Methoden der Asyl-Invasoren aus dem Herbst 2015.
Wenn der deutsche Michel nicht spurt und die dreisten Ansprüche der Asylforderer nicht erfüllt, dann spuckt man halt schon mal auf einen Schal mit der deutschen Flagge… Eine echte Fachkraft eben!

EU-Grenztruppe kommt: National-Staaten werden entmachtet

Die EU wird im Eiltempo eine neue Grenztruppe installieren. Diese soll auch gegen den Willen der Regierung eines Staates tätig werden. Das wäre der größte Verlust an nationaler Souveränität seit der Einführung des Euro.
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Die EU will die Flüchtlingskrise offenbar nutzen, um ihre Kompetenzen in den Mitgliedsstaaten bedeutend auszubauen: Wie die FT berichtet, wird die EU in der kommenden Woche einen Vorschlag unterbreiten, dass die Grenzschutzagentur Frontex durch eine eigene, dauerhafte Grenzschutztruppe ersetzt wird. Ihr Einsatz soll direkt der EU-Kommission unterstehen, welche die Truppe auch gegen den Willen der Regierungen der Nationalstaaten erzwingen kann.

Mit der Einführung dieser Truppe werden die EU-Mitgliedsstaaten massiv an Souveränität verlieren. Denn die neue Truppe soll umfassende Rechte haben: Sie soll sich ihre Ausrüstung selbst beschaffen und auch in Serbien und Mazedonien zum Einsatz kommen. Vor allem aber soll sie Polizeimaßnahmen wie Abschiebungen selbständig durchführen. Sie wird die nationalen Grenzbehörden überwachen und unmittelbar eingreifen, wenn sie der Auffassung ist, dass die nationalen Behörden unzureichend operieren.

Die Entstehung einer solchen Truppe ist schon lange geplant gewesen. Doch erst mit der Flüchtlingskrise hat die EU das notwendige politische Umfeld gefunden, diese Abschaffung der Souveränität in den Nationalstaaten zu erzwingen.

Weiterlesen: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Östereich: Schon 45% für EU-Austritt

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Nach der neuesten Meinungsumfrage des IMAS-Instituts aus Linz sind 45% der österreichischen Bevölkerung für einen Austritt aus der Europäischen Union. Der Prozentsatz ist demnach laut Studie mittlerweile fast gleich groß wie jener der EU-Befürworter.

Diese Meinung spiegelt sich jedoch nicht in der Politik wieder. In den Parlamenten herrscht wenig Einsicht darüber, dass eine konstruktive Diskussion über den EU-Austritt stattfinden sollte. (Info-DIREKT berichtete).

Die Meinungsumfrage des IMAS-Instituts wurde zwischen dem 16. Juli und dem 03. August 2015 durch die Befragung von 1006 Personen durchgeführt, kurz vor Beginn der großen Flüchtlingswellen. Diesbezüglich scheint die Meinung der Bevölkerung klar. 86 Prozent der Befragten finden, dass es für die Zuwanderung stärkere Spielregeln geben soll. In diesem Zusammenhang könnte die Sympathie der Bevölkerung gegenüber der Europäischen Union in den letzten Wochen weiter stark gelitten haben.

In den Medien wurde über die Ergebnisse der Umfrage nur am Rande berichtet.

Quelle: info-direkt.eu

Bundessozialgericht: Urteil mit Sprengkraft – Bayernkurier

Haunebu7's Blog

Das Bundessozialgericht hat ein heftig kritisiertes Urteil gefällt: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe.

Quelle: Bundessozialgericht: Urteil mit Sprengkraft – Bayernkurier

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So geht es: Griechenland räumt Illegalen-Lager an der mazedonischen Grenze

Ein Illegalen-Lager an der mazedonischen Grenze räumte die griechische Polizei. 2.300 Illegale, zumeist aus Pakistan, Marokko, Algerien und Somalia , wurden nach Athen gebracht, wo sie 30 Tage Zeit haben freiwillig die Heimreise anzutreten, sollten sie dies nicht tun, würden sie abgeschoben. Die Illegalen hatten zum Teil drei Wochen lang in dem Lager bei Idomeni festgesessen, weil Mazedonien ihnen die Einreise verweigerte. Wie sich ein Teil der Illegalen an der Grenze zu Mazedonien verhalten hat, zeigt zur Erinnerung dieses Video.

Quelle: netzplanet.net

Trotz Knast: Asylbewerber bekommt Geld

KASSEL. Ein Somalier, dem versuchter Totschlag vorgeworfen wird, erhält auch in Untersuchungshaft Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Während einem gewöhnlichen Häftling lediglich rund 33 Euro im Monat zustehen, bekommt der Dreißigjährige vom Landkreis Kassel über hundert Euro als Taschengeld ausgezahlt, wie Landkreissprecher Harald Kühlborn der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen bestätigte.

Ein alleinstehender Asylinteressierter erhält demnach in Kassel monatlich 143 Euro. Auch in „Abschiebungs- und Untersuchungshaft“ steht ihm ein „individueller Geldbetrag zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs“ zu, der um dreißig Prozent auf 101 Euro gekürzt werden darf. Allerdings erhielt der Häftling bisher 109 Euro, was an einer falschen Berechnung lag, räumte Kühlborn ein.

Atomphysiker sticht Mann nieder

Erst durch Recherche der Zeitung sei dies aufgefallen. Im kommenden Monat soll der Mann dann den vollständig gekürzten Betrag von 101 Euro erhalten. „Gar nicht zahlen geht nicht“, verdeutlichte Kühlborn. Der Landkreis sei durch Gesetz zur Zahlung verpflichtet. Diese Geldsumme übersteigt aber noch immer den Beitrag um das dreifache, den ein arbeitsunfähiger Häftling mit deutscher Staatsbürgerschaft bekommen könnte.

Der Somalier, der in Haft als „brandgefährlich“ gilt, war der Kasseler Polizei bereits wegen mehrerer Gewaltverbrechen aufgefallen. Zuletzt bettelte er am 23. August einen 22 Jahre alten Mann an. Als dieser ihm kein Geld geben wollte, schlug er dem Mann ins Gesicht und stach mit einem Messer auf ihn ein. Das Opfer wurde dabei lebensgefährlich verletzt. In seiner Heimat will der Mann laut Zeitungsbericht als Atomphysiker gearbeitet haben. (FA)

Quelle: jungefreiheit.de

Asyl-Bankrott: Musterland Schweden muss dicht machen

Die Stadt Södertälje („Klein Bagdad“) ist wie ganz Schweden mit der Asylpolitik überfordert. Jetzt schließt das Land seine Grenzen.

sp0cvd5rhnjSchweden schließt langsam seine Grenzen, Beamte kontrollieren wieder Pässe und Einwanderer werden auf Schutzbedürftigkeit überprüft. „Mein Europa baut keine Mauern“, hieß es noch im Sommer vom schwedischen Ministerpräsident Stefan Löfven (Sozialdemokrat), berichtet die „Welt„.

Ebenso ist nun die Sperrung der Öresundbrücke von der rot-grünen Regierung geplant, um Migranten an der Einreise zu hindern. Bislang hat kein europäisches Land mehr Flüchtlinge pro Kopf der Bevölkerung aufgenommen.

„Klein-Bagdad“, wie die Stadt Södertälje auch genannt wird, liegt eine Stunde Zugfahrt südlich von Stockholm. Von ihren 90.000 Einwohnern sind ein Drittel Migranten.

„Niemand hat je gesagt, dass das einfach ist“, so Boel Godner. Sie ist seit fünf Jahren die Bürgermeisterin der Stadt und schlägt vor: „Wir müssen jetzt ganz viel reden.“

„Wir haben hier in Schweden dieses Selbstbild: Wir sind immer nett und stehen für Menschenrechte ein. Das bringt uns jetzt in Schwierigkeiten. Das ist mit der Realität nicht mehr vereinbar.“(dk)

Quelle: epochtimes.de

Buchtipp: „Der Islam wird uns fressen“

iswufreee1990 erschien das Buch „Der Islam wird uns fressen! Der islamische Ansturm auf Europa und die europäischen Komplizen dieser Invasion“ des Schweizer Autors Dr. Beat Bäschlin. Aus heutiger Sicht liest es sich wie eine exakte Prophezeiung dessen, was ein Vierteljahrhundert später über unseren Kontinent hereingebrochen ist: Eine moslemische Masseninvasion, eine Völkerwanderung aus islamischen Ländern, eine Beschleunigung des „Djihad within“ und eine Turbo-Islamisierung, der die von der Dauer-Propaganda durch Medien und Politik völlig gehirngewaschene Gutmenschen-Bevölkerung schutzlos ausgeliefert ist. Dr. Bäschlin erkannte bereits 1990, dass der degenerierte Kontinent reif zur Übernahme durch eine knallharte totalitäre Ideologie ist.

(Von Michael Stürzenberger)

Auszüge aus dem ersten Kapitel dieses Buches, das sich wie eine Beschreibung der aktuellen Zustände liest:

iswuuqaaTrefflich analysiert. Ideologisch verseuchte Politiker im Gleichschritt mit toleranzbesoffenen Kirchenfunktionären, linksverdrehten Medienmenschen und realitätsfernen Sozialromantikern rollen der Islamisierung den roten Teppich aus. Die wohlstandsübersättigte Gesellschaft ist völlig wehrlos angesichts der Legionen von jungen, hungrigen, kräftigen und kompromisslosen Herrenmenschen, deren Chip im Kopf korankonform auf Machtübernahme programmiert ist.

Weiterlesen: pi-news.net

Das Buch „Der Islam wird uns fressen! Der islamische Ansturm auf Europa und die europäischen Komplizen dieser Invasion“ von Dr. Beat Bäschlin kann hier bestellt werden.

Claudia Roth blamiert sich in TV-Diskussion

Eine kleine Perle brillanter Redekunst konnte man am letzten Dienstag im Bayerischen Fernsehen (BR) in der Münchner Runde bewundern. Dort hatten sich zum Thema „Wie geht es weiter in der Flüchtlingskrise?“ neben Ex-Minister Friedrich (CSU) und Maria von Welser (UNICEF Deutschland) auch Claudia Roth und der Cicero-Kolumnist Alexander Kissler eingefunden.

Kissler gelang es in der Diskussion (ab 30:57 min), die grüne Bundestagsvizepräsidentin und ihre phänomenale Ahnungslosigkeit durch stichhaltige Argumente, ein gutes Allgemeinwissen über unser Grundgesetz und eine subtile Provokation, die der Roth nicht bewusst wurde, vorzuführen. Ein letzter Interventionsversuch der Moderatorin Ursula Heller scheiterte und konnte nicht verhindern, dass Roth – fehlgeleitet durch ihre Überheblichkeit und ihre Dummheit – ihr Unwissen über das Grundgesetz offenbarte. Konkret ging es um den Artikel 16a, Absatz 2, der da lautet:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Nachdem Roth in Rage gebracht war, bestritt sie die Existenz dieses Artikels glattweg („Steht nicht in unserem Grundgesetz!“) und brachte ihn in der Folge mit der Regelung über sichere Herkunftsländer durcheinander. Auch der Versuch der Moderatorin, die Diskussion noch umzulenken, half da nichts mehr, weil Roth schon zu sehr erregt war, um sich noch zu beruhigen. Hier der obere Video-Ausschnitt im Wortlaut:

Alexander Kissler: Wir sind selbstverständlich erpressbar. Wir erleben ja zurzeit die Rückkehr der Realpolitik und der Interessenpolitik. Wir dachten immer und auch die Kohorte – sag ich jetzt mal – Frau Roth war da vielleicht nicht ganz unbeteiligt daran, dass sich …

Roth: Also Frau Merkel …

Kissler: Ja, mittlerweile ist es vermutlich ihre Seite, genau: Man dachte immer, dass man mit guten Worten, gutem Willen und einer frommen Denkungsart die Konflikte aus der Welt bringen kann und das geht eben nicht. Und warum haben wir momentan solche Probleme, auch mit der Grenzsicherung in der Türkei? Weil wir in Deutschland grundgesetzwidrig nicht mehr kontrollieren, wer zu uns kommt, weil wir grundgesetzwidrig die sichere Herkunftsregel ausgesetzt haben, weil wir grundgesetzwidrig nicht mehr sagen: „Wer aus einem Mitgliedsland der Europäischen Gemeinschaft kommt, hat hier kein Asylrecht! Und ich glaubE, dieser fortgesetzte Grundgesetzbruch durch die Administration Merkel führt erst dazu, dass am Ende der ‚Nahrungskette’ die Türken dann für uns gewissermaßen die Drecksarbeit machen müssen. Aber ich sehe eine der Fluchtursachen, die man bekämpfen muss, auch in dieser unvernünftigen Flüchtlings- und Asylpolitik von Frau Merkel. Wenn wir immer sagen: „Fluchtursachen bekämpfen“, klingt das manchmal so, als müssten wir warten, bis der ewige Weltfrieden eingetreten ist, bis Herr Steinmeier vielleicht auch noch den Nahostkonflikt befriedet hat und dann können wir dazu gehen, mal zu schauen, wer sich überhaupt in unserem Lande aufhält. Ich glaube, das muss parallel gehen, wir müssen auch die Binnengrenzen kontrollieren, wir müssen die Einwanderung begrenzen und wir müssen leider Gottes auch … [Unruhe im Studio]

Maria von Welser: Grenzen kontrollieren heißt also Zäune um Deutschland?

Kissler: ‚Zäune um Deutschland’ wird immer als Gegen-, Totschlagsargument gebracht, ich höre von der Bundespolizei, dass es möglich sei, die deutsche Grenze zu sichern – er bestätigt das auch – Frau Merkel will das nicht. Es ist eine politische Debatte und dafür …

Roth: Ja, weil das komplett aller Idee eines gemeinsamen freien Binnenmarktes widerspricht und das muss ich Ihnen schon mal sagen, also jetzt kommen wir nicht mehr so nah beieinander, nicht beieinander … Also, was haben Sie denn für `ne Vorstellung, was in unserem Grundgesetz steht?

Kissler: Ich weiß genau, was drin steht, 16a, Asylrecht, das gilt nicht für Menschen aus der Europäischen Gemeinschaft ..

Roth: Na, so ein Blödsinn. Entschuldigen Sie! Nein! Das steht … im Grundgesetz steht nicht … Im Grundgesetz steht, dass das 16a ist ein individuelles Grundrecht. Und das muss jeder. Das gehört den Menschen. Und das gehört nicht, das kann einem nicht …

Kissler: Auf 16a kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaften einreist…

Roth: Steht nicht in unserem Grundgesetz! Also, Sie behaupten jetzt, dass das Grundrecht auf Asyl, dass das Grundrecht …

Kissler: Das steht drin!

Roth: Darf ich jetzt mal ausreden …

Kissler: Sie sind zwar nicht bedroht, aber bitte …

Moderatorin Ursula Heller: Wir führen jetzt überhaupt, also jetzt wollen wir mal ne andere Diskussion …

Roth: Dass das Grundrecht auf Asyl, sozusagen außer Kraft gesetzt wird, wenn man jetzt behauptet, ein sicherer Herkunftsland, es gibt ja auch die Überlegung Afghanistan – dann darf jemand aus Afghanistan hier per se nicht mehr das Grundrecht für Asyl versuchen, für sich in, in Anspruch zu nehmen, ob der Mensch das dann bekommt, ist was ganz anderes, aber der Mensch muss es überprüfen können … das ist der Sinn eines individuellen Grundrechts. Und Sie [zu Friedrich gewandt], als ehemaliger Verfassungsminister müssten das genau wissen.

Vorhang zu. Wer genau hingesehen hat, dem sind einige Grinser der Beteiligten nicht entgangen. Dummheit kann – ein minimaler Trost – wenigstens manchmal Unterhaltungswert haben und für Heiterkeit sorgen.

Quelle: pi-news.net

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Polens stolzer Patriotismus

gunnar_heinsohnWie der Piast [Fürst der Polanen (Großpolen)] Henryk Pobożny 1241 den Mongolensturm in Legnickie Pole (Liegnitzer Feld) blockiert, so besiegt 1683 König Jan Sobieski in Wien die muslimischen Belagerer und bewahrt so das Abendland von neuem vor dem Untergang.

Als die polnisch-litauische Adelsrepublik 1795 zwischen Russen, Preußen und Habsburgern verteilt ist, bringen die Unterworfenen, trotz Verbots der Muttersprache für die Schulkinder, ihre bedeutendsten Musiker, Dichter und Maler hervor. Diese Künstler von Frédéric Chopin über Adam Mickiewicz [Nationaldichter] bis hin zu Jacek Malczewski [Maler] binden sich ein in die immer wieder scheiternden Versuche, die Despoten aus Berlin, Wien oder Sankt Petersburg abzuschütteln.

Als die Nation 1918 gerade wieder ersteht, obliegt es weniger als 50.000 Polen, eine bolschewistische Armee von 115.000 Mann in der Schlacht von Warschau (1920) zurückzuwerfen und so Europa vor einem blutrünstigen Regime zu bewahren. Als die Henker Hitlers und Stalins sich 1939 das Land zur Beute machen, geben…

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Ausserhalb des Regierten Stalls

volksbetrug.net

pinocchio-presseDie Pinocchio-Presse und das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen beschwören
die Integration von Millionen Ausländern in die deutsche Gesellschaft.

Sie phantasieren und halluzinieren und hoffen.

Wer aber beim Tanz ums migrantische Kalb oder beim Kampf für die
neoenergetischen Windmühlenflügel nicht mitmacht, wird in die
Parallelgesellschaft des Internets verbannt.

Die deutschen Blogs sind inzwischen ein who is who der ausgestoßenen Journalisten.
Eva Hermann, Roland Tichy, Thomas Böhm und viele andere wurden auf die eine oder
andere Art entsorgt. Als vorerst  letzten hat es Matthias Matussek erwischt.

Willkommen im Klub!

Dazu kommen diejenigen, die mehr oder weniger freiwillig oder altersbedingt aus
den Mainstreammedien ausgestiegen sind, weil ihnen die weitere Mitarbeit zu
ekelhaft war. Und Politiker ohne Mandat wie Vera Lengsfeld und Frank Scheffler.

Aber wie sähe es in den alternativen Blogs aus ohne die verbannten und verätzten
Profis? Ziemlich grau. Liebe Frau Dr. Merkel, vielen Dank, daß es unter ihrer
Leitung (oder Führung?) politische Entlassungen…

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IWÖ zu schärferen Waffengesetzen: EU entwaffnet die Opfer statt die Täter

Gegen den Strom

IWÖ-Vertreter Georg Zakrajsek und der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky kritisieren die geplanten EU-Verschärfungen des Waffenrechts. Foto: Unzensuriert.at

IWÖ-Vertreter Georg Zakrajsek und der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky kritisieren die geplanten EU-Verschärfungen des Waffenrechts.  Foto: Unzensuriert.at
11. Dezember 2015 – 9:12

Die IWÖ (Interessengemeinschaft für liberales Waffenrecht in Österreich) übte im Zuge einer Pressekonferenz massive Kritik an der EU, die aufgrund der derzeitigen Terrorismus-Lage Verschärfungen des Waffenrechts andenkt.

Die EU will mit der Verschärfung einer bereits bestehenden Richtlinie den Besitz und den Erwerb von zivilen Waffen (Sammlerwaffen, Sportwaffen, Jagdwaffen) erschweren oder ganz verbieten. Schreckschusswaffen sollen neu kategorisiert, die Besitzerlaubnis auf Waffen beschränkt und Internetverkäufe verboten werden. Außerdem soll es Kennzeichnungen auf Sammlerwaffen geben, womit diese an Wert verlieren, kritisiert die IWÖ.

Mit solchen Maßnahmen würden nicht die Terroristen entwaffnet werden, sondern die Opfer, die allesamt rechtstreue Bürger seien, so die IWÖ. Die EU würde außerdem mehr Bürokratie schaffen – zu Lasten der Wirtschaftstreibenden.

Widerstand gegen sicherheitspolitischen Unfug formiert sich

Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky – er war zur Pressekonferenz…

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