Day: 7. Dezember 2015

12. und 13. Dezember: Elsässer auf Kundgebungen in Berlin und Altenburg

Elsässers Blog

Immer dabei: COMPACT bei der Asylkritischen Demo der AfgD Anfang November in Berlin. Foto: Luise Regensburg Immer dabei: COMPACT bei der Asylkritischen Demo der AfgD Anfang November in Berlin. Foto: Luise Regensburg

COMPACT – das publizistische Sturmgeschütz des Volkswiderstandes

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Österreich beginnt mit Bau von Grenzzaun zu Slowenien

Österreich hat die ersten Pfosten für den Zaun an der slowenischen Grenze aufgestellt. Das Militär hilft bei der Errichtung der rund zwei Meter hohen Absperrung. Zum ersten Mal überhaupt wird die Grenze zwischen zwei Schengen-Staaten dichtgemacht.
oster1wqxxzzIm österreichischen Spielfeld an der Grenze zu Slowenien haben am Montag die Arbeiten zum Bau eines fast vier Kilometer langen Zauns begonnen. Wie AFP berichtet, setzten Arbeiter am Nachmittag die ersten Pfosten für den Zaun, der den Andrang von Flüchtlingen begrenzen soll. Außerdem wurde Stacheldraht bereitgestellt – dieser soll nach Angaben der österreichischen Regierung aber nur „im Notfall“ zur Verstärkung der Absperrung eingesetzt werden.

Weiterlesen:  deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Thilo Sarrazin: Migranten – ein wachsendes kulturfremdes Proletariat

sarrazin-thiloMonatelang strömten täglich 8.000 bis 10.000 Flüchtlinge und illegale Einwanderer über deutsche Grenzen. Bis Mitte November wurden 1 Million Asylbewerber registriert. Das zuständige Bundesamt hat aber in diesem Jahr bis Oktober wegen Überlastung nur 330.000 Erstanträge angenommen und von diesen lediglich 200.000 Anträge beschieden, davon 60 Prozent negativ. Der Bearbeitungsstau ist also ungeheuer. Von den Abgelehnten dürfen die meisten trotzdem bleiben, denn die Zahl der Abschiebungen ist minimal und beläuft sich in diesem Jahr nur auf ca. 15.000.

Rechtzeitig zum ersten Advent gab es nun gute Nachrichten: Mazedonien lässt nur noch Syrer, Iraker und Afghanen durch, die Zahl der täglichen Neuankünfte sank auf knapp 2.000. Die Hoffnung auf eine Weihnachtsruhe beim Migrantenstrom breitet sich aus. Immer routinierter werden die Verfahren zur Registrierung und regionalen Verteilung der Asylbewerber. Die Hersteller von Behelfsunterkünften erfahren einen Boom. In Berlin wird sogar das alte Tempelhofer Flugfeld für die Aufstellung solcher Unterkünfte zur Verfügung gestellt…

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Merkel lässt CDU über „Flüchtlingspolitik“ abstimmen

Auf dem kommenden Parteitag sollen die etwa 1.000 Delegierten des Bundesparteitages der CDU über Merkels Migrationspolitik abstimmen. Angst vor der AfD und Rachegelüste gegenüber CSU-Chef Horst Seehofer machen Überraschungen unwahrscheinlich. Ein Kommentar von Christian Jung.
Die Türkei ist unser Nachbar

Am 14. Dezember ist es so weit. Die CDU darf über die völlig geänderte Politik der Kanzlerin in Sachen Migration abstimmen. Handstreichartig hatte Merkel Anfang September die Grenzen für alle Migranten geöffnet. Daraufhin verstärkte sich der ohnehin stark angewachsene Migrationsstrom noch weiter.

Putsch von oben soll abgesegnet werden

Eine gesellschaftliche Debatte zur faktischen Abschaffung der deutschen Asylgesetzgebung hatte nicht stattgefunden. Schon gar nicht eine Abstimmung im Bundestag. Dort war einst mit Zweidrittelmehrheit festgelegt worden, dass sich auf das Recht auf Asyl nicht berufen kann, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt.

Nach dieser Bestimmung, die in dem 1993 neu geschaffenen Art. 16 a Abs. 2 des Grundgesetzes festgehalten wurde, hätte keiner der über die EU-Außengrenzen nach Deutschland einreisenden Migranten einen Anspruch auf Asyl. Die Kanzlerin, der die Amtspflicht auch die Verteidigung des Grundgesetzes auferlegt, sieht sich seither dem Vorwurf ausgesetzt, Verfassungsbruch zu begehen.

Altparteien-Koalition ist sich einig

Nun will sich die Bundeskanzlerin auf dem bevorstehenden Parteitag offensichtlich ein Votum zur Unterstützung durch ihre Partei ausstellen lassen. Diese kann unter diesen Umständen nur zwischen der Demontage der eigenen Kanzlerin oder dem Machterhalt wählen.

Überraschungen sind da nicht zu erwarten. Dennoch wächst der Widerstand in den eigenen Reihen. Zwar muss man in der CDU keinen Widerspruch der übrigen etablierten Parteien fürchten, denn dort wird der Merkel-Kurs freudig unterstützt. Allerdings ist die Alternative für Deutschland eine Gefahr, die für immer mehr Mandatsträger aus den Reihen der etablierten Parteien – und gerade der CDU – zur realen Bedrohung wird.

Weiterlesen: metropolico.org

Asyl-Ansturm auf die Bundesrepublik Deutschland hält weiter an

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Berlin. Der ungebremste Zuzug von vorgeblichen “Flüchtlingen” in die Bundesrepublik Deutschland hält weiter an. Nach Angaben der Bundespolizei geben die aktuellen Zahlen vom Wochenende keinen Anlaß zur Hoffnung, daß der Asyl-Ansturm ein Ende finden könnte.

In den vergangenen zwei Tagen kamen so allein 4.913 bei der Einreise gezählte Asylbewerber über die bundesdeutsche Grenze. Dies ähnelt den Größenordnungen der letzten beiden Wochen. Allerdings kann die Bundespolizei keine Angaben machen, wie hoch die Zahl von Grenzverletzern ist, die über die “grüne Grenze” – fernab der offiziellen Übergänge – nach Deutschland strömen.

Wohingegen die Bundesregierung von 800.000 “Flüchtlingen” im Jahr 2015 ausgeht, sehen unabhängige Analysten eine Zahl von 1,7 bis 2,0 Millionen Asylbewerbern in diesem Jahr als realistisch an. (sp)

Quelle: zuerst.de

IS-Ölschmuggel: Scheibchenweise Anerkennung der Realität in Washington

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Washington/Moskau. Nach anhaltenden und gewichtigen Vorwürfen aus Moskau, wonach die türkische Regierung in großem Maßstab vom illegalen Öl-Handel des IS profitiert, sieht sich jetzt offenbar auch Washington veranlaßt, die Tatsachen zumindest scheibchenweise anzuerkennen. Der US-“Energieexperte” Amos Hochstein wird jetzt in Medien mit der Feststellung zitiert. “Tankwagen mit geschmuggeltem Öl, das auf vom IS kontrollierten Territorium Syriens gewonnen wird, gelangen tatsächlich in die Türkei.”

Aber: diese Ölmengen seien “geringfügig” und daher für das US-Außenministerium uninteressant. “Dieser Ölschmuggel ist im Hinblick auf die Mengen und den Erlös unbedeutend.” Nähere Angaben darüber, was “unbedeutend” ist, machte Hochstein nicht.

Quelle: zuerst.de

Griechenland: Syrische Pässe gehen am Kiosk weg wie warme Semmeln

pas4187hycveszEin Riesengeschäft nach der Einladung der Bundeskanzlerin: syrische Pässe kauft man am Kiosk in Athen! Und bei zwei Stück erhält man eine Tüte Gummibärchen obendrauf? Nachdem nach wie vor die Parole gilt, dass fast alle Syrer, die es in die EU schaffen, nach Deutschland kommen, wird der Rubel in diesem Bereich nach wie vor kräftig rollen. Bisher hat eigentlich nur „Kommissar Zufall“ den einen oder anderen Dokumentenmissbrauch aufgedeckt.

Das ist der momentane Stellenwert, den Deutschland mittlerweile in der Welt einnimmt: Vergiss alles, was Leben ansonsten ist und geh nach Deutschland, Jedermann bekommt ungeprüft Einlass, da bist du, was du schon immer sein wolltest: Syrer, Arzt, vielfacher Vater, unschuldig, Opfer – sei kreativ, die machen mit und begrüßen dich mit einem Willkommenspaket mit All Inclusive Leistungen. Als Flüchtling anerkannt bei gleichzeitiger Übernahme von Kosten für Unterkunft sowie der monatlichen Barauszahlung des vierfachen deutschen Mindestlohnes ohne zu riskieren, dass man selbst beim Ertappt werden diesen Status in absehbarer Zeit verlieren könnte. Der Rest der Welt fasst sich an den Kopf oder lacht sich kaputt oder nutzt es aus.

Weiterlesen: netzplanet.net

„Passagier“ wollte Lufthansa-Jet abstürzen lassen: „Ich wollte euch alle zu Allah bringen“

usisye54rcvdTodesangst an Bord von Lufthansa-Flug „LH 1406“ am Sonntagmorgen! Auf dem Weg von Frankfurt nach Belgrad versuchte ein Passagier in 10 000 Metern Höhe, die Tür aufzureißen! Der Fluggast, ein US-Amerikaner mit jordanischer Abstammung, rennt zum Notausgang, versucht die Außen-Tür aufzureißen – und offenbar so den Flieger zum Absturz bringen! Sofort springen mehrere serbische Handballspieler, die mit im Flieger sitzen, auf und packen sich den Mann. Mit Hilfe der Crew gelingt es, ihn zu fesseln und in einem Sitz zu fixieren. Entsetzen bei den Passagieren! Erst als Polizisten den Mann nach der Landung in Belgrad in Handschellen abführen, beruhigt sich die Lage. Nachdem er überwältigt worden war, soll er einem Mitreisenden zugezischt haben: „Ich wollte euch alle zu Allah bringen!“ (Quelle: Bild Zeitung vom 07.12.2015)

Quelle: netzplanet.net

Der rechtsextreme Front National liegt im ersten Durchgang der Regionalwahlen in Frankreich deutlich vorn. Hochrechnungen zufolge erreichte die Partei von Marine Le Pen landesweit zwischen 29,5 und 30,8 Prozent der Stimmen. Sie liegt in mindestens sechs der 13 Regionen im Kernland vorne.

Schweigespirale, Vertrauenskrise und Meinungsterror : Die Deutschen haben es richtig satt

volksbetrug.net

Pegida Demonstration in DresdenDie Meinungsforscher messen und sagen uns, was wir angeblich kollektiv glauben
oder tun. Wie zuverlässig so etwas ist, das haben wir an den völlig überraschenden
Wahlergebnissen vor einem Monat in Kanada und im Mai in Großbritannien gesehen.

Niemand hatte selbst am Vortag dieser beiden wichtigen Parlamentswahlen auch nur
einen Schimmer davon, wie die Menschen wählen würden. Beide Male wurden sehr knappe
Wahlergebnisse prognostiziert. Doch bei beiden Wahlen gab es ein klares Mehrheitsvotum,
das eine absolute Mehrheit der siegreichen Partei im Parlament herbeiführte.

Warum passiert so etwas? Weil die Menschen in der wachsenden Schweigespirale, die vom
grassierenden Meinungsterror der Medien in Gang gesetzt wurde, nicht mehr offen ihre
Meinung sagen. Die Meinungsforscher können den Puls des Volkes nicht mehr richtig messen.

Wer Kritik äußert, ist ein Rechtspopulist. Dann hält
man lieber seinen Mund – oder macht eine falsche Angabe.

So kommt es, dass die AfD in einer anonymen Umfrage bei t-online…

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Erdogans Sohn unter Mordverdacht auf der Flucht

denkbonus

Nach Angeben des russischen Geheimdienst SVR sollen der Onlineplattform whatdoesitmean.com zufolge Hinweise existieren, die nahelegen, dass der Sohn des türkischen Premiers, Bilal Erdogan, die beiden Journalistinnen Serena Shim und Jacky Sutton vergewaltigt, gefoltert und anschließend ermordet haben soll. Zur Seite gestanden haben soll ihm dabei der türkische Inlandsgeheimdienst MIT

Serena Shim Serena Shim im Auftrag von PressTV.ir

Die amerikanische Journalistin libanesischer Abstammung Serena Shim war gerade einmal 29 Jahre alt, als sie im Auftrag des iranischen Fernsehsender PressTV einen Bericht veröffentlichte, in dem die türkische Unterstützung für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) deutlich wurde. Ihre Recherchen brachten unter anderem zu Tage, dass die Türkei Lastwagen der World Food Organisation nutzte, um den IS mit militärischem Gerät zu beliefern. Am 19. Oktober 2014 wurde sie vom MIT festgenommen. Dann soll sie dann wohl verhört, gefoltert, vergewaltigt und ermordet worden sein. Der türkischen Zeitung  Hürriyet zufolge soll sie auf dem Rückweg von Kobane ins türkische Suruc…

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