Day: 3. Dezember 2015

EU will Passkontrollen in Europa wieder einführen

Die EU will allen Mitglieds-Ländern per Sonder-Dekret erlauben, ihre Grenzen für zwei Jahre zu schließen. Damit wäre das Schengen-System am Ende. Deutschland bliebe es allerdings weiter freigestellt, seine Grenzen offen zu lassen.

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Die EU plant die Wiedereinführung der Grenzkontrollen für bis zu zwei Jahre im Schengen-Raum. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Ratspräsidentschaft aus Luxemburg wurde von der Bürgerrechtsgruppe Statewatch geleakt. Bisher ist es den Schengen-Mitgliedsländern nicht erlaubt, ihre eigenen Grenzen für mehr als sechs Monate dicht zu machen.

Dem Vorschlag nach soll eine zweijährige Ausnahmegenehmigung zur Grenzschließung erteilt werden, „insofern die außergewöhnlichen Umstände eine ernste Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit darstellen.“ Gelten sollen die Vorschläge für „ein oder mehrere Mitgliedsländer“ und für „alle oder bestimmte Teile der Innengrenzen“.  Diese Formulierung legt nahe, dass die Vorschläge nicht für einen bestimmten Fall wie etwa derzeit Griechenland, sondern als Blanko-Scheck für Kontrollen der Binnen-Grenzen in der gesamten EU angewendet werden sollen, so der Menschenrechtsexperte Steve Peers von der Uni Essex gegenüber dem EU Observer. In seinem Blog stellt Peers dar, warum das Dokument nicht nur als Erlaubnis für Griechenland gesehen werden kann, sondern vielmehr für alle EU-Länder gilt.

Die EU hatte zuvor gedroht, Griechenland aus dem Schengen-Raum zu werfen, sollte das Land seine EU-Außengrenze nicht gegen Flüchtlinge absichern. Diese Drohung wurde damit begründet, dass Griechenland nicht mit der europäischen Grenzschutz-Agentur Frontex zusammenarbeite. Das Papier schlägt daher auch vor, unverzüglich eine umfassende Frontex-Operation in Nord-Griechenland durchzuführen „um die schwerwiegenden Probleme mit den Nachbarländern zu bewältigen“.

Quelle: deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Dänemark stimmt ab: Mehr oder weniger EU?

daflax2qazDie Dänen stimmen heute am 3. Dezember über ihren Rechtsvorbehalt gegenüber der EU ab. Die dänische Verfassung bestimmt, dass sämtliche Befugnisse bzw. jede Abgabe an nationaler Souveränität nur durch Volksabstimmungen an die EU abgetreten werden dürfen. Dänemark ist seit 1973 Mitglied der EU, doch von Anfang an gab es auch Vorbehalte. Angesichts größerer und einflussreicherer EU-Länder wie Frankreich oder Deutschland sorgen sich viele Dänen um den Erhalt der nationalen Identität. Daher lehnten sie den Euro bei einer Volksabstimmung 2000 mit knapper Mehrheit ab. Auch beim ersten Referendum über den Maastrichter Vertrag hatten die Dänen im Juni 1992 mit Nein votiert. Erst nach der Vereinbarung weitgehender Ausnahmeregelungen (Vorbehalte) stimmten sie 1993 zu. So beteiligt sich Dänemark nicht voll an der Zusammenarbeit bei der Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik der EU.

(Von Alster)

Als Hauptgrund für die heutige Volksabstimmung über den vereinbarten Rechtsvorbehalt nennt die rechtsliberale Regierung von Premier Lars Løkke Rasmussen, dass Dänemark sonst aus der Polizeizusammenarbeit Europol ausscheiden müsste. Dass Dänemark trotz seiner Sonderrolle bisher bei Europol mitmacht, liegt daran, dass diese Polizeikooperation bisher als zwischenstaatliche Zusammenarbeit organisiert war. Also noch vergleichsweise lose. Im Zuge des steten „Zusammenwachsens“ der EU (des EU-Imperiums) wird sie aber 2016 in eine überstaatliche Zusammenarbeit überführt. Das bedeutet, dass sich bei Europol-Angelegenheiten nicht mehr die einzelnen Mitgliedsstaaten von Sache zu Sache einigen müssen. Europol wird künftig direkt aus den europäischen Institutionen heraus gesteuert werden. Und die Teilnahme an einer so weitgehenden übernationalen Tätigkeit lässt der jetzige Rechtsvorbehalt nicht zu.

Das Ja-Lager möchte den Rechtsvorbehalt bei der Volksabstimmung zu einer „Opt-In“-Regelung umformen. Sie würden nicht nur Europol auf ihrem vorweihnachtlichen Wunschzettel ankreuzen. Alle Ja-Parteien möchten die Gelegenheit nutzen, 22 weitere von 50 EU-Gesetzen und Verordnungen auch in Dänemark in Kraft zu setzen. Das betrifft zum Beispiel Harmonisierungen im Wettbewerbs-, Familien- und Erbrecht. Da geht es etwa darum, dass Dänen Unterhaltsforderungen gegenüber Verwandten im Ausland oder dänische Unternehmen Ansprüche gegenüber in Konkurs gegangenen Geschäftspartnern jenseits der Grenze einfacher durchsetzen können. Letztendlich ist das Ja-Lager, die Rechtsliberalen, die Sozialdemokraten, die Sozialliberalen, die Sozialisten und die Konservativen, für eine Abschwächung des Rechtsvorbehaltes, der auch die Zusammenarbeit bei Einwanderungsfragen, Zusammenarbeit im Bereich der Grenzkontrollen, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Straf- und Zivilrecht enthält.

Weiterlesen: pi-news.net

Das Europäische Manifest

Das Manifest

Am Freitag den 13.11.2015 sind fast 130 Menschen in Paris Opfer von mehreren terroristischen Anschlägen geworden, zu den sich als Urheber der IS bekannt hat.

Diese feigen Anschläge auf friedliebende Bürger Europas stellen einen Angriff auf unsere Lebensweise dar. Es ist ein Angriff auf unsere Freiheit und Demokratie, auf die Fundamente europäischer Kultur.

In diesen schweren Stunden helfen keine Bekundungen der Betroffenheit und leere Versprechen der gegenseitigen Unterstützung. Es müssen rasch und entschieden konkrete Taten erfolgen.

Viel zu lange haben die jetzt regierenden Politiker die Gefahren der islamistischen Bedrohung für unsere Bevölkerung ignoriert, kleingeredet oder verschwiegen. Viel zu lange haben sie tatenlos zugesehen, wie Hundertausende Menschen unkontrolliert nach Europa einwandern, oder sie haben – wie im Fall von Angela Merkel – sogar aktiv diesen unkontrollierten Zustrom befördert. Viel zu lange haben diese Politiker auf die berechtigten Warnungen der Sicherheitsexperten nicht gehört und das berechtigte Interesse der eigenen Bevölkerung nach einem Leben in Frieden und Sicherheit ignoriert.

Wir hoffen, dass diese grausamen Anschläge auch den letzten Träumern die Augen geöffnet haben. Diese Anschläge bestätigen die Unvereinbarkeit der islamistischen Ideologie mit unserer europäischen Lebensweise. Sie bestätigen ihre Unvereinbarkeit mit der christlich-jüdischen Kultur sowie mit dem Geist der Aufklärung, die unseren europäischen Wertekanon prägen.

Wir werden nicht zulassen, dass es noch eines weiteren Beweises für die Gefährlichkeit des Islamismus geben wird.

Wir fordern

Wir fordern daher die sofortige Beendigung der gefährlichen Politik der unkontrollierten Zuwanderung. Wir fordern die sofortige, strenge Sicherung der EU-Außengrenzen wie im Vertrag von Schengen festgelegt.

Wir verwahren uns gegen die Bestrebungen der deutschen Bundesregierung, die nach Deutschland unkontrolliert eingewanderten Migranten nun auf andere europäische Länder mit Hilfe von Zwangsquoten zu verteilen.

Wir fordern die verantwortlichen Politiker auf: wahren Sie endlich die Interessen der eigenen Bevölkerung, verteidigen Sie endlich Europa, verteidigen Sie endlich unsere Freiheit und unser Leben, oder treten Sie zurück!

Die Erstunterzeichner

Frankreich
Claude Goasguen, Parlamentsabgeordneter und Bürgermeister in Paris, 16 Arrondissement, Les Republicains
Nicolas Dhuicq, Parlamentsabgeordneter und Bürgermeister von Brienne Le Chateau, Les Republicains

Italien
PhD Alessandro Sansoni, Publizist

Deutschland
Petr Bystron, Politologe, Publizist, Präsident des Forum Carolus Deutschland
Dr. Alexander Gauland, MdL, Publizist und Herausgeber
Andreas Kalbitz, MdL, Stv. Fraktionsvorsitzender der AfD Brandenburg
Markus Frohnmaier, Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland

Ungarn
Geza Jeszenszky, Außenminister der Republik Ungarn a.D.

Tschechische Republik
Patrik Nacher, Bürgerrechtler, Unternehmer, Mitglied des Stadtrats in Prag
Petr Mach, MdEP, Parteivorsitzender Svobodni

Slowakei
Richard Sulik, MdEP, Parlamentspräsident der Slowakischen Republik a.D.

Zur Petition: www.european-manifest.org

Junge, männliche Flüchtlinge fehlen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“

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Man sieht, wie die Leuchtspurmunition in die Häuser am Hügel gegenüber einschlägt. „Eine große Explosion, was ist es?“ – „Das Hauptquartier des Daesh, es brennt,“ – „Egal ob sie heraus kommen oder nicht – jagt es in die Luft!“ – Krawumm. Arte brachte an seinem Themen-Abend am Dienstag eine beeindruckende, beängstigend hautnahe Dokumentation über die Kämpfer der kurdischen Peschmerga gegen den IS („Islamischer Staat“, dort Daesh genannt). Hier war nichts gestellt, alle Narben und Blutflecken echt.

Man sah einen gefangenen IS-Überläufer, den halben Kopf und eine Hand eingebunden, mit ungewissem Schicksal in Ruinen festgehalten. Nicht weit davon eine gerettete jesidische Mutter mit einem 20 Tage alten Kind, das möglicherweise von einem ihrer Peiniger stammt. Hinter den bunten Decken und Polstern rohe, graue Ziegelwände. Leben im Bunker.

„Eine Frage der Humanität, hier zu kämpfen“

Die Zuseher lernen einen bärtigen Amerikaner in gefleckter Uniform kennen, mit einer großen Schnellfeuerwaffe an der Schulter und viel Munition am Gürtel. Jordan, ein gelernter Tischler, war zwei Jahre bei der US-Armee. Als er in den Medien sah, wie der IS die Bevölkerung hier in Syrien bedrohte, Andersgläubige tötete, die Frauen als Sex-Sklavinnen verkaufte, verstand er die Welt nicht mehr. „Die Regierungen, auch unsere, sagten, das sei ein Irakisches oder syrisches Problem. Aber für mich war es ein dringendes, humanitäres Problem, das auch mich angeht. Deshalb nahm ich Kontakt mit den Peschmerga auf und meldete mich freiwillig zum Kampf gegen den IS“, erzählt der große Mittzwanziger aus Colorado, umringt von deutlich gezeichneten männlichen und weiblichen Peschmerga, die ihren lokalen Sieg feiern.

Warmes Bett statt Fahrkarte nach Hause

Warum sehen wir im ORF keine solchen Dokumentationen? Warum wird in der öffentlichen Stimmungsmache hierzulande nicht mehr darauf Wert gelegt, dass es im Konflikt in Syrien und dem Irak von entscheidender Wichtigkeit ist, den IS am Boden zu bekämpfen? Warum bekommen junge Männer aus diesen Regionen bei uns ein warmes Bett, wenn andere junge Männer, die nicht geflüchtet sind, tagtäglich ihr Leben im Kampf für die Freiheit riskieren, weil sie zu wenige sind, um die Mörderbanden im großen Stil zu vertreiben?

Im nahen und mittleren Osten bricht eine Welt zusammen, und uns Europäern fällt nichts dazu ein, außer echte und vermeintliche Flüchtlinge durchzuwinken und sie in Massenquartieren aufzupäppeln. Wer aber soll in Syrien, dem Irak, in Libyen und dem Libanon dem islamistischen Wahnsinn Einhalt gebieten, wenn nicht junge Männer, denen ihre Heimat etwas wert ist?

Weiterlesen: unzensuriert.at

Asylanten sollen aus Arbeitslosenstatistik gerechnet werden

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NÜRNBERG. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant, Asylsuchende ab 2016 aus der Arbeitslosenstatistik herauszurechnen. Auf Wunsch der Bundesregierung sollen die Daten so verändert werden, daß die Arbeitslosenzahlen auch ohne erwerbslose Asylbewerber veröffentlicht werden können.

„Die BA paßt derzeit ihre EDV-Systeme dahingehend an, daß ab Anfang 2016 Informationen zum Aufenthaltsstatus von Kunden eingepflegt werden können“, teilte das Arbeitsministerium nach Angaben der Bild-Zeitung mit. Laut dem Blatt dränge vor allem das Kanzleramt auf diese Neuregelung.

Fälschung mit Ansage

Wenn die Macher einer Statistik ganz offen und unverblümt ankündigen, wie sie ihre Zahlen künftig zu fälschen gedenken, kann man sich zumindest auf eines verlassen: Daß man nach Strich und Faden belogen und für dumm verkauft wird.

Auf Medien-Nachfrage hat die Bundesagentur für Arbeit nun also bestätigt, daß sie vom nächsten Jahr an die Arbeitslosigkeit illegaler Einwanderer – im Regierungs-, Behörden- und Duckmäuserjargon: „Flüchtlinge“ – getrennt ausweisen will. Damit der Bundesregierung die mit anderen Tricks mühsam schöngerechnete Entwicklung bei der rechtmäßig ansässigen Bevölkerung, die rückläufige Arbeitslosenzahlen aufweist, nicht von der mutwillig angezettelten Millionen-Masseneinwanderung versaut wird. Der nächste Wahltag kommt ja ganz bestimmt.

Quelle: jungefreiheit.de

Tusk widerspricht Merkel: “Keine Mehrheiten für Massenaufnahme von Flüchtlingen”

Brüssel. Nachdem der ungarische Präsident Orbán mit der Mitteilung über einen unter deutscher Regie ausgehandelten “Geheimplan” zur Aufnahme von 4-500.000 Syrien-“Flüchtlingen” in Europa für Schlagzeilen gesorgt hat, schaltete sich jetzt auch der ranghöchste EU-Politiker, der vormalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk, in die Diskussion ein. Er forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine radikale Korrektur ihrer Flüchtlingspolitik. Er glaube nicht, daß es in Europa eine Mehrheit dafür gäbe, zehntausende Flüchtlinge aus der Türkei nach Europa zu holen.

In einem Interview mit der französischen Zeitung “Le Figaro” und anderen Medien sagte Tusk, die deutschen Politiker müßten ihre Sichtweise ändern. Denn niemand in Europa sei bereit, “diese hohen Zahlen aufzunehmen, Deutschland eingeschlossen”. Tusk fordert, daß Merkel aufhören solle, neue Flüchtlinge in der EU zu begrüßen. “Wahre europäische Solidarität” bestehe darin, die Gesetze zu beachten: “Wenn wir Regeln haben, dann müssen wir sie einhalten”, sagte Tusk. Das gelte auch für das Dublin-Verfahren, das die Rückführung von Flüchtlingen in das Land vorsieht, über das sie in die EU eingereist sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das Dublin-Verfahren als “obsolet” bezeichnet. Tusk hält dagegen, die Europäer könnten nicht “vor ihren Verpflichtungen davonlaufen”.

Quelle: zuerst.de

Schweinefleisch sichert LKW vor Moslems – Hilfreich in Calais

Menschen sind erfinderisch, vor allem wenn es um Schutz und Sicherheit geht: So kann man mit ruhigem Gewissen in das Gebiet in Calais mit seinem LKW fahren und diesen abstellen? Da traut sich kein muslimischer Illegale mehr aufzuspringen?

Quelle und Video: netzplanet.net

 

Schweiz: Illegale lehnen ländliche Gebiete ab

Beitrag aus dem Rätoromanischen Fernsehen vom 30.11.2015.

Alles ist bereit für die Migranten. Auf privater Basis möchte der Leiter des Ferienlagers helfen und hat diese kurzerhand zum Asylheim umfunktioniert. Er freut sich auf die Flüchtlinge aus Eritrea, doch diese wollen nicht so recht. Als sehr schlimm und sehr arg bezeichnet ein Migrant das schöne Val Müstair, welches nebenbei ein Touristenmagnet ist. Der Schweizer Skilanglaufstar Dario Cologna ist dort aufgewachsen. Die Flüchtlinge wären jedoch lieber in Laax oder in Chur, wo deutlich mehr los ist.

Quelle: netzplanet.net

Kalifornien: 20 Opfer bei Schießerei in San Bernardino

Bei einer Schießerei in San Bernardino (US-Bundesstaat Kalifornien) sind nach Behördenangaben 15 bis 20 Menschen verletzt worden. Die Polizei von San Bernardino spricht von zwölf Toten und einem bis drei Tätern. Viele Personen sind verletzt worden. Augenzeugen berichten, dass einer der Täter in einem schwarzen Sportwagen geflohen ist. Laut RTL waren es Moslems. Die Attentäter sind in eine Behinderteneinrichtung eingedrungen, wo gerade eine Weihnachtsfeier stattfand.

Quelle: netzplanet.net

Moschee nahe Paris geschlossen, Razzia in England

Von Salah Abdeslam, der verdächtigt wird, einer der Urheber der Anschläge von Paris zu sein, fehlt weiterhin jede Spur. Der Belgier wird per internationalem Haftbefehl gesucht.

LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2015/12/02/mos…

Wie man eine Grenze sichert

Karl Eduards Kanal

Mal von der ganzen Propaganda abgesehen, kann die Intelligenz und die handwerklichen Fertigkeiten der Deutschen ja nicht derart nachgelassen haben, daß die Bundeskanzlerin erklären muß, es sei nicht möglich, die eigene Grenze zu sichern. Gerade die Bundeskanzlerin! Es hat also andere Gründe.

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ISIS in Deutschland

die Geschichten einer Kraeutermume...

Dazu bedarf es keine Worte mehr…. seht selbst – das ist IN DEUTSCHLAND :

Gefunden bei : http://brd-schwindel.org/isis-in-deutschland/

Original – Quelle : https://www.youtube.com/channel/UCZuYDjiqbywNoI98DF5rrFw

Gruß an die „wahren Deutschen“
…eine langsam wütend werdende Kräutermume

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Rußland bombardiert Nato-Hilfskonvoi für IS Nähe türkischer Grenze

Das Erwachen der Valkyrjar

Ein DIA-US-Geheimdienstpapier aus diesem Jahr hat enthüllt, dass die USA das Entstehen des IS in Syrien erkannt und wohlwollend betrachtet und sogar gefördert haben. Ein Korridor von der Türkei in Richtung Zentralsyrien entlang des Euphrat und  der al Kaida bis tief hinein in den Irak sollte eine Nachschublinie für Waffen und Kämpfer des IS garantieren und es sollte ein Kalifat als Gegenmacht zum Assad-Regime entstehen, dass als Gegenpol zur syrischen Regierung dauerhaft etabliert und den Sturz von Assad bewirken sollte. Das Märchen von den „moderaten“ Rebellen solte diese Kooperation mit dem IS verschleiern und die Menschen in die Irre führen.

von Tony Cartalucci – unabhängiger  Journalist aus Bangkok – Deutsche Übersetzung eines Beitrages aus dem NEO – Magazin

Jahrelang gewährte die NATO den Nachschubkonvois des ISIS und von Al Kaida ungestraft Passage nach Syrien. Russische Luftangriffe haben dem ein Ende bereitet

Wenn tatsächlich ein völkerrechtlich einwandfreier und gut dokumentierter Hilfskonvoi…

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Verrat am Volk – Was tun gegen die Schlepper-Regierung?

Gegen den Strom

3. Dezember 2015

Sie fühlen sich in ihrer Heimat immer weniger sicher? Sie werden das Gefühl nicht los, dass die Regierenden mit den Ereignissen überfordert sind oder gar absichtlich eine „Beschwichtigungspolitik“ verfolgen? Dann drängt sich zwangsläufig die Frage auf: Was tun? Dieser Frage hat sich die neue Ausgabe des Magazins Info-DIREKT gewidmet. Und auf den nächsten Seiten skizzieren wir Möglichkeiten des legalen Widerstands gegen eine Regierung, die Verrat am Volk begangen hat. Werner Faymann ist das Gesicht jener Regierung, die mit ihrer Politik der offenen Grenzen und der uneingeschränkten „Willkommenskultur“ den Staat vor unseren Augen umbaut.

Der aktive Protest begann in jenen Regionen, die unmittelbar von den offenen Grenzen betroffen waren und so wurde der Ort Spielfeld zum Schauplatz verschiedener Demonstrationen. Doch der Konflikt zwischen Regierung und Volk geht weiter – und frisst sich quer durch das ganze Land. Die österreichische Regierung hat schon im September die gesetzlichen Möglichkeiten geschaffen, jede Gemeinde…

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