Day: 17. März 2017

Offiziell: Rundfunkanstalten sind keine Behörden, sondern Firmen – Jetzt alle gezahlten Beiträge der letzten Jahrzehnte zurückfordern!

Gegen den Strom

7. März 2017aikos2309

Die 11 Rundfunkanstalten und der Beitragsservice des ARD, ZDF und Deutschlandradio (kurz: „Beitragsservice“) tun nach außen hin so, als wären sie Behörden und somit ermächtigt, staatlich-hoheitlich agieren und sich in die finanziellen Belange der Bürger und wirtschaftlich tätigenden Unternehmen einmischen zu dürfen.

Diese Selbstermächtigung geht auch so weit, dass sie Kommunen dazu veranlassen, sogar Haftbefehle gegen säumige Beitragszahler erwirken zu lassen. Nun hatte neulich ein deutsches Gericht endlich Tacheles gesprochen und den Südwestdeutschen Rundfunk (SWR) als das bezeichnet, was er in Wahrheit ist, nämlich ein „Unternehmen“ und keine „Behörde“.

Dabei sind die meisten angegebenen Gründe des Gerichts auch auf alle anderen Rundfunkanstalten anwendbar, was möglicherweise zu einem öffentlichen Skandal ungeahnten Ausmaßes führen könnte…! Von Daniel Prinz.

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In einem Beschluss vom…

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Türkischer Außenminister erwartet „Religionskriege“, Erdogan einen „Kreuzzug“

Indexexpurgatorius's Blog

Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden setzt die Türkei auf eine heftige Kriegsrhetorik. Nicht nur der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, sondern auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan befeuerten am Donnerstag bei Wahlkampfauftritten unabhängig voneinander den schwelenden Konflikt mit Europa.

Cavusoglu warnte bei einer Rede vor einem „Glaubenskrieg“ in Europa. „Ihr führt Europa einem Abgrund entgegen“, sagte Cavusoglu nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Donnerstag im südtürkischen Antalya. „Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen“.

>>Europa werde schon lernen, wie man mit der Türkei umzugehen habe, sagte Cavusoglu weiter. Ansonsten werde die Türkei es Europa beibringen. „Ihr werdet von Eurem befehlenden Diskurs absehen. Die Türkei befiehlt“, sagte er. Die Türkei sei die „Umma“, die weltweite Gemeinschaft von „zwei Milliarden“ Muslimen. „Deshalb könnt Ihr mit der Türkei nicht im Befehlston sprechen. Ihr müsst anständig reden, Ihr könnt um etwas bitten.“<<

Auch der türkische…

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