Day: 8. Juli 2018

Salvini baut Auffanglager für Illegale in Libyen

Indexexpurgatorius's Blog

Es ist die Stadt Ghat im Süden Libyens an der Grenze zu Algerien, in der das erste Grenzschutzlager auf libyschen Boden errichtet wird.
Die Gründung dieses Lagers wurde in den letzten beiden Tagen von einer italienisch-libyschen Kommission diskutiert, im Kampf gegen die illegale Einwanderung.

Das Lager befindet sich an einem strategischen Punkt, an dem der illegale Handel mit illegalen Einwanderern aus Subsahara-Afrika zusammenläuft.

Die italienisch-libysche Kommission „hat sich in den letzten zwei Tagen getroffen, um die Situation in den südlichen libyschen Gebieten in Abstimmung mit dem Grenzschutz zu besprechen“, stellt Qasem fest und erklärt, dass das Treffen in Tripolis „in eine Reihe passt“ von regelmäßigen Treffen „.

Zum Ausgleich erhält die libysche Küstenwache 2 Schnellboote und 12 Marineschiffe zur Bekämpfung der Abwanderung nach Europa.

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Zeitdokument: 02.07.1990: Russland will Ostpreußen zurückgeben

ddbnews.wordpress.com

Am 02. Juli 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein Fernschreiben ein, in dem Russland die Rückgabe des nördlichen Ostpreußens an Deutschland anbot.

An diesem Tag im Jahr 1990 ging in der deutschen Botschaft in Moskau ein geheimes Fernschreiben ein. Darin stand geschrieben, Russland sei bereit, über eine Rückgabe des nördlichen Ostpreußens zu verhandeln.

Zu dieser Zeit fanden auch die Verhandlungen zum 2+4 Vertrag statt und die Sowjetunion steckte in einer schweren Wirtschaftskrise. Das genannte Gebiet gehörte völkerrechtlich zu Deutschland. Die deutsche Regierung in Bonn jedoch wischte das Angebot vom Tisch mit der Aussage, die Wiedervereinigung habe Priorität und mögliche Probleme im nördlichen Ostpreußen seien eine Angelegenheit Moskaus.

Tatsächlich hoffte die Gorbatschow-Regierung im Falle einer Zusage der Bundesrepublik auf eine Geldspritze. Entweder durch einen Rückkauf der Region Königsberg-Kaliningrad oder durch Milliardenkredite im Austausch.

Problematisch war jedoch, dass nur sehr wenige Deutsche bzw. Russlanddeutsche und viele Russen in der Region lebten…

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Schweden: Wie Sozialdemokraten und Grüne ein ehemaliges Vorzeigeland sukzessive zu Grunde richten

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Sa. 7. Jul 2018

In den 1970er-Jahren war Schweden das viertreichste Land der Welt, die Arbeitslosigkeit lag knapp über Null. Es fiel den Schweden leicht, großzügig zu sein und in großem Stil Migranten aus der Dritten Welt aufzunehmen. Doch was ist aus diesem unumkehrbaren Sozialexperiment, wie es noch kein reicher Staat jemals versucht hatte, geworden? Die Fakten sind so erschreckend, dass man versucht, sie möglichst unter Verschluss zu halten.

Das ehemalige Musterland Schweden

Das durch und durch sozialdemokratisierte Schweden galt lange Zeit als Einwanderungsmusterland. Bereits 1975 verabschiedeten die Skandinavier unter dem Sozialdemokraten Olof Palme ein Einwanderungsgesetz und 1976 führte man als erstes Land der Welt ein kommunales und regionales Wahlrecht für Immigranten ein. Die Einwanderer erhielten kostenlose Schwedischkurse und eine Art Einführungsgeld. Es gab umfassende Sozialhilfe und kostenlose medizinische Versorgung. Und weil das alles noch nicht reichte, gabs oben drauf auch noch finanzielle Unterstützungen, zum Beispiel…

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Einfach nur noch krank: Mörder, Räuber, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerstverbrecher finden im Schutz des deutschen Asylrechts bevorzugt Zuflucht!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Dass besonders Schwerstverbrecher Schutz im deutschen Asylrecht bekommen, das belegen interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger BAMF-Zentrale (Quelle: BILD-Zeitung).

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags würde den neuen Skandal zu Tage bringen.
Es gab und gibt im BAMF stapelweise Warnhinweise: Mit diesen Protokollen informierten BAMF-Außenstellen das Sicherheitsreferat über Straftäter, die in Deutschland Asyl beantragten.

Oftmals berufen sich danach Asylbewerber sogar bewusst auf schwere Straftaten, die sie (angeblich oder tatsächlich) in ihrer Heimat begangen haben.
Der unfassbare und skandalöse Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem bei Folter und Todesstrafe.

In der Regel schützt die Schwerkriminellen letztlich ein Abschiebe-verbot deutscher Gerichte.

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