Day: 7. Juni 2018

Deutschland ist kein souveräner Staat sondern eine US Kolonie

Deutschland ist eine ‚US-Kolonie‘ und wir beweisen es!
Mehrere deutsche Politiker, Journalisten, Denker und selbst das deutsche Fernsehen sehen Deutschland seit 1945 bis heute als ein durch die USA besetztes Gebiet, die deutsche Regierung ist nur eine Marionettenregierung der USA und das deutsche Volk hat weder eine innen- noch außenpolitische Souveränität. Das erkennt man auch sehr gut an der Tatsache, dass Frau Angela Merkel (CDU) keinerlei Konsequenzen aufgrund der NSA-Abhöraffäre gezogen hat und einfach zur Tagesordnung übergangen ist. Jedes andere Land hätte alle US-Diplomaten sofort ausgewiesen und zur Persona non grata erklärt.

Unbestrittener Fakt im Jahre 2018 ist, dass Deutschland

-… immer noch keinen Friedensvertrag mit den Alliierten hat!
-… immer noch dem alliierten Besatzungsstatut unterliegt!
-… immer noch keine eigene Verfassung hat!

Im Alliierten Besatzungsstatut heißt es:

Die Westmächte behalten sich im Besatzungsstatut sogar das Recht vor, die „Ausübung der vollen Regierungsgewalt ganz oder teilweise wieder aufzunehmen, wenn sie dies für unerlässlich erachten für die Sicherheit oder zur Aufrechterhaltung der demokratischen Ordnung in Deutschland“.

Im Artikel 146 des Grundgesetzes heißt es:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Den zitierten Artikel 146 des Grundgesetzes sollte sich jeder mal in Ruhe durchlesen und durch den Kopf gehen lassen. Die Deutsche „Einheit“ ist gemäß Deutsch-Deutschen Staatsvertrag keine Wiedervereinigung, sondern eine Eingliederung der Deutschen Demokratischen Republik in die Bundesrepublik Deutschland. Für eine „Wiedervereinigung“ hätte man beide deutsche Staaten, sowohl die BRD als auch die DDR, auflösen und einen neuen Staat, mit eigener Verfassung -über die das Volk abstimmt- gründen müssen. Dies ist nie geschehen. Das durch die Alliierten 1949 entworfene Konstrukt „Bundesrepublik Deutschland“ besteht allerdings bis heute.

Querverweise:

Grundgesetz Artikel 146
http://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Zwei-plus-Vier-Vertrag
http://www.documentarchiv.de/brd/2p4….

Deutsch-Deutscher Staatsvertrag
http://www.gesetze-im-internet.de/ein

Alliiertes Besatzungsstatut
http://www.hdg.de/lemo/html/dokumente

http://www.hdg.de/lemo/html/Nachkrieg

Pariser Verträge
http://www.1000dokumente.de/?c=dokume

Äußerungen von Angela Merkel zum besetzen Deutschland
https://www.facebook.com/photo.php?v=

DSGVO war erst der Anfang: Die EU arbeitet an der e-Privacy-Verordnung

Indexexpurgatorius's Blog

Wer gedacht hat, nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) würde Ruhe einkehren, irrt: Im nächsten Jahr kommt die e-Privacy-Verordnung. Sie ist noch viel weitreichender als die DSGVO.

Nachdem die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.5.2018 in Kraft trat, zeichnet sich am Horizont bereits die nächste, noch weiter gehende Verordnung für den Schutz der Privatsphäre ab. Die sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche e-Privacy-Verordnung (e-Privacy-VO) soll die gesamte elektronischen Kommunikation regulieren und die abstrakte DSGVO damit bereichsspezifisch konkretisieren. Ursprünglich war es daher geplant, die beiden Regelwerke zusammen am 25.5.2018 in Kraft treten zu lassen, um rechtliche Unsicherheiten im Bereich der elektronischen Kommunikation zu vermeiden. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. Daher ist wohl erst im Laufe des nächsten Jahres mit der neuen Verordnung zu rechnen.


Die e-Privacy-Verordnung soll die in die Jahre gekommene Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation aus dem Jahr 2002 ersetzen, die zuletzt 2009 durch Regelungen zu Cookies erweitert wurde. Die Initiative für den Verordnungsentwurf begründet…

Ursprünglichen Post anzeigen 446 weitere Wörter

Kriegsvorbereitungen? – Schweden aktiviert 22.000 Reservisten für größte Militärmanöver seit Jahrzehnten

Das Erwachen der Valkyrjar

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Schweden an seinem Nationalfeiertag die umfangreichsten Militärmanöver seit Jahrzehnten angesetzt. Für die landesweiten Übungen wurden nach Armeeangaben 22.000 Reservisten aktiviert.

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Schweden an seinem Nationalfeiertag die umfangreichsten Militärmanöver seit Jahrzehnten angesetzt.

Für die landesweiten Übungen von 40 Bataillonen am Mittwoch wurden nach Armeeangaben 22.000 Reservisten aktiviert. Es handelte sich um die erste Masseneinberufung von Reservisten seit 1975.

Nach Armeeangaben sollten Aufklärungs-, Verteidigungs- und Logistikaufgaben trainiert werden, vorwiegend auf dem Festland. Ziel der Manöver sei es, Schwedens Verteidigungsbereitschaft zu stärken und die operativen Fähigkeiten zu verbessern, sagte der Oberste Befehlshaber Micael Byden. Zudem werde…

Ursprünglichen Post anzeigen 140 weitere Wörter

Countdown: US Verstärken Präsenz in Israel, liefern Anti-Raketen-Raketen und Tanker-Flugzeuge, um Iran anzugreifen. Netanjahus religiöse Besessenheit und Verpflichtung zum Endkrieg

Das Erwachen der Valkyrjar

DEBKAfile (Mossad) 6 June 2018:  Ein breit angelegter US-Plan zur Stärkung der israelischen Streitkräfte gegen eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit dem Iran wurde gerade von Präsident Donald Trump genehmigt.
Er konzentriert sich auf die Ausweitung der US-Militäreinheiten in Israel und die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten Israels, um einem möglichen iranischen ballistischen Raketenangriff standzuhalten.
Die israelische Luftwaffe wird auch eine große Anzahl von Boeing KC-46 Tanker- Flugzeuge für die Verlängerung ihrer Reichweite  erhalten, und um mehr Flexibilität zu bieten.
Präsident Obama hielt die neuen Tanker-Flugzeuge zurück, um Israels Fähigkeit, die iranischen Atomanlagen zu beschießen, einzuschränken.

Kommentar
Das ist also die militärische Grundlage des lang geplanten Angriffs  USraels auf das iranische Mutterland und ihre Nuklearanlagen.

Wie jeder  gesehen hat, ist dies eine Besessenheit des  israelischen Premierministers und seiner pharisäisch-zionistischen Herrscher der USA sowie ihrer neokonservativen und pfingst-“christlichen” Verbündeten.

Für Netanjahu gibt es 3 zwingende…

Ursprünglichen Post anzeigen 560 weitere Wörter