Day: 17. April 2018

Le Pen: „Regime-Change und Machtübernahme der Islamisten wahre Ziele des Angriffs auf Syrien“

Die ehemalige französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen behauptete am Montag in Paris, dass die US-geführten Angriffe dreier NATO-Länder, darunter Frankreichs, in Syrien nur einem Ziel dienten: nämlich den syrischen Präsidenten Assad „aus dem Weg zu räumen“. Sie kritisierte Präsident Emmanuel Macron aufs Schärfste für dessen „völkerrechtswidrigen Alleingang“ und forderte Antworten darauf, welche „Rebellen“ Frankreich genau in Syrien unterstützen würde.

„Zuerst müssen wir bedenken, dass Emmanuel Macron die Entscheidung getroffen hat, anzugreifen, ohne die Zustimmung der internationalen Gemeinschaft zu suchen. Er hat gegen das Völkerrecht verstoßen. […] Er hat zu erkennen gegeben, dass das Ziel nicht humanitär war, sondern dass das Ziel eigentlich ein Regime-Change war. Das ist wirklich die primäre Definition des Eingreifens. Ein Land wird ohne Zustimmung der internationalen Gemeinschaft militärisch getroffen, um einen Regimewechsel zu erreichen. Wenn das der Fall ist, sollte Macron weitere Angriffe ankündigen!“

Le Pen betonte die Gefahren im Zusammenhang mit den Folgen solcher Angriffe beziehungsweise eines Regime-Changes und erklärte, dass die Auswirkungen durch „Migrationsströme“ zu spüren sein werden. Wie in Libyen würden „islamische Fundamentalisten“ auch in Syrien die Macht übernehmen.

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Großteil der kriminellen Ausländer bleibt in Deutschland

Gegen den Strom

Freigeschaltet am 16.04.2018 um 12:25 durch Andre Ott

Kriminelle Ausländer (Symbolbild)

Kriminelle Ausländer (Symbolbild)
Bild: Eigenes Werk /OTT

Die meisten ausländischen Straftäter bleiben in Deutschland. In den vergangenen vier Jahren wurden lediglich 19.342 gefährliche oder straffällige Zuwanderer ausgewiesen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Dabei führte eine Ausweisung nicht immer dazu, dass der Ausgewiesene auch tatsächlich ausreiste oder abgeschoben wurde.

Von den knapp 20.000 in den Jahren 2014 bis 2017 Ausgewiesenen lebte demnach noch jeder fünfte (4.396) zum 31. Dezember 2017 im Land. Mit einer Ausweisung kann der Staat einem kriminellen oder gefährlichen Ausländer die Aufenthaltserlaubnis entziehen. Die Abschiebung hingegen bedeutet die tatsächliche Verbringung des Migranten aus dem Bundesgebiet. Insgesamt wurden in den Jahren 2014 bis 2016 laut Statistischem Bundesamt 635.838 Ausländer wegen einer Straftat verurteilt; für das Jahr 2017 liegen noch keine Zahlen vor. Abzüglich Straftaten im Straßenverkehr und Straftaten gegen das…

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„Vergeltung“ ist Verbrechen gegen den Frieden

Das Erwachen der Valkyrjar

Klaus Madersbacher

Der Angriff der neuesten „internationalen Gemeinschaft“ – diesmal eine Dreierbande: Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich und Frankreich – auf Syrien am 13. April 2018 ist an sich nix neues. Alle daran Beteiligten plus Spießgesellen aus der NATO und dem „westlichen Lager“ sind schon seit Jahren dabei, die Menschen in Syrien zu terrorisieren und das Land zu verwüsten.

Wie bei allen anderen Angriffen auf souveräne Länder handelt es sich auch hier eindeutig um das schwerste Verbrechen nach dem Internationalen Recht, nämlich um das Verbrechen gegen den Frieden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Reihe von Naziführern aufgehängt, weil sie dieses Verbrechen begangen hatten.

Im Gegensatz zu heute gab es damals noch kein „Verbrechen gegen den Frieden“, dieses wurde im Lauf des Kriegsverbrecherprozesses in Nürnberg definiert und in das Internationale Recht integriert.

Weit davon entfernt, unschuldig zu sein, wurden die deutschen Anführer für Verbrechen verurteilt und aufgehängt, die für…

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Lawrow lässt „Bombe“ platzen: Neues im Skripal-Fall bringt London in Bredouille – Sputnik Deutschland

Wissenschaft3000 ~ science3000

Im Unterschied zu seinen westlichen Partnern, die souveräne Staaten gerne mit Raketen und Bomben angreifen, zieht Russland es vor, „Bomben“ auf anderen Gebieten zu „zünden“.

Als die USA, Großbritannien und Frankreich ihre Raketen auf Syrien abfeuerten, dem sie den Einsatz von Chemiewaffen vorwerfen, veröffentlichte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, am selben Tag einige Informationen über einen anderen „Chemiewaffen-Fall“.

In einer Sitzung des russischen Rats für Außen- und Verteidigungspolitik teilte er  mit, dass Moskau auf vertraulicher Basis einen Bericht von Experten des Schweizer Labors Spiez erhalten habe, das sich auf den Schutz der Bevölkerung vor atomaren, biologischen und chemischen Bedrohungen spezialisiert. Seine Experten hätten die Stoffe analysiert, die am Ort des Giftanschlags auf Sergej und Julia Skripal in Salisbury gesammelt und ihnen von der OPCW zur Verfügung  gestellt worden seien.

Hier ist ein Zitat aus dem von Lawrow vorgelesenen Dokument:

„Im Rahmen der Expertise wurden in den Proben Spuren des toxischen Stoffes…

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