Tag: 25. März 2018

Schweden: Neues Sexualstrafrecht bei Vergewaltigung

Das schwedische Parlament berät einen neuen Gesetzesentwurf zum Sexualstrafrecht und will die Strafe für Vergewaltigung verschärfen. Waren für die Erfüllung des Straftatbestandes der Vergewaltigung bisher eine ablehnende Äußerung oder Abwehrhandlungen notwendig, so soll nun das Fehlen einer eindeutigen Zustimmung zum Schutz der Frauen ausreichen. Kritiker sehen hierin die Gefahr, dass sich die Anzahl der Falschbeschuldigungen erhöht. Schweden war auch das Land, das wegen nicht bestätigten Vergewaltigungsvorwürfen die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange gefordert hatte.

Mehr auf: https://deutsch.rt.com/

1,6 Millionen Hartz-IV-Empfänger aus Nicht-EU-Staaten

HEIMDALL WARDA - Die das Gras wachsen hören

AAA  verlinkt  https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/03/24/an-die-arbeitende-bevoelkerung-damit-sie-wissen-wofuer-sie-sich-krummarbeiten/, wofür man sich in Deutschland krummarbeitet und ich will hinzufügen: überhöhte Sozialbeiträge zahlt, von denen man im Falle des Falles nur einen Bruchteil zurück erhält unter der Auflage, zu Kreuze zu kriechen, sich Privatagentur Bütteln zu unterwerfen und seine Würde aufzugeben, sich kontrollieren und über sein Leben bestimmen zu lassen. Würde man privat über diese Beträge verfügen, könnte man wirtschaftliche Entscheidung treffen, um für das dafür eingesetzte Vermögen auch das Beste zu bekommen. 1% der Einkünfte könnte man pro Kopf verpflichtend für die Allgemeinheit geben und wer unvorgesorgt bleibt, muß sich um Versorgung bewerben. Wer wirtschaftlich nicht so geschickt ist, der darf das staatliche Vorsorgeprogramm in Anspruch nehmen. Der Staat agiert dabei ebenfalls wie ein Finanzwirtschaftsunternehmen, nur, daß sein Gebahren, seine Verwaltung und seine Geldanlagemöglichkeiten der zB parlamentarischen Kontrolle unterliegen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174862702/Fluechtlinge-1-6-Millionen-Hartz-IV-Empfaenger-aus-Nicht-EU-Staaten.html

Mit 150.000 Fällen von Betrug. Die Masche:

Besorgt zeigt sich die Bundesagentur für Arbeit dem…

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