Beitrag aus dem Mainstream:
Die große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung. Zwar hat die SPD in den Sondierungsgesprächen eine restriktivere Genehmigungspraxis durchgesetzt – doch Experten bezweifeln, dass sich viel ändern wird. Die Brisanz von Waffendeals zeigt sich derzeit in Syrien.
Der türkische Vormarsch in der syrischen Region Afrin sorgt für Unruhe in der Nato und für neue Probleme im Syrienkrieg. Aus deutscher Sicht besonders pikant ist die Tatsache, dass die Türkei in Syrien mit deutschen Kampfpanzern vom Typ „Leopard 2 A4“ kämpft.
2009 hatte die Türkei rund 350 Fahrzeuge vom Typ „Leopard 2“ aus Deutschland gekauft, ganz legal.
Die geschäftsführende Bundesregierung ist für den Panzer-Deal von 2009 nicht verantwortlich, und doch bringt er sie in Bedrängnis, denn: Unter der Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU von 2014 bis 2017 hat Deutschland Rüstungsgüter…
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