Die Rückgabe der Ostgebiete – Ist es realisierbar?

Viel Spass im System

von volksinformant

Wie viele von uns wissen, befindet sich die Bundesrepublik Deutschland quasi immer noch im Kriegszustand, zumindest in der Nachkriegszeit. Die BRD ist bis heute nicht zu 100% souverän und bei wichtigen Entscheidungen haben auch heute noch die ehemaligen Besatzungsmächte Frankreich, USA und Großbritannien ein Mitspracherecht.

Das heißt, die Regierung hat bestimmte Forderungen dieser Regierungen umzusetzen, auch wenn es nicht im Interesse der Bevölkerung ist. Dazu zählen auch Waffenlieferungen an Israel und Hilfzahlungen zur „Wiedergutmachung“.

Erst vor kurzem hat der Bundesfinanzminster Schäuble indirekt zugegeben, dass Deutschland seit 1945 nicht wirklich souverän ist. Es scheint so, als würde die BRD Lüge immer bekannter werden.

Wolfgang Schäuble, am 18. November 2011:

Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die…

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