Day: 5. Dezember 2017

Schweden: Abendliche Jogger können mit bewaffneten Polizisten laufen, um sich sicherer zu fühlen

Abendjogger in der südschwedischen Stadt Oskarshamn können ab sofort gemeinsam mit bewaffneten Polizisten joggen. Die Initiative wurde ins Leben gerufen, damit die Sportbegeisterten sich sicherer fühlen. Einer der Polizisten erklärt, dass die Bürger sich unsicher fühlen, weil sie sehen, was in anderen Ländern und Städten passiert. Die Initiative sei von „vielen lokalen Behörden, der Gemeinde, der Polizei und mehreren Laufgruppen“ konzipiert worden, erklärt der Polizist. Er fügt hinzu: „Ja, ich denke, es ist eine Vorsichtsmaßnahme und es ist wahrscheinlich auf das zurückzuführen, was im Rest der Welt passiert. Viele Orte sind sehr zerrissen, aber in Oskarshamn hat es keinen Anstieg der Kriminalität gegeben. Ich glaube, es hat mit der ganzen Welt zu tun.“ Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf YouTube aktivieren. Mehr auf: https://deutsch.rt.com/

Kirche bietet immer mehr Migranten Asyl – „Kirchenasyl hebelt europäische rechtsstaatliche Verfahren aus“

Gegen den Strom

Epoch Times4. December 2017 Aktualisiert: 4. Dezember 2017 17:52
Kirchenasyl wird auch von Menschen genutzt, die in den Niederlanden oder Spanien Asyl beantragen müssten – das hebelt europäisches Recht aus.

Kirche in Erfurt.Foto: ROBERT MICHAEL/AFP/Symbolbild/Getty Images

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren von Januar bis September 2017 insgesamt 1.126 Fälle von Kirchenasyl gemeldet. Von Mai bis Dezember 2016 waren es 630 Fälle. Das geht aus einer Statistik der Behörde hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Montagausgaben berichten.

Seit Mai 2016 registriert das BAMF selbst Meldungen über Fälle, in denen Asylsuchende den Schutz der christlichen Kirchen vor dem Zugriff des Staates suchen.

Einige Behörden gehen zudem von einer hohen Dunkelziffer aus. Auf der Innenministerkonferenz (IMK) in dieser Woche in Leipzig wollen die Länderminister über das Thema Kirchenasyl diskutieren.

Die Zahl stieg deutlich an – auch bei Dublin-Fällen

Nach Angaben des Innenministeriums in Schleswig-Holstein…

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Deutsche sollen für Arbeitslose in anderen Ländern zahlen

News Top-Aktuell

Was sich wie ein Scherz anhört, ist tatsächlich ein Vorschlag des EU-Sozialkommissars. Laszlo Andor hat vorgeschlagen, eine europäische Arbeitslosenversicherung einzurichten.

Das würde bedeuten, dass deutsche Steuerzahler für Arbeitslose in anderen EU-Ländern mitbezahlen und umgekehrt.

Die von ihm vorgeschlagene Versicherung würde im Fall von Jobverlust 40 Prozent des letzten Einkommens übernehmen, aber die nationalen Arbeitlosenversicherungen nicht völlig ersetzen. Gelten sollte das System in der Euro-Zone, schlägt der Ungar vor.

Weiter erläuterte er: „Die europäische Arbeitslosenversicherung würde nur Kernaufgaben übernehmen. Dadurch wäre es möglich, ein Sicherheitsnetz zu schaffen für die Sozialsysteme der einzelnen Mitgliedstaaten.

Alle Euro-Länder zahlen beim europäischen Arbeitslosengeld in einen gemeinsamen Topf ein und bekommen je nach Höhe der Arbeitslosigkeit einen Teil zurück.“

Finanziert werden soll das europäische Arbeitslosengeld aus Steuermitteln der Euro-Länder, also mit Geld, welches den Bevölkerungen von Politkriminellen ohne Rechtgrundlage gestohlen worden ist.

Der sogenannte „Vorsitzende im EU-Parlament“, Herbert Reul, warnte vor den Plänen. Er schätzt, dass…

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Sind Flüchtlinge „entlaust“?

Indexexpurgatorius's Blog

Diese Frage stellte ein Staatsanwalt, und wurde promt vom Amtsdirektor bzw. stellvertretenden Leiter der Geschäftsstelle des Landesgerichts verklagt.
warum auch nicht, Gerichte haben eh nicht so viel zutun, erst recht nicht im beschaulichen Österreich.

Dieser Amtsleiter sah in der Frage eine Diskriminierung der armen traumatisierten illegalen Glücksritter aus dem Morgenland und nach einer Anzeige folgte ein Prozess, bei dem der Jurist wegen eines Dienstvergehens schuldig gesprochen wurde.

In der Begründung habe es geheißen: Er habe es verabsäumt, sich im und außer Dienst so zu verhalten, dass das Vertrauen in die Rechtspflege sowie das Ansehen seines Berufsstands nicht gefährdet werden.

Doch ein Staatsanwalt wäre nicht ein Staatsanwalt, wenn er die Gesetzeslage nicht kennen würde, also legte er sich für sich ins Zeug und legte Widerspruch für Widerspruch ein, bis er es endlich bis zum Obersten Gerichtshof geschafft hatte.

Dort legte er erst richtig los und zeigte den dortigen Richtern wo der…

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