Day: 17. April 2017

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Werde Unsterblich – Demonstration in Bautzen

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Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

Gegen den Strom

17.04.2017    https://deutsch.rt.com

Aufruhr in Ostdeutschland - „Wir kommen von unten“

Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin
Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik.

von Susan Bonath

In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will das politische Establishment eine unbequeme Bürgermeisterin los werden. Seit ihrer Wahl vor fast zwei Jahren schießen Kommunalpolitiker, Unternehmer, Beamte und deren Anhang aus allen Rohren gegen sie. Die Bürgerinitiative FÜR Haldensleben spricht von einem Stadtstreich. Unter Häme und Anfeindungen stemmt sie sich dagegen. Was von den lokalen Medien als „Rathausstreit“ bezeichnet wird, ist für sie längst zum Kampf von unten gegen oben geworden.

Die gespaltene Stadt

Alte Fachwerkhäuser säumen die gepflasterte Einkaufsmeile im Stadtkern. Bald werden wieder Blumenampeln die Straßenlaternen zieren. Eine Händlerin schmettert ein Hallo zu einer Gruppe Passanten, die im Dönerimbiss verschwindet. Es gibt eine…

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Nach Türkei-Referendum: Recep Tayyip Erdogan will Todesstrafe auf Tagesordnung setzen

Gegen den Strom

Das habe ich gerade bei gmx entdeckt – einen Kommentar erspare ich mir!

Bild zu Recep Tayyip Erdogan

Aktualisiert am 16. April 2017, 22:26 Uhr

Nach dem von ihm reklamierten Sieg beim Verfassungsreferendum will Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei auf die Tagesordnung setzen. Das werde seine „erste Aufgabe“ sein, kündigte Erdogan in Istanbul vor begeisterten Anhängern an.

„Wir haben viel zu tun, wir haben noch viel zu erledigen in diesem Land“, sagte Erdogan. Als er fortfuhr: „So Gott will, wird die erste Aufgabe sein…“ unterbrach ihn die Menge mit: „Todesstrafe, Todesstrafe“.

Wenn er dafür nicht die nötige Unterstützung im Parlament bekomme, „dann machen wir eben auch dazu eine Volksabstimmung“, bekräftigte Erdogan.

Der Staatschef hatte eine Wiedereinführung der Todesstrafe nach dem Putschversuch vom Juli 2016 ins Spiel gebracht. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig.

Eine 60-Prozent-Mehrheit würde ein Referendum ermöglichen. Die EU hat angekündigt, dass der Beitrittsprozess der Türkei…

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