Ö-Außenminister Kurz gegen EU-Türkei-Beitrittsfiktion – „Es wird Zeit, dass Europa das Verhältnis zur Türkei klärt“

Gegen den Strom

Von Detlef Kossakowski15. March 2017Aktualisiert: 15. März 2017 14:26

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ist gegen einen Beitritt der Türkei zur EU. Vielmehr sieht er einen Nachbarschaftsvertrag als realistisch an. Das schreibt der ÖVP-Politiker in einem Positionspapier zum anstehenden österreichischen EU-Vorsitz in 2018.
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz Foto: MAXIM MALINOVSKY/Getty Images

Die Türkei soll laut dem österreichischen Außenminister Kurz (ÖVP) kein EU-Mitglied werden. Das Land solle zukünftig lediglich durch einen Nachbarschaftsvertrag mit der EU verbunden sein. Dies schlägt Kurz in einem Positionspapier der österreichischen Bundesregierung anlässlich des österreichischen EU-Vorsitzes im ersten Halbjahr 2018 vor, berichtet „OE24.at

Im Gegensatz zu den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan bewege sich die Türkei seit Jahren von der EU weg. „Es wird Zeit, dass Europa das Verhältnis zur Türkei klärt“, so Kurz. Nach dem gescheiterten Putschversuch seien die „Auswirkungen auf Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie dramatisch“, was den Prozess noch beschleunigt habe. Die Wahlkampfauftritte…

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