Schweden und Dänemark machen dicht

Das Parlament in Schweden hat eine rigorose Abschottung gegen neue Immigranten beschlossen. Als Grund für diese Maßnahme werden von Medien die enorm gesunkenen Umfragewerte der Regierungsparteien angenommen. Dänemark tut es den Schweden gleich und schottet sich ebenfalls ab.
sw2015ljqxxftNur noch 30 Prozent der Schweden unterstützen die Parteien der rot-grünen Minderheitsregierung der schwedischen Regierungskoalition. Als sich nach der deutschen Einladung im Sommer die Immigrantenströme aus der Türkei und Griechenland über den Balkan in Marsch setzten, öffnete Schweden unter seiner rotgrünen Regierung die Tore des Landes nach deutschen Vorbild sperrangelweit und nahm in den letzten Monaten fast 200.000 Immigranten auf.

Die Aufnahmebereitschaft gegenüber Tausenden kulturfremder, muslimischer Menschen hat jedoch auch im einstigen Multi-Kulti Vorzeigeland Schweden längst den Zenit überschritten. Der grünen schwedischen Partei laufen die Wähler in Scharen davon, so Dagens Nyheter (DN), Schwedens auflagenstärkste Morgenzeitung. So habe sich der Zuspruch zu den Grünen geradezu halbiert. Als Begründung geben die EX-Grünenwähler die liberale Immigrationspolitik an. Die Grünen erreichten in der Reichstagswahl 2014 6,9 Prozent der Stimmen.

Faktische Schließung der schwedischen Grenze

Immensen Zuspruch erhielten die als „ausländerfeindlich“ gebrandmarkten Schwedendemokraten, zurzeit die drittstärkste politische Kraft in Schweden. Die Schwedendemokraten setzen sich für Grenzschließung und einen Immigrationsstop ein, da die unkontrollierte Einwanderung soziale und ökonomische Probleme hervorgerufen habe. Die wertkonservative Partei befürwortet vor dem Immigrantenansturm des letzten halben Jahres eine strikte Beschränkung der Einwanderung sowie die Ausweisung größerer Gruppen von Ausländern. Dabei berufen sich die Schwedendemokraten auf das UN-Flüchtlingswerk UNHCR, dem zufolge das ideale Ende eines Asylverfahrens die Rückkehr in das Heimatland sei. Darüber hinaus soll der Einfluss der Politik auf die Wirtschaft begrenzt werden. Der zunehmenden Islamisierung stellt sich die Partei entgegen.

Aufgrund der rapide abfallenden Zustimmungswerte haben laut DN die vier „bürgerlichen“ Parteien der Minderheitsregierung reagiert und am Donnerstag die faktische Schließung der schwedischen Grenze beschlossen. So ist eine Einreise ohne gültige Dokumente ab sofort nicht mehr möglich. Es werden keine befristeten Aufenthaltsgenehmigungen mehr erteilt. Der Familiennachzug ist drastisch eingeschränkt. Zudem gelten verstärkte Identitätskontrollen in Bussen und in der Bahn. Anfang November hatte Schweden bereits angekündigt, keine Immigranten mehr aufnehmen zu wollen, das Land sei am Leistungslimit angelangt (metropolico berichtet).

Weiterlesen: metropolico.org

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