Day: 23. November 2015

Forderung aus Bayern: Innenminister will Islamisten Staatsbürgerschaft entziehen

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FPÖ-Obmann HC Strache hat letzte Woche gefordert, radikale Islamisten auf einer Insel zu internieren. Außerdem müsse Syrien-Rückkehrern, die auf der Seite der Terroristen gekämpft haben, die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Mit seiner harten Gangart steht der FPÖ-Obmann nicht alleine da. Mittlerweile kommen ähnliche Töne vom bayrischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Gegenüber der Welt am Sonntag warnte Hermann vor potenziellen Terroristen, bei denen der Staat Härte zeigen müsse. Aus Sicht des Ministers lässt sich ein Großteil der Gefährder durch Sozialarbeit oder bessere Präventionsprogramme nicht mehr erreichen. Zu den Maßnahmen solle „der Entzug der Staatsbürgerschaft bei Islamisten gehören, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen“.

420 islamistische Gefährder in Deutschland

In Deutschland gibt es 420 islamistische Gefährder. Die daraus resultierende mögliche Terrorgefahr ist nach Informationen der Welt am Sonntag regional sehr unterschiedlich: Wie eine Umfrage unter den Sicherheitsbehörden der Bundesländer ergab, lebt ein Großteil dieser Islamisten – nämlich 125 – im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Sachsen-Anhalt hingegen hat keinen einzigen Gefährder gemeldet. Die Anzahl der Gefährder ist in ganz Ostdeutschland gering: So verzeichnen Brandenburg und Thüringen Gefährder im niedrigen einstelligen Bereich. Berlin hat eine niedrige dreistellige Zahl.

Quelle: unzensuriert.at

„Was ihr heute verschweigt, holt euch morgen wieder ein“

Die Identitäre Bewegung Mecklenburg und Vorpommern entrollte am frühen Samstagmorgen an dem Gebäude der Ostseezeitung in Roststock ein Banner mit einer zuwanderungskritischen Botschaft. Die Redaktion der Zeitung nennt die Aktion einen „Angriff auf die Pressefreiheit“ dem man sich „entschieden zur Wehr setzen werde“.

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Bild: Identitäre Bewegung Mecklenburg und Vorpommern, Facebook

Die Identitäre Bewegung Mecklenburg und Vorpommern entrollte am frühen Samstagmorgen an dem Gebäude der Ostseezeitung (OZ) in Roststock ein Banner mit einer kritischen Botschaft unter dem Motto: „Was Ihr heute verschweigt, holt Euch morgen wieder ein“. Auf Facebook bekennt sich die Bewegung zu der Plakataktion, die auf die Verharmlosung der Immigrantenproblematik als „etablierte Medienpraxis“ hinweisen soll.

„Ideologische Gesellschaftsexperiment, das eine bittere Zukunft nach sich ziehen wird“

Gerade im Zuge der jüngsten Terroranschläge in Paris sei es vor allem ein destruktives Medienkartell, welches sich die letzten Wochen mehr zum politischen Aktivismus hingezogen fühlte, als zu einer objektiven und sachlichen Berichterstattung, so die massive Kritik der Identitären. Auch bilde hier die größte regionale Tageszeitung Mecklenburg-Vorpommerns (OZ) keine Ausnahme. Deshalb haben sich identitäre Aktivisten diesen symbolischen Ort an der vielbefahrenen Stadtkreuzung „Steintor“ in Rostock ausgewählt, um ihren symbolischen Protest zum Ausdruck zu bringen.

Unabhängig davon gelte der entsprechende Spruch aber nicht nur für die Journalisten und Redakteure der Ostseezeitung, sondern auch für all jene, die bis heute beharrlich und verbissen daran festhalten, dass die multikulturelle Ideologie zwangsläufig mehr positive Attribute als negative nach sich ziehe, so das Facebook-Statement der Identitären Bewegung Mecklenburg und Vorpommern. „Paris sollte uns alle mahnen, dass Multikulti nicht Buntheit, Vielfalt und Frieden bedeutet“. Wie jedes ideologische Gesellschaftsexperiment welches sich nicht an der beständigen Wesenshaftigkeit des Menschen orientiert, wird auch Multikulti Konsequenzen nach sich ziehen, die mit voller Härte den vermeintlich „bunten“ gesellschaftlichen Konsens durchbrechen werden und eine bittere Zukunft nach sich ziehen, so die abschließende Bewertung.

„Übergriff auf das Medienhaus“

Die Ostseezeitung (OZ) bezeichnet das angebrachte Banner der Identitären als „Übergriff auf das Medienhaus“ und teilt mit, dass die Polizei diesbezüglich Ermittlungen aufgenommen habe. Die OZ berichtet weiter, dass die „Identitäre Bewegung Mecklenburg und Vorpommern“, die laut dem OZ-Artikel der „rechtsextremistischen Szene“ zuzurechen sei, die Verantwortung für die Aktion übernommen habe.

Auf Facebook zeigt sich die Identitäre Bewegung in einem Kurzkommentar verwundert, wie aus der „harmlosen Transparentaktion“ ein „Übergriff durch Rechtsextremisten“ durch die OZ konstruiert werde. Des Weiteren sei im OZ-Artikel nicht genannt, auf welcher straf- oder ordnungsrechtlichen Basis die Polizei die Ermittlungen durchführen werde, da es „einiges an Fantasie erfordere, um einen konkreten Tatbestand nachzuvollziehen, der hier einschlägig sein könnte“.

Weiterlesen: metropolico.org

IS-Rückkehrer: „Kaum überwachbar“ in Deutschland – Festgenommen in Russland

isq35sazx7hfeIS-Rückkehrer waren in Syrien und kämpfen für die Terrormiliz Islamischer Staat. Hier in Deutschland werden sie lediglich als Gefährder eingestuft und nicht einmal vollständig überwacht.

In Russland werden IS-Rückkehrer inhaftiert oder unter Beobachtung gestellt. „Wir können nicht erlauben, dass sie ihre Kampferfahrung, die sie in Syrien erworben haben, bei uns einsetzen“, sagte Wladimir Putin laut der Business Insider, berichtet die Deutsche Wirtschafts Nachrichten.

Aktuelle Schätzungen des russischen Geheimdiensts FSB nach sollen sich 2.500 IS-Kämpfer in Syrien befinden, die eine russische Staatsbürgerschaft haben. Ein großer Teil der Terroristen sollen aus der russischen Region Dagestan nach Syrien gezogen sein.

Anders aber verfährt Deutschland mit IS-Rückkehrern. Gegenüber Bild am Sonntag spricht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) von 760 Menschen die nach Syrien gereist sind, um sich an Kampfhandlungen des IS oder anderen terroristischen Gruppen zu beteiligen – ein Drittel davon seien zurückgekehrt. Wir wissen von rund 70 Personen, die sich aktiv an Kämpfen beteiligt oder eine entsprechende Ausbildung absolviert haben und wieder zurück in Deutschland sind.

Weiterlesen: epochtimes.de

Die Zahl der zwangsverheirateten Flüchtlingskinder steigt

Kinderehen unter den syrischen Flüchtlingen sind keine Seltenheit. Die Eltern verheiraten ihre Töchter, oft aus Angst, mit älteren Männern. Viele dieser Kinderbräute kommen mit der Migrantenwelle nach Europa. Die Zahl der Kinderehen steigt rapide.

Immer mehr weibliche Flüchtlingskinder werden Zwangsverheiratet. Zu diesem erschreckenden Ergebnis kommt die internationale Kinderrechtsorganisation „Save the Children“, berichtet Sputniknews.

Die Eltern versuchen ihre minderjährigen Töchter vor Gewalt zu schützen und verheiraten sie mit älteren Männern. Solche Kinderehen sind in der EU jedoch verbotenen. Wenn diese verheirateten Migrantenkinder nach Europa kommen, erschwert dies die Lage der Betroffenen erheblich.

„Save the Children“ fand heraus, dass Kinderehen unter syrischen Flüchtlingen in Jordanien in 2011 bei zwölf Prozent lagen. Mittlerweile liegt die Zahl bei 25 Prozent.

Ende August 2015 verschwand das 14-jährige syrische und noch dazu hochschwangere Mädchen Fatima Alkasem mit ihrem 24-jährigen Ehemann aus einem Erstaufnahmezentrum für Flüchtlinge in Ter Apel im Norden der Niederlande. Sie wird polizeilich gesucht. Jede Woche kommen drei dieser sogenannten Kindbruiden in Holland an, schätzt das Zentrum gegen Kinderhandel und Menschenhandel (CKM).

Weiterlesen: epochtimes.de

Medialer Terrorismus oder lupenreiner Faschismus?

Indexexpurgatorius's Blog

Die nun angewandten Vorgehensweisen der Medien sind exakt die selben wie im Dritten Reich. Und keinem dieser Medien-Leute will dies auffallen. Auch heute nehmen sich Leute, wie damals, das Recht heraus Existenzen zu vernichten.

Diese „Trittbrettfahrer“ sind „keinen Deut besser als ihre Väter und Großväter“, nur das sich diese Leute nun zu den „Bessermenschen“ zählen und das, was im Dritten Reich geschah, von diesen freiwillig ausgeführt würde. Dies sei an der Aussage eines Redakteurs ersichtlich, da dieser sich ohne Zwang anbiete, wirtschaftliche Existenz von Andersdenkenden zu vernichten und hierfür seine Kollegen noch ins Boot zu nehmen.

Man sollte diese Medienbande daran erinnern, dass es vor einem Jahr noch möglich war, „eine andere Meinung zu haben“. Doch heute rufen die Medien schon wieder nach einer öffentlichen Bücherverbrennung und öffentliche Hinrichtung von Andersdenkenden. Nachdem der Initiator auf die Parallelen zum Dritten Reich hingewiesen wurde, rechtfertigte dieser sein Ansinnen damit, dass er kein…

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BND-Präsident Schindler: “IS strebt weltweites System an”

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Berlin. Gerhard Schindler ist seit mittlerweile vier Jahren Chef des Bundesnachrichtendienstes und gilt unter Journalisten als nicht besonders mitteilungsfreudig. Umso aufsehenerregender, was Schindler im ersten Interview seiner Amtszeit als BND-Chef dem Magazin “Spiegel TV” erzählte. Er warnt vor allem vor einer neuen, globalen Strategie der Terrormiliz “Islamischer Staat”.

Mittlerweile zeichne sich ab, sagt Schindler, “daß der IS aus seinem Kerngebiet in Nahost heraus Aktivitäten in weiteren auswärtigen Gebieten plant oder versucht, sich in die Arbeit von dschihadistischen Gruppen vor Ort einzubringen”.

Tatsächlich berichten Sicherheitskreise von der gezielten Entsendung von Emissären des IS in andere Länder. Dadurch beeinflußt die Miliz weltweit immer mehr regionale, formal noch unabhängige Terrorgruppen, teilweise auch bereits bis zur Vorgabe konkreter Ziele und Anleitungen bei der Tatausführung. Ziel des IS sei meist der Treueschwur regionaler Gruppen und die Etablierung neuer “IS-Provinzen”, erklärt der BND-Präsident. “Der ‘Islamische Staat’ will inzwischen verstärkt den Eindruck eines weltweiten Systems erwecken, das immer größer wird”, so Schindler. (mü)

Quelle: zuerst.de

Vor-Bürgerkrieg in Belgien: Brüssel im Ausnahmezustand

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Brüssel. Viel fehlt nicht mehr im stark islamisierten Einwanderungsland Belgien, und aus einer trügerischen Ruhe wird ein “heißer” Konflikt mit Toten und Verletzten. Die belgische Polizei hat am Sonntagabend, nachdem in der Stadt bereits die höchste Terror-Alarmstufe herrscht, gleich mehrere Anti-Terror-Einsätze im Stadtzentrum von Brüssel gestartet. Einsatzkräfte hätten einen Sicherheitsring um die Rue du Midi in der Innenstadt errichtet, mehrere Straßen in der Nähe der Grand Place wurden abgesperrt. Auch der U-Bahn-Verkehr wurde eingestellt.

Nach Informationen des belgischen Rundfunksenders RTBF waren Polizeieinheiten auch im Stadtteil Etterbeek aktiv. An einer Straße sei ein Linienbus quergestellt worden, um den Verkehr zu stoppen. Ein Hubschrauber kreise über den Häusern. Eine Vielzahl schwerbewaffneter Soldaten und Polizisten sei im Einsatz.

Offizielle Stellen dementierten den Einsatz zunächst. Zuvor war die höchste Terrorwarnstufe für die belgische Hauptstadt bis Montag verlängert worden. Nach Angaben der Regierung besteht die akute Gefahr von Anschlägen wie in Paris. Es werde nach Terrorverdächtigen gesucht. (mü)

Quelle: zuerst.de

Pro-NRW protestiert gegen Moscheen und Islamisierung: Rednerin droht Anzeige wegen Volksverhetzung

Rund 300 Demonstranten der rechtsextremen Bewegung Pro-NRW haben sich Samstag unter dem Motto „Freiheit statt Islam“ am Breslauer Platz in Köln zusammengefunden, um gegen die angebliche Islamisierung Europas, gegen Moscheen und Flüchtlinge zu protestieren. Einer Rednerin von Pro-NRW droht Medienberichten zu Folge wegen volksverhetzender Aussagen eine Anzeige. Die Protestteilnehmer trugen neben Deutschlandfahnen und Schildern mit durchgestrichenen Moscheen auch Mohammed-Karikaturen mit sich. Zeitgleich fand auch eine Gegenprotestveranstaltung statt, die deutlich mehr Leute mobilisieren konnte. Unter ihnen waren einige, die versuchten die Polizeiabsperrung zu durchbrechen und die Veranstaltung von Pro-NRW zu stören. Es kam zu mehreren Verhaftungen.

CSU-Politiker meint, jährlich 500.000 „Flüchtlinge“ würden die Deutschen akzeptieren

Seit Monaten nur Gelaber. Wen interessiert es, ob eingeleitete Maßnahmen nun Transitzonen oder Einreisezentren heißen, ob es Obergrenzen oder Kontingente sein sollen? Niemanden, außer die Selbstdarsteller, die Volksvertreter, die sich darüber wochenlang zoffen können. Jetzt nennt der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, eine feste Zahl, wie viele Flüchtlinge Deutschland pro Jahr aufnehmen könne bzw. die Deutschen akzeptieren würden: Nicht mehr als 500.000!

500.000 pro Jahr zusätzlich zu denen die schon hier sind und die Grenzen der Unterbringung und der Versorgung sprengen ? Eine absurd hohe Zahl. Nein, jetzt muss Schluss sein. 500.000 pro Jahr sind immer noch zu viele! Wie wäre es endlich mal mit einer Volksbefragung? Die deutsche Bevölkerung akzeptiert es jetzt schon nicht mehr. Bei allem Respekt: das Volk ist nach seiner Meinung noch nie gefragt worden!

Es gibt kein Grundrecht auf Asyl, das einen illegalen und ungeprüften Grenzübertritt erlaubt. Es ist auch eindeutig geregelt, wer dann noch die deutschen Grenzen überschreiten darf. Neben dem Grundgesetz, den Asylgesetzen etc. gibt es auch eindeutige Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Wer das Recht bricht, sollte es unterlassen mit Recht zu argumentieren. Es gibt auch für Merkel & Co. kein selektives Wahlrecht, welches Recht sie gerade aussetzen und welches sie dann doch noch als gültig ansehen. Was hier stattfindet ist fortgesetzter Rechtsbruch, nennt es bitte auch deutlich so.

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Belgien: 16 Festnahmen bei Anti-Terror-Einsätzen, Abdeslam in Deutschland?

Die belgische Polizei hat bei Hausdurchsuchungen zahlreiche Personen festgenommen. Dabei wurde ein Verdächtiger in Molenbeek durch Polizeischüsse verletzt, als er sich den Beamten in einem Fahrzeug näherte. Er floh und wurde anschließend festgenommen. Der gesuchte mutmaßliche Pariser Attentäter, Salah Abdeslam, ist weiter auf der Flucht. Die Razzien wurden laut Generalstaatsanwaltschaft im Großraum Brüssel sowie im südlichen Charleroi durchgeführt.

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Imam: Wer Musik hört, wird von Allah in ein Schwein verwandelt

imraxzcqwaErmittler haben in der französischen Hafenstadt Brest die Moschee eines radikalen Imams durchsucht. Imam Rachid Abou Houdeyfa hatte im Internet Videos posten lassen, die ihn beim Unterricht zeigen: Darin indoktriniert er eine Gruppe von Jungs: Er fragt sie, ob sie Musik mögen. Die meisten sagen ja, einige geben sich sogar dahingehend zu erkennen, dass sie ein Instrument lernen. Doch der Eifer der Jungen gereicht ihnen zum Nachteil: Statt die Kinder zu loben, dass sie nicht den ganzen Tag auf einem iPhone spielen, erklärt der Imam ihnen in drohender Form, dass Musik eine Erfindung des Teufels sei. Houdeyfa: „Wer Musik hört, wird von Allah in Schwein oder Affen verwandelt.“ Besonders teuflisch seien Sängerinnen. Er erklärt den Jungs, dass Musik die Stimme des Teufels sei, sie keine Musik mehr hören sollen und aufhören sollen, Instrumente zu lernen. Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Quelle: www.netzplanet.net