Europol: 1527 bis 1969 Ausländische Kämpfer in Deutschland

In einer kleinen Anfrage der Bundesregierung stehen verschiedene Zahlen: Europol hat 1969 „ausländische Kämpfer“ in der Datenbank „Travellers“ gespeichert. Nach Kenntnis der Bundesegierung sind es 1527. Das können IS-Kämpfer, aber auch Kämpfer anderer Gruppierungen und Staaten sein.

Krone.at berichtet heute von einer Kleinen Anfrage der Linken Nr. 18/6475 an die Bundesregierung, die fragten, wie viele ausländische Kämpfer denn derzeit bekannt sind.

Die kurze Antwort: „Nach Kenntnis der Regierung waren – Stand 30. September 2015 – 1527 ausländische Kämpfer im Europol-Informationssystem gespeichert.“

„In militärischen Begriffen gesprochen: Dem Islamischen Staat ist es bereits gelungen, Truppen in Regimentsstärke für einen mörderischen Bodenkrieg in Europa einzuschleusen“, kommentierte ein hochrangiger Mitarbeiter eines österreichischen Abwehrdienstes diese Entwicklung. Und natürlich wird von den Ermittlern erneut „eine sofortige Wiedereinführung scharfer Kontrollen an den Grenzen“ gefordert, schreibt Krone.at.

Doch bei genauer Recherche finden sich noch weitere Zahlen und die Zahlen widersprechen sich. Was steht in der Antwort und der Kleinen Anfrage an die Bundesregierung?

Drucksache 18/6475 der Bundesregierung – Wie viele sind denn gespeichert?

Teile der Antwort unterliegen dem VS-Vermerk Nur für den Dienstgebrauch. Gefragt wurde unter anderem in Frage 11:

„Wie viele Personen bzw. Einträge sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit auf Verdacht bei der Kontaktstelle „Travellers“ gespeichert?
a) Wie viele davon wurden von den Mitgliedstaaten bzw. Interpol angeliefert, und wie viele hat Europol selbst erhoben?
b) Wie viele der auf Verdacht Eingetragenen wurden mittlerweile als „ausländische Kämpfer“ bestätigt?
c) Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, mit welchen Verfahren Europol eine solche „Bestätigung“ vornimmt?
d) Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, in welchem Umfang die Kontaktstelle „Travellers“ auch Telefonnummern in- und ausländischer Provider erhebt und speichert?“

„Travellers“ ist eine der Kontaktstellen, die Daten zu „ausländischen Kämpfern“ speichert. Die EU finanziert „Travellers“, mittlerweile schicken 14 Staaten ihre Daten an Europol. An der Kontaktstelle „Travellers“ sind auch US- Behörden, die EU- Grenzagentur Frontex und die Agentur für justizielle Zusammenarbeit Eurojust, angeschlossen.

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