Day: 21. November 2015

Europol: 1527 bis 1969 Ausländische Kämpfer in Deutschland

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In einer kleinen Anfrage der Bundesregierung stehen verschiedene Zahlen: Europol hat 1969 „ausländische Kämpfer“ in der Datenbank „Travellers“ gespeichert. Nach Kenntnis der Bundesegierung sind es 1527. Das können IS-Kämpfer, aber auch Kämpfer anderer Gruppierungen und Staaten sein.

Krone.at berichtet heute von einer Kleinen Anfrage der Linken Nr. 18/6475 an die Bundesregierung, die fragten, wie viele ausländische Kämpfer denn derzeit bekannt sind.

Die kurze Antwort: „Nach Kenntnis der Regierung waren – Stand 30. September 2015 – 1527 ausländische Kämpfer im Europol-Informationssystem gespeichert.“

„In militärischen Begriffen gesprochen: Dem Islamischen Staat ist es bereits gelungen, Truppen in Regimentsstärke für einen mörderischen Bodenkrieg in Europa einzuschleusen“, kommentierte ein hochrangiger Mitarbeiter eines österreichischen Abwehrdienstes diese Entwicklung. Und natürlich wird von den Ermittlern erneut „eine sofortige Wiedereinführung scharfer Kontrollen an den Grenzen“ gefordert, schreibt Krone.at.

Doch bei genauer Recherche finden sich noch weitere Zahlen und die Zahlen widersprechen sich. Was steht in der Antwort und der Kleinen Anfrage an die Bundesregierung?

Drucksache 18/6475 der Bundesregierung – Wie viele sind denn gespeichert?

Teile der Antwort unterliegen dem VS-Vermerk Nur für den Dienstgebrauch. Gefragt wurde unter anderem in Frage 11:

„Wie viele Personen bzw. Einträge sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit auf Verdacht bei der Kontaktstelle „Travellers“ gespeichert?
a) Wie viele davon wurden von den Mitgliedstaaten bzw. Interpol angeliefert, und wie viele hat Europol selbst erhoben?
b) Wie viele der auf Verdacht Eingetragenen wurden mittlerweile als „ausländische Kämpfer“ bestätigt?
c) Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, mit welchen Verfahren Europol eine solche „Bestätigung“ vornimmt?
d) Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, in welchem Umfang die Kontaktstelle „Travellers“ auch Telefonnummern in- und ausländischer Provider erhebt und speichert?“

„Travellers“ ist eine der Kontaktstellen, die Daten zu „ausländischen Kämpfern“ speichert. Die EU finanziert „Travellers“, mittlerweile schicken 14 Staaten ihre Daten an Europol. An der Kontaktstelle „Travellers“ sind auch US- Behörden, die EU- Grenzagentur Frontex und die Agentur für justizielle Zusammenarbeit Eurojust, angeschlossen.

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Die vorsätzlich falsche Sicherheits-Richtung der Regierung

Gegen den Strom

Der Terror-Krieg vor der eigenen Haustür

Photoman29 / Shutterstock.com

Die deutsche und wohl auch insgesamt EU-geile Regierungs-Clique von Asselborn bis X-beliebig konzentrieren sich darauf, den logischen Unmut der indigenen Bevölkerungen in der EU unter Kontrolle zu halten. Die Bevölkerung, die mit Angst und Logik das Treiben ihrer Regierungen kritisiert, wird in die rechtsextremistische Ecke gestellt, ihrer Bürgerechte entkleidet und kriminalisiert. Währenddessen marschieren ganze Armeen an kämpferisch ausgebildeten Terrorbrigaden in die EU – im Treck der sogenannten Flüchtlinge.

Das Gutmenschentum ist die politische brainwash-Arie krimineller Regierungs-Mitglieder, die uns immer noch vom armen, friedlichen, nach Sicherheit strebenden Muslim vorsingen, der nur hier sein Familienglück finden kann und schon durch kilometerlange Märsche fast erschöpft ist.

Die Wahrheit ist ein Kriegs-Migrantenzug, der orchestriert, finanziert und überwacht ist von den Geheimdiensten der USA und UK, der Top-Politik-Clique der SuperRich, die das Endziel ihrer Hegemonial-Politik noch bis…

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Grenze zu! – Notfalls mit bayerischen Polizisten, fordert CSU-Basisbewegung

Gegen den Strom

Ein Mann ein Wort?! Ich bin gespannt, wie sich die Lage weiter entwickelt! Es kommt besonders darauf an, wie unabhänig der Freistaat Bayern ist und in Zukunft sein wird!
Epoch Times, Samstag, 21. November 2015 00:13
CSU-Basisbewegung „Konservativer Aufbruch“ bringt Initiativantrag „Deutschland schützen! Rechtsstaat wiederherstellen! Chaos und Rechtslosigkeit stoppen!“ beim CSU-Parteitag in München ein
Ministerpräsident Seehofer auf dem Weg zum Parteitag der CSU
Ministerpräsident Seehofer auf dem Weg zum Parteitag der CSU
Foto: Joerg Koch/Getty Images
Anlässlich des am heutigen Freitag beginnenden CSU-Parteitages in München forderte die CSU-Basisbewegung „Konservativer Aufbruch“ ein eindeutiges Signal in der Asylpolitik, meldete die „Junge Freiheit„: „Unsere CSU sollte nun endlich ein klares Zeichen setzen, daß wir nicht bereit sind, diesen fahrlässigen Weg der Bundeskanzlerin weiter mitzugehen“, so der Sprecher der Gruppe, David Bendels.

90 Stimmen für den Initiativantrag

Um den Initiativantrag zur Behandlung zu bringen, müssten zehn Prozent der Delegierten ihn unterstützen. Mit 90 Unterschriften wäre das erreicht. Im Antrag wird der 

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Brüssel: Höchste Terrorwarnstufe verhängt – Hinweise auf Anschläge wie in Paris

In Brüssel gilt ab sofort die höchste Terrorwarnstufe. Die Metro blieb am Samstag komplett geschlossen. Es habe konkrete Hinweise auf ein geplantes Attentat von Terroristen mit Waffen und Sprengstoff wie in Paris gegeben, das sagte der belgische Premierminister Charles Michel nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga.

München: Wütend verlässt Merkel den CSU-Parteitag

Merkel wurde gestern in München „merklich“ angezählt, sie wurde nicht mehr so euphorisch begrüßt. Nach Merkels Rede hat Seehofer auf ihre dubiösen Aussagen zum Asylproblem, bei der sie nochmals bekräftigt hat, keine Obergrenze bei Asyl zu setzen, geantwortet: „Wir haben also diese große Bitte und Forderung, dass wir weiter reden über diese Obergrenzen.“ Sie stand neben Seehofer und wurde immer farbloser im Gesicht. Der Redakteur der Augsburger Allgemeine hat Merkel zutreffend beschrieben: ihr Blick war finster, die Arme abwehrend verschränkt und die Mundwinkel zogen sich immer tiefer nach unten. – So, wie ihr Charakter, ist man geneigt zu sagen. Wer treibt sie dazu? Soll die Rosenholz-Akten sie dazu gezwungen haben? Mit Sicherheit wird sie von den Protagonisten der US-Ostküste mit dieser Akte erpresst, um Deutschland zu zerstören!?

Nochmals zur Verinnerlichung: „Flüchtlinge“ haben ein zweitweises Aufenthaltsrecht, solange ein echter Fluchtgrund besteht. Das – nur das! – ist mit „Asyl“ gemeint und war damit beabsichtigt. Echte Fluchtgründe gibt es streng betrachtet nicht, weil diese Leute ja, falls sie aus einem Kriegsgebiet kommen, ein Nachbarland erreichen, wo der Fluchtgrund nicht mehr besteht. Das erste Land, wo sie sich aufhalten, wo sie nicht verfolgt werden, keine Kriegshandlungen bestehen, ihr Leben nicht bedroht ist, sie also keinen Fluchtgrund haben, rechtfertigt schon nicht mehr die Weiterreise. Dann ist die Weiterreise Richtung Deutschland oder Schweden keine „Flucht“ mehr, sondern eine Reise. Gleichwohl wird konzertiert irreführend immer von „Flüchtlingen“ gesprochen. Fakt ist aber, dass inzwischen jeder Ankömmling nicht nur willkommen geheißen, sondern sogleich auch als Einwanderer eingestuft wird, woraufhin sich alle Bemühungen darauf richten, ihn in Arbeit zu bringen, ihm ein Bleiberecht zu verschaffen und ihn – bis das irgendwann gelingt – auf Kosten der Steuerzahler zu alimentieren.

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Wer soll das glauben? Mehrheit der Deutschen vertraut der Kanzlerin

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Wieder mal eine Umfrage aus der Kategorie der „Bauch-halten-vor-Lachen“-Propaganda: „Die Deutschen vertrauen ihrer Kanzlerin“ – aber wer soll das sein? Zugegeben, eine schöne Überschrift, klingt aber eher wie eine Durchhalteparole. In der deutschen Medienlandschaft wundert das nicht, es wird nur noch gelogen, verheimlicht und verfälscht, da passt Allensbach mit seiner „Umfrage“ bestens ins Bild. Ein paar Hardcore-Merkelianer wird es wohl noch geben, aber breite Zustimmung sehe ich nirgends. Im Gegenteil, die meisten Deutschen wären froh, wenn diese selbst ernannte Königin von Deutschland schnellstens abdankt.

Ein Bericht, der eine Statistik mit Prozentzahlen als Wahrheit verkauft, ohne die absolute Anzahl der Befragten zu nennen, ist nichts als Schall und Rauch. Wie viele Leute wurden befragt? In welchen Kreisen? In welchem Umfeld? Die Befragung wurde auf einem CDU-Parteitag durchgeführt? Die einzige Aussagekraft besteht darin: Man kann daran ablesen, jemand will mit allen Mitteln den freien Fall der Kanzlerin verhindern.

Es könnte also sein, dass jemand die Kanzlerin aufheitern wollte und exklusiv für sie allein ein Blatt Papier zusammengebastelt hat? Nur für den Dienstgebrauch? Und dass jemand dieses Blatt aus dem Kanzleramt geschmuggelt hat und es hier versehentlich als echt befunden wurde? Die Angaben sind derartig überzogen hanebüchen, dass diesen allein schon deshalb jede Glaubwürdigkeit abgesprochen werden muss.

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CSU stimmt für Verschleierungsverbot und gegen Cannabis

CSU-Parteitag stimmt für Vollverschleierungsverbot zu: „Wer sein Gesicht nicht zeigt, lehnt die Menschen in seinem Umfeld ab und wird von ihnen abgelehnt“.
isghe00ki22qDer CSU-Parteitag hat am Freitag über die ersten von über 150 Anträgen abgestimmt. Unter anderem stimmten die Delegierten in München einem Antrag von zwei Bundestagsabgeordneten und der Jungen Union Bayern zu, das Tragen von Burka und Niqab (Vollverschleierung) deutschlandweit zu verbieten. „Wer sein Gesicht nicht zeigt, lehnt die Menschen in seinem Umfeld ab und wird von ihnen abgelehnt“, heißt es in den Anträgen.

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Berlin: Nikolaus nun auch ein Nazi

Es scheint wie eine Massenpsychose, die ausschließlich linksbunte Dummdeutsche befallen hat. Sie sehen offenbar in tatsächlich pathologisch relevantem Ausmaß mittlerweile überall „Nazis“. Nun hat es den Nikolaus erwischt, zumindest jenen, der in Berlin auf dem Tauentzien von der Firma Wall AG als Weihnachtsdekoration installiert wurde. Abgesandte von Helldeutschland meinen den Hitler-Gruß zu erkennen und laufen im Internet nun Sturm gegen den leuchtenden Nazi-Heiligen. Wer so besessen von Nazis ist und nun schon per se offenbar das Heben des rechten Armes verbieten lassen will, sollte sich einmal überlegen, wie es um seine eigene Gesinnung und vor allem seinen Umgang mit Freiheit und Demokratie steht. (lsg)

Quelle: pi-news.net