Day: 2. November 2015

Flüchtlingshelfer wurde entlassen wegen ehrlicher Aussage, Flüchtlinge randalieren, Schlägerei

Während die Bewohner in langen Schlangen auf ihre Mahlzeit warteten, drängelte sich ein 18-Jähriger vor. Das erzürnte wiederum einen 80-Jährigen.

Als der Senior seinem Ärger mit Worten Luft verschaffte, schlug der junge Vordrängler dem alten Mann mit der Faust ins Gesicht!

Es sind unschöne Bilder aus dem hessischen Calden: In einer Flüchtlingsunterkunft geraten Albaner und Pakistaner aneinander. Die Schlägerei eskaliert, Menschen werden verletzt. Jetzt entbrennt die Debatte nach einer Trennung von Christen und Muslimen in den Unterkünften neu. Derweil erkennt auch Bundespräsident Joachim Gauck an, dass Deutschland eine Aufnahmegrenze hat. Calden, 27. September 2015: Zu der Massenschlägerei unter Flüchtlingen in der Zeltstadt Calden macht dieses bisher unbekannte Video die Runde. An der Schlägerei hatten sich am Sonntag, 27. September, rund 370 Flüchtlinge beteiligt. Es hatte insgesamt 14 Verletzte gegeben, darunter drei Polizisten. Einige der Betroffenen mussten in Krankenhäusern behandelt werden.

Warum Deutschland die tragende Rolle im Weltgeschehen spielt und warum sein Volk so manipuliert wird

Aufklärungsfront 1

Das Deutschland verantwortlich gemacht wird für die letzten zwei Weltkrieg ist allgemeines Gedankengut, ob es sich wirklich so verhält soll hier jetzt nicht weiter von Bedeutung sein, aber Geschichte wird ja bekanntlich von den Siegermächten geschrieben.

So wurde ein Volk nach dem 2. Weltkrieg geteilt und als dann die Mauer fiel, blieb sie in vielen Köpfen bestehen. Selbst heute noch sprechen wir von Ossis und Wessis, wobei der sogenannte Osten in Wirklichkeit nur Mitteldeutschland ist. Was ist nur geschehen, dass nach über 20 Jahren ein und das selbe Volk sich wieder aneinander gewöhnen muss. Die einen wurden vom Kommunismus und die anderen durch die USA Gehirn gewaschen.

Das was man mit dem Deutschen Volk gemacht hat ist wohl einzigartig in der Geschichte der Menschheit. Nach dem 1.Weltkrieg wurde in der Haager Landkriegsverordnung ratifiziert, dass durch Krieg keiner Nation Land enteignet werden darf, aber das genau hat man mit Deutschland gemacht…

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Dänemark: Gesetzesverschärfungen und “härtere Linie” gegen Asylanten

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Kopenhagen. Die dänische Ausländerministerin Inger Stojberg (“Venstre”-Partei) setzt in der Asylkrise, die auch die skandinavischen Länder trifft, auf Gesetzesverschärfungen, um den Ansturm der sogenannten “Flüchtlinge” zu verringern. “Ich glaube schon, daß sich unsere härtere Linie überall herumgesprochen hat”, zeigte sie sich unlängst zufrieden über die zurückgehenden Zahlen von Asylanten.

Der nördliche Nachbar Deutschlands registrierte in diesem Jahr bis zum 1. Oktober erst 10.000 “Flüchtlinge”. Dänemarks Nachbar Schweden nimmt diese Anzahl derzeit wöchentlich auf, berichtet die “Frankfurter Rundschau”.

Die Ministerin der rechtsliberalen Partei, die im Parlament von der rechtsnationalen Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) gestützt wird, macht sich für weitere Verschärfungen der Asylgesetze stark. So wurden in letzter Zeit die Geldbeträge für Asylanten gekürzt, die Hürden für den Erwerb der dänischen Staatsbürgerschaft erhöht und in Anzeigen in Zeitungen des Nahen Ostens von einer Auswanderung in das Land abgeraten.

Stojberg verkündete unlängst weitere Pläne, um den Familiennachzug der “Flüchtlinge” einzudämmen. So sollen die Asylanten über Berufserfahrung verfügen müssen, eine Mindestbildung nachweisen können und Sprachkenntnisse in Englisch, Deutsch oder einer nordischen Sprache haben. Zudem sollte ihnen das Recht auf Familiennachzug erst nach sechs Jahren zustehen.

Für den Fall einer europäisch organisierten Quotenverteilung von Asylbewerbern behält sich die Ministerin vor, daß man nur “integrationsgeeignete” Asylanten aufnehmen werde. (ag)

Quelle: zuerst.de

Bundesregierung: Treffen zur Asylkrise ergebnislos beendet – Ansturm hält an

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Berlin. Das mit Spannung erwartete Spitzentreffen der Regierungskoalition zur Asylkrise ging am Sonntag ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD konnten sich nicht auf Maßnahmen zur Bewältigung oder Eindämmung immer neuer Asylantenwellen einigen.

So wird es vorerst auch keine Transitzonen geben, wie sie vor allem Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) gefordert hatte. Denn der Koalitionspartner SPD stellt sich nach wie vor vehement dagegen. Uneins sind sich die Parteispitzen schon bei der Zahl der in diesem Jahr zu erwartenden “Flüchtlinge”. Während die SPD von 800.000 spricht, geht man im Unionslager von gut einer Million aus. Unabhängige Schätzungen gehen sogar von 1,7 Millionen in diesem Jahr aus.

Nach zwei Stunden des gemeinsamen Treffens berieten auch die beiden Unionsparteien unter sich ergebnislos weiter. Laut Beobachtern ist das Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer von gegenseitiger Verstimmung geprägt.

Derweil strömen unablässig neue “Flüchtlinge” in Richtung Mitteleuropa. Auf der Balkanroute wurden bis zum Montagmorgen allein in Slowenien 8.500 neu angekommene “Flüchtlinge” gezählt, wie das Magazin “Focus” berichtet. Kroatien verzeichnete ebenfalls am Montagmorgen 3.500 Grenzübertritte. (ag)

Quelle: zuerst.de

Österreich: Außenminister fordert Ende der “Einladungspolitik” für Asylanten

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Wien. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat die deutsche Bundesregierung für ihre Asylpolitik kritisiert. Gegenüber der Wiener “Kleinen Zeitung” sagte der ÖVP-Politiker, es brauche ein Ende der bundesdeutschen “Einladungspolitik”.

Kurz forderte eine klare Aussage der politisch Verantwortlichen, die zugebe: “Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen.” Zu einer möglichen Grenzschließung Deutschlands sagte er: “Wenn Deutschland das tut, müssen wir im Gleichklang agieren, weil wir sonst innerhalb weniger Tage komplett überfordert sind.”

Deutliche Worte richtete Sebastian Kurz auch an Vertreter anderer EU-Staaten, die die Probleme und Dimension der Asylkrise verleugneten. “Es gibt immer noch zu viele Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel, die sich nicht betroffen fühlen, die versuchen, sich mit Worthülsen wie ‘unbegrenzte Humanität’ zu retten und hoffen, daß der Zustrom von alleine versiegt. Das wird nicht passieren.” (ag)

Quelle: zuerst.de

Asyl-Ansturm: Massenschlägerei in schleswig-holsteiner Flüchtlingsunterkunft

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Itzehoe. Erneut kam es in den vergangenen Tagen zu einer Massenschlägerei in einer Asylantenunterkunft. Im schleswig-holsteinischen Itzehoe gingen am Freitagabend rund 50 Araber und Kurden aufeinander los. Vier Asylbewerber und zwei Wachleute wurden verletzt.

Die beiden Konfliktparteien setzten Einrichtungsgegenstände als Waffen ein, nachdem ein Streit während der Essensausgabe eskaliert war. Auslöser soll eine Provokation durch einen Araber gewesen sein.

Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot und Hunden an. Insgesamt nahm sie drei “Flüchtlinge” fest, wie die “F.A.Z.” berichtet. (ag)

Quelle: zuerst.de

Griechischer Außenminister: Weitere 300.000 “Flüchtlinge” auf dem Weg nach Europa

Athen. Der griechische Außenminister Nikos Kotsias hat neue Nachrichten für das übrige Europa. Sie sollten bei den verantwortlichen Politikern eigentlich die Alarmglocken schrillen lassen. Aber nichts ist zu hören, nicht aus Berlin, nicht aus München.

Am Donnerstag teilte Kotsias im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit Bundesaußenminister Steinmeier mit, daß 300.000 weitere “Flüchtlinge” aus Lagern in Jordanien und Libanon nach Europa aufgebrochen seien. Sie verließen in diesen Tagen ihre Behelfsunterkünfte. Einer der Gründe dafür: statt der 150 US-Dollar, die jeder Familie in den Lagern pro Monat in Form von Kleidung oder Geld bereitgestellt wurden, sind es jetzt nur noch 13 US-Dollar bzw. 43 Cent pro Tag – eine Folge des Zusammenbruchs der UN-Finanzagenturen im Libanon und in Jordanien.

Realistischerweise warnte Kotsias vor der Annahme, der neuerliche Asylanten-Ansturm lasse sich durch gemeinsame Patrouillen Griechenlands und der Türkei auf hoher See lösen. Das Hauptproblem sei vielmehr der anhaltende Krieg in Syrien. Gemeinsame Patrouillen mit der Türkei seien auch aufgrund der zahlreichen, nahe beieinander liegenden Inseln schwierig umzusetzen. Außerdem stelle sich die Frage gemeinsamer Patrouillen erst, wenn die Migranten bereits 3.000 Kilometer auf dem Landweg zurückgelegt haben und nur noch die ägäischen Inseln erreichen müssen. Dort verdienten sich dann Schlepper eine goldene Nase. Jetzt ist einmal mehr Europa gefragt. (mü)

Quelle: zuerst.de

Student aus Syrien-Homs erzählt uns was wir nicht wissen dürfen!

Terraherz

Oktober 2015: Es werden Studenten in ‎Homs gefragt, worüber sie sich Sorgen machen. Sie sorgen sich um ihre Familien, Freunde und um ihre Zukunft in Syrien, die aufgrund der Terrorristen zerstört wurde. Auf die Frage wer dafür verantwortlich sei, lautet die Antwort des einen Schülers, die Terroristen der ‎FSA und Nusra. Kein Platz in Syrien sei sicher, aufgrund der von ‎Amerika gelieferten
Ganze Doku „Inside Assad’s Syria“ und Quelle: http://x2t.com/409658

uncutnews.ch

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Die Grenzen bleiben offen, heute und in alle Ewigkeit!

Indexexpurgatorius's Blog

Angela Merkel sieht sich in der Flüchtlingskrise steigender Bedrängnis ihrer Parteifreunde ausgesetzt: Immer mehr Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion wollen das „Wir schaffen das“-Mantra der Kanzlerin nicht länger mittragen. Sie fordern restriktive Maßnahmen wie umfangreiche Grenzkontrollen und eine Einschränkung der Zuwanderung.

Der Zorn mehrerer Abgeordneter entfachte sich bei einer gereizten Sitzung der Unionsparteien. Ungewohnt emotional sei es zugegangen, ließen Teilnehmer nach dem Treffen wissen. So haben zudem 126 meist lokale Funktionäre einen mehrseitigen offenen Brief an Merkel unterschrieben, in dem die Schließung der Grenze gefordert wird.

Und auch Koalitionspartner SPD sitzt Merkel in der Flüchtlingsfrage im Nacken. Vizekanzler Sigmar Gabriel hält einen Vorschlag des Innenministeriums für Transitzonen an den Grenzen, wo schon vor der Einreise von Flüchtlingen Asylverfahren durchgeführt werden sollen, für rechtlich nicht machbar. „Transitzonen sind Haftzonen“, ließ er wissen.

Doch neben dem Konflikt in der eigenen Partei und mit der SPD dürfte Merkel auch die zunehmend besorgte Stimmung in der…

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Deutschland: Ein Land, wo Ehre und Tapferkeit herrschen sollte

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von Rainer Hill

Es gibt so Tage oder bessere Momente im Leben eines jeden, wo man schreien könnte, man vor Wut und Ohnmacht einfach all seine Frustration herausbrüllen möchte. Angesichts der Situation, in der sich viele Menschen in Deutschland befinden, nämlich in Angst und Sorge. Angst und Sorge um die eigene Zukunft und die Zukunft seiner Kinder. Da ist es schon verwunderlich, daß die Luft um uns herum nicht vibriert und zittert, so laut müßten die Rufe nach Frieden und Sicherheit erschallen.

Die paar Stimmen, die sich während einer Demonstration erheben, sind am Ende doch nur zahnloses Gekläffe, weil das Volk, unser Volk, verlernt hat, seine Stimme zu erheben. Während die Politik und die Medien die Deutschen an ihre „immerwährende“ Schuld erinnern und zu viele Menschen am eigentlichen Erkennen der Bedrohung hindern, sind aber dennoch nicht alle so demutsvoll wie gewünscht.

Und doch. Oftmals wird von Ehre, Heimat und Tapferkeit geredet, von Selbstschutz und Verteidigung unserer ehemaligen Werte. Aber was passiert wirklich? Ist es ehrenvoll, nachts klamm und heimlich Autos anzuzünden oder Flüchtlingszelte? Bei den brennenden Flüchtlingsunterkünften oftmals die „Bewohner“ derselben die eigentlichen Verursacher sind. Ist es ehrenvoll, bei Nacht und Nebel Parolen an die Wände zu schmieren?

Was ist Tapferkeit? Wer kann von sich im voraus behaupten, daß er in dieser oder jener Situation tapfer oder mutig reagieren wird? Ist es tapfer, einer Rotte von Angreifern allein entgegenzutreten, oder wäre es da nicht gesünder, einfach die Beine in die Hand zu nehmen und Land zu gewinnen? Wer von uns kann von sich schon behaupten, zu wissen, wie er in dieser oder jener Situation reagieren wird?

Das Leben ist kein Hollywood-Streifen, bei dem, wenn da mal was schief läuft, jemand „Cut“ ruft, und man spielt die Szene eben noch mal. Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor:

Sie sitzen gemütlich in Ihrer Bahn, auf dem Weg von der Arbeit nach Hause, zu Frau/Mann und/oder Kindern. Sie denken über die getane Arbeit nach und freuen sich auf ihr Daheim. Plötzlich stürmt eine Rotte laut schreiender, offensichtlich nicht deutscher Abstammung, mit Messern und Macheten bewaffneter Menschen in den Wagen. Wie reagieren Sie? Rutscht Ihnen im ersten Moment da nicht das Herz in die Hose? Was machen Sie im zweiten Moment? Denken Sie an Gegenwehr? Denken Sie an Ihre Kinder? Denken Sie, „hoffentlich lassen die mich am Leben“?

Wann setzt da der Überlebensinstinkt ein? Das Problem, Sie können den Zug nicht verlassen, und für eine Gegenwehr reicht Ihr Kugelschreiber oder Schraubendreher auch nicht aus. Sind Sie am Ende dann nicht froh, wenn die doch nur Ihre Brieftasche wollen, die Frau neben Ihnen „nur“ angegrapscht wird und Sie selber nicht weiter behelligt werden? Im ersten Moment sicher, aber was ist dann im zweiten Moment? Scham wird Sie heimsuchen und Ihr Kopfkino wird Ihnen in gewohnter Hollywood-Manier diverse Möglichkeiten vorspielen, wie Sie sich, die Frau neben Ihnen und die ganze Situation überhaupt hätten retten können. Aber wie gesagt, das Leben ist kein Hollywood-Film. Angesichts derartiger Überlegungen, wo bleibt jetzt die vielgerühmte Tapferkeit?

Weiterlesen: buergerstimme.com

Schweden: Brandanschläge gegen islamische Asylzentren

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Es ist tatsächlich passiert, wovor alle Bürger die Politik gewarnt hatten. In Schweden ist ein quasi ein offener Bürgerkrieg wegen der Flut von islamischen Migranten ausgebrochen. Bürger die nicht mit der unkontrollierten Massenaufnahme von islamischen Migranten einverstanden sind, haben neun muslimische Flüchtlingszentren in Brand gesetzt, berichtet powderedwigsociety.com.

Die Schweden kämpfen derzeit gegen die muslimische Invasion in ihrem Land. Neun Flüchtlingszentren sind bereits niedergebrannt worden, um die Botschaft zu vermitteln – nicht noch mehr Muslime! Man könnte sagen, dass die Schweden höllisch wütend sind und Feuer und Schwefel über die Einrichtungen bringen die für die Flüchtlinge gedacht sind. Sieben Brand Brände gab es bisher und alle traten in Migrationsstellen auf.

Zwei weitere Unterkünfte in Schweden die für Flüchtlinge gedacht sind, wurden wieder Opfer einer jüngsten Serie von Brandstiftungen. Die Polizei glaubt, dass die Angriffe gegen die ankommenden Asylsuchenden gerichtet sind, die jetzt Europa überfluten, schreibt powderedwigsociety.com.

Weiterlesen schweizmagazin.ch

Niederlande warnen Asylanten vor zu hohen Erwartungen

Der zuständige Staatssekretär Klaas Dijkhoff warnt in einem offenen Brief die Asylanten vor zu hohen Erwartungen: „Die Niederlande haben inzwischen zu wenige Plätze für Asylbewerber in normalen Unterkünften. Es erwartet Sie jetzt eine schlichte Unterkunft, zum Beispiel in Turnhallen oder Zelten, wo viele Menschen im selben Raum schlafen.“

Der Brief ist nur eine Seite lang. Jeder Asylbewerber, der in den Niederlanden registriert wird, bekommt ihn. Das niederländische Original wurde auch ins Englische, Französische, Arabische, Somalische, Chinesische, Russische, Tigrinische sowie auf Farsi übersetzt. Die Kernbotschaft lautet: Schrauben Sie Ihre Erwartungen zurück und haben Sie Geduld. Es gibt hier keine luxuriösen Unterkünfte und bis Sie Klarheit über Ihren Asylstatus erlangen, kann ein halbes bis ein ganzes Jahr vergehen. Der erste Satz des Briefes liest sich so: „Es kommen zurzeit viele Asylbewerber wie Sie in die Niederlande. Deshalb sind die Unterkünfte sehr voll und dauern die Asylverfahren lange.“

nikq3zxvrQuelle: netzplanet.net

Und dann tat Seehofer … nichts

se90ockfbxxvon Henning Hoffgaard

Es sollte der große Showdown im Kanzleramt werden: CSU-Chef Horst Seehofer gegen CDU-Chefin Angela Merkel. Wenn der Zuzug nach Deutschland nicht schnell eingedämmt werde, sei er bereit, „Maßnahmen“ zu ergreifen, sagte Seehofer im Vorfeld. Das klang nach Ultimatum und war sicher auch als solches gemeint.

Die Medien spekulierten bereits über den Abzug der CSU-Minister aus der Regierung und die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft mit der CDU. Selbst ein Koalitionsbruch schien nicht mehr ausgeschlossen. Seehofer heizte die Debatte an, indem er das alles nicht dementieren wollte.

Und nun? Wurden am Sonntag Maßnahmen beschlossen, die der unkontrolliert Masseneinwanderung illegaler Einwanderer ein Ende setzen? Oder diese zumindest ein bißchen zurückfahren? Die von Seehofer als Allheilmittel ins Spiel gebrachten „Transitzonen“ sind mit der SPD nicht zu machen. Der CSU-Chef ist gescheitert. Darüber täuscht auch nicht hinweg, daß Merkel die Idee grundsätzlich gar nicht so schlecht findet.

Will Seehofer überhaupt etwas machen?

Die Wahrheit ist: Die CSU hat kein Druckmittel in der Krise. CDU und SPD haben auch ohne sie eine Mehrheit im Bundestag. Seehofer wird in der Koalition bleiben, er wird seine Minister nicht abziehen, er wird die Fraktionsgemeinschaft nicht aufkündigen. Er kann nichts tun. Der Grundfehler ist allerdings anzunehmen, der bayerische Ministerpräsident wolle überhaupt etwas machen.

Weiterlesen: jungefreiheit.de

Flüchtlingsthema – vermintes, verbotenes Land für (rechte) Journalisten

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Von Peter Helmes

Der Maulkorb ist festgezurrt

Es gibt sie noch, die Journalisten, die furchtlos über die Flüchtlingsthemen und ihre Ursachen schreiben! Es sind nicht mehr viele, und die es noch gibt, müssen sich „warm anziehen“. Schreiben über das, was in Flüchtlingsheimen etc. los ist? Geht nicht! Nachforschen, woher die „Flüchtlinge“ kommen und was sie hertreibt, geht auch nicht. Der Maulkorb ist festgezurrt.

„Zutritt verboten“

Verlage übernehmen keine „politisch nicht korrekten Berichte“, Behörden und Betreiber von Flüchtlingsinstitutionen geben keine Auskunft. „Zutritt verboten“ gilt in Deutschland für gepflegte Parkanlagen ebenso wie für „Asylantenheime“. Daß manche dieser „Asylanten“ ihre Notdurft in eben jenen „gepflegten Parkanlagen“ verrichten, steht auf einem anderen Blatt, aber nicht in der Zeitung. „Wir schaffen das!“ gilt auch für den medialen Maulkorb, sobald Publizisten ans Werk gehen (wollen), die auf die politische Korrektness pfeifen. Sie werden sofort zurückgepfiffen – unter Androhung der Anwendung juristischer Folterwerkzeuge. Berichtet wird, was dem Mainstream paßt. Alles andere ist per se rechtsradikal (oder so) – also verfolgungswürdig.

Eine nüchterne Meldung zur Presse- und Meinungsfreiheit

„(Calden) Journalisten klagen vermehrt über Einschränkungen der Pressefreiheit, wenn es um Asylbewerberheime geht. Ein spektakulärer Fall ist das Lager in Calden (Hessen, bei Kassel), in dem 1.000 Personen in Zelten untergebracht sind. Der hessische Oppositionsführer Thomas Schäfer-Gümbel wollte es besuchen.

 Zunächst wurde ihm dies auch gestattet. Doch dann untersagte die hessische Landesregierung mitreisenden Journalisten den Zutritt. Die Begründung der schwarz-grünen Landesregierung lautete, sie wolle „Menschen, die geflohen sind, nicht Kameras aussetzen.“

 Solche Verbote sind kein Einzelfall. Erst im April war „Junge Freiheit“-Mitarbeiter Billy Six sogar festgenommen worden, nachdem er mit seiner Recherche in einem bayerischen Heim begonnen hatte (Quelle: JF 20/15).“

Asyl-Praxis: Die unglaubliche Geschichte des Reporters Billy Six

Was war geschehen? Six wollte eine Reportage schreiben über ein Asylheim in Freyung (Bayern). Er erntete einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft in Freyung wegen Betretens des neuen Asylheims.

Six: „Dazu ist zu wissen, daß es sich um ein altes Krankenhaus mit großem Eingang handelt, durch den ständig Leute ein und ausgehen … der Sicherheitsdienst mit Anmeldetresen ist in der Eingangshalle.

 In der Passauer Neuen Presse wurde die Bevölkerung Anfang des Jahres sogar dazu aufgerufen, genau dort hinzugehen, um Spenden abzugeben. Als ich nun hinging und sagte, daß es um eine Besichtigung ginge, entwickelte sich die Sache zum Problem, nachdem vermutlich im Netz mein Name nachgeguckt worden ist.“

Six wurde u. a. wegen „Hausfriedensbruchs“ verklagt. Kläger ist die Staatsanwaltschaft, die Anzeige erstattet hatte die Stadt.

Wirkliche Aufklärung ist offensichtlich hierzulande völlig unerwünscht und wird gerne verfolgt. Insofern haben wir praktisch zweierlei Rechtszustände: Die Propagandamedien sind immer herzlich willkommen und können sich fast alles erlauben. Dem unerwünschten Aufklärer macht man hingegen Probleme bis hin zur strafrechtlichen Verfolgung.

Weiterlesen: journalistenwatch.com

Islam und Demokratie am Ende

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Von Wolfgang Prabel

Die Türkei war eines der wenigen Länder, in denen Islam und Demokratie gleichzeitig gegenwärtig waren. Der linksgrüne türkische WELT-Redakteur Deniz Yücel beklagt sich am heutigen Wahlabend über das Ende dieses Schwebezustands in Ankara:

„Man wünschte, die Türkei wäre eine einigermaßen funktionierende Demokratie mit einem zuverlässigen Rechtsstaat. Dann könnte, dann müsste man als guter Demokrat der islamisch-konservativen AKP zu ihrem Wahlsieg gratulieren. Kann man aber nicht. Denn in einer einigermaßen funktionierenden Demokratie würde ein Staatspräsident nicht derart seine verfassungsmäßigen Kompetenzen überschreiten. Er würde nicht zur Wiederholung einer Wahl drängen, weil ihm das Ergebnis nicht passt. Es würde nicht ein großer Teil der Medien eins zu eins die Propaganda der herrschenden Partei wiedergeben.“

In der Türkei herrschte seit 1946 ein äußerst fragiler Parlamentarismus mit zahlreichen Militärputschen und Eingriffen des Militärs in die Politik. Nach 2000 stabilisierte sich die türkische Demokratie etwas, erreichte aber hinsichtlich Pressefreiheit, Autonomie von Minderheiten, Religionsfreiheit und Unabhängigkeit der Justiz nie europäische Standards. Seit Juni 2015 verschärfte sich der Prozeß der Unterwerfung von Presse und Justiz unter die Parteiinteressen der regierenden AKP. Der Friedensprozeß in Kurdistan kam zum Stillstand. Das ist zu höflich ausgedrückt: Die Flamme des Bürgerkriegs wurde von der Regierung wieder entfacht. Alles das ist im Nahen Osten eher die Norm. Wirklich enttäuschend ist die Reaktion der türkischen Wähler auf das autoritäre Gehabe des Präidenten. Der Landsmann Deniz Yücel dazu:

„In einer einigermaßen funktionierenden Demokratie würde kein so großer Teil der Wähler dies alles und noch viel mehr durchgehen lassen. Man würde der Regierung nicht den größten Blödsinn abnehmen. Etwa, dass ein “Terrorcocktail” von IS, PKK und Gülen-Gemeinde für den Ankara-Anschlag verantwortlich sei oder der deutsche Geheimdienst die PKK lenke. Die Opposition würde sich in einer vergleichbaren Situation zusammenraufen. Es würde sich keine Partei von einer bewaffneten Organisation so treiben lassen wie die HDP.“

Das ist eine klare und zutreffende Analyse. Wenn ich mir vorstelle, daß immer mehr von diesen autoritätshörigen unterbelichteten Leuten aus dem Nahen Osten nach Deutschland einsickern und irgendwann das Wahlrecht erhalten, wird mir schlecht. Da wäre zukünftig ein absolutistisches Königreich wünschenswert.

Deniz Yücel ist enttäuscht, weil er als Linker auf die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie gesetzt hatte. Weil er der Türkei eine europäische Perspektive gewünscht hatte. Weil er ihr eine Demokratisierung zugetraut hatte. Das heutige Datum ist für viele Träumer ein Tag der verlorenen Illusionen.

Weiterlesen: journalistenwatch.com

Pakistanischer „Flüchtling“ gesteht mehrfache Vergewaltigungsversuche

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Asylantenkriminalität wird in den meisten Mainstream-Medien totgeschwiegen und auch von der für ihre Verfolgung zuständigen Polizei in Abrede gestellt. Auch dieser Fall schafft es nur in eine Lokalzeitung: In Bayern gestand ein 18-jähriger Asylwerber, dass er mehrere sexuelle Übergriffe begangen hat.

Mehrfacher Vergewaltigungsversuch

Erst vor wenigen Tagen wurde eine 24-jährige Frau beim Joggen in Freising attackiert und niedergerungen, schildert das Polizeipräsidum Oberbayern Nord. Als die Frau unter einer Autobahnbrücke durchlief, fiel ihr ein „südländischer“ Mann auf, der sie auch sogleich verfolgte und sich auffällig verhielt. Die Joggerin wollte ihn zur Rede stellen, er hielt sie fest und wollte sich an ihr vergehen. Nur die vehemente Gegenwehr ließ ihn kapitulieren.

Als die 24-jährige Frau die Polizei verständigte und diese den Tatverdächtigen auch kurze Zeit später festnehmen konnte, stellte sich Unglaubliches heraus: Er habe schon mehrmals versucht, Frauen zu vergewaltigen und sogar einen Jungen zu küssen. Im Laufe des Oktobers, so gestand der Flüchtling aus Pakistan, wollte er sich einmal an einer 48-jährigen Frau sowie später an einer 32-jährigen vergehen. Beide leisteten jedoch Gegenwehr, wodurch das Schlimmste verhindert werden konnte.

Quelle: unzensuriert.at