Polen: Sieg für patriotische PiS

polxxz6765tvvWie von den einen vorhergesagt und den anderen befürchtet, gewann die national-konservative PiS-Partei mit knapp 40 Prozent der Stimmen am Sonntag die Parlamentswahlen in Polen. In den Sejm einziehen kann ebenfalls die rechts-nationale Partei des Rockmusikers Kukiz, der auf knapp 10 Prozent der Stimmen kam. Die Linken flogen aus dem Parlament.

Die an der Orban-Politik orientierte PiS-Partei mit ihrer Spitzenkandidatin Beata Szydlo gewann am Sonntag mit einer ausnehmenden Deutlichkeit die Wahl in Polen. Somit können nach ersten Hochrechnungen die Nationalkonservativen alleine regieren. Sie dürfen auf 238 Sitze im neuen Parlament hoffen und so einen Politikwechsel befördern. Für die absolute Mehrheit sind 231 Mandate notwendig.

Die rechts-nationale Partei Ruch Kukiz kam auf 10 Prozent der Stimmen. Die liberalkonservative Regierungspartei Bürgerplattform (PO) von Regierungschefin Ewa Kopacz erreichte nur 23,4 Prozent der Stimmen und muss nach acht Jahren Regierungszeit das Feld räumen. Trotz anfänglich guter wirtschaftlicher Ergebnisse, dem Rückgang der Arbeitslosigkeit und kritischem Agieren in der Immigrationspolitik konnte die Partei durch den sogenannten „Abhörskandal“ und ihre EU-nahe Politik nicht mehr überzeugen (metropolico berichtete). Die Linken flogen aus dem polnischen Parlament.

Polen wird nun die merkelsche Politik noch weniger mittragen

Quelle: metropolico.org

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