Schweden – Bürgerliche Parteien kündigen Dezember-Allianz auf

Von Sarah Lund

Am vergangenen Freitag spielten sich in der schwedischen Politik dramatische Szenen ab. Die sieben Parteien umfassende Koalition, die im Dezember 2014 das sogenannte Dezember-Abkommen unterschrieben hatten, um den Einfluss der einwanderungskritischen Partei Schweden Demokraten zu verhindern, ist geplatzt.

Zunächst hatten die Christdemokraten die unheilige und undemokratische Allianz verlassen, später dann auch die anderen bürgerlichen Parteien. Die Situation ist Schweden ist gespannt derzeit, rund 1000 Asylbewerber pro Tag drängen ins Land und innerhalb der nächsten drei Monate sollen weitere 150.000 ankommen. Um dieser riesigen Flüchtlingswelle Herr zu werden, plant die Regierung den Bau von Zeltstädten für 10.000 Asylbewerber.

Je mehr die Asylkrise eskaliert, um so höher wird die Zustimmung der Wähler zu den Schweden Demokraten. In verschiedenen Meinungsumfragen wurde die Partei zur stärksten Partei des Landes gewählt. Die Wahlen im Jahr 2014 hatten ergeben, dass keiner der beiden Blöcke eine Mehrheit hatte und keine der Parteien mit der einwanderungskritischen Partei zusammenarbeiten wollte. Daraus entstand die Dezember-Allianz, mit der man sich über alle Parteigrenzen hinweg verpflichtete, die Partei mit den meisten Mandaten zu unterstützen und ihr den Posten des Ministerpräsidenten zu sichern. Die Allianz sollte bis zum Jahr 2022 fortgeführt werden.

Weiterlesen: journalistenwatch.com

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