Brüssel und Berlin erwägen Flüchtlings-Soli

euy2qsxz8hy6

Brüssel und Berlin erwägen offenbar einen „Flüchtlings-Soli“: In der Bundesregierung und der Europäischen Kommission wachse die Bereitschaft, den EU-Haushalt über eine zusätzliche Abgabe deutlich aufzustocken, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Wochenend-Ausgabe).

Damit sollen ausreichend Finanzmittel beschafft werden, um Maßnahmen zu bezahlen, mit denen der Flüchtlingszuzug gestoppt werden kann. Konkret führen die EU-Spitzen und die Bundesregierung informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischen „Flüchtlings-Soli“.

Dieser könnte über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld soll dafür verwendet werden, die EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Grenzsicherung zu unterstützen.

Ein anderer Teil soll in sichere Herkunftsländer fließen, um die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge dort mitzufinanzieren. Ein weiterer Teil soll in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern. Wie hoch der europäische Soli-Zuschlag ausfallen könnte, hängt von den Kosten ab.

Quelle: http://www.mmnews.de/index.php/politik/55278-flucht-soli

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.