Berlin will „falsche“ Flüchtlinge zurückschicken

Das Erwachen der Valkyrjar

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Deutschland verschärft die Gangart in der Flüchtlingskrise – mit erheblichen Auswirkungen auf Österreich. Ein in der Bundesregierung in Berlin angedachtes neues Blitzverfahren ist in „Ressortabstimmung“, heißt es in einem E-Mail aus dem deutschen Innenministerium an die „Krone“. Soll heißen: Der Plan, Asylverfahren schon vor der Einreise in Transitzonen durchzuführen, dürfte kurz vor der Genehmigung stehen – was einen immensen Rückstau im österreichischen Grenzgebiet verursachen würde.

Die Pressesprecherin des deutschen Innenministeriums beruft sich in ihrem Schreiben auf Artikel 43 der EU- Asylverfahrensrichtlinie. Dieser ermögliche den in Deutschland nun forcierten „kurzen Prozess“, das sogenannte Flughafenverfahren, in dem Asylgründe im Schnelldurchlauf geprüft werden schon vor der Einreise. „Unzulässige und offensichtlich unbegründete Verfahren“ sollen so möglichst rasch abgeschlossen werden, „falsche Flüchtlinge“, die etwa nicht vor den Kriegswirren in ihren Heimatstaaten fliehen, sollen abgewiesen werden. Von einer „schnellen Rückführung“ ist wörtlich die Rede.

Foto: APA/BARBARA GINDL, Krone

In Österreich wird die Entwicklung mit…

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