Berlin beschlagnahmt Luxusimmobilien für Flüchtlinge

Das Erwachen der Valkyrjar

Angesichts des rasant gestiegenen Zuzugs an Flüchtlingen greifen Kommunen zu drastischen Maßnahmen. In Berlin beschlagnahmt der Senat Immobilien und zahlt dafür eine hohe Entschädigung. Auch Hamburg plant Zwangsvermietungen.

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In Berlin hat der Senat bereits mehrere größere Immobilien von privaten Eigentümern beschlagnahmt, um sie als Erstaufnahmeeinrichtungen oder für die Unterbringung von Asylbewerbern zu nutzen. Am Mittwoch wollte das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg auf Antrag der regierenden Grünen und mit den Stimmen von Grün-Rot-Rot den nächsten Schritt beschließen: Leerstehende Wohnungen in der noblen Anlage „Riehmers Hofgarten“ sollen von den Behörden belegt werden können. Das ist deutschlandweit eine Premiere. Am späten Abend wurde die Entscheidung auf Antrag der CDU wegen der bereits fortgeschrittenen Uhrzeit aber auf die nächste Sitzung vertagt.

Dabei handelt es sich um eine denkmalgeschützte Wohnanlage aus der Gründerzeit. Etwa ein Drittel der Luxuswohnungen soll derzeit leer stehen oder als Ferienquartier genutzt werden – was die Eigentümerfirma aber bestreitet. Nach ihren Angaben…

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